Nachrückerin im Abgeordnetenhaus Herrmann hat Hemmungen Die grüne Ex-Rathauschefin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, könnte nach der Bundestagswahl ins Landesparlament ziehen. Doch sie zögert. Von Rainer Rutz 25.2.2025
Protest gegen Hochschulresolution „Rechtlicher Blödsinn“ Vor der FU fordert das Palästinakomitee das Aus für die Resolution des Bundestags gegen „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Hochschulen“. Von Leonore Kogler 28.1.2025
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin Gnadenlos abgestraft Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter. Von Rainer Rutz 19.12.2024
Grüne Hochburg vor Wechsel Katrin Schmidberger will 2025 für Friedrichshain-Kreuzberg in den Bundestag einziehen Von Rainer Rutz Ausgabe vom 9.9.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Linken-Abgeordneter über Bundestagswahl „Das ist schon ein wenig absurd“ Der Linke-Abgeordnete Pascal Meiser über den Verlust seines Mandats durch die niedrige Beteiligung bei der Wiederholungswahl und wie es jetzt weitergeht. Interview von Erik Peter 12.2.2024
Berliner Pannenwahl 2021 Noch mehr Wahlwiederholung Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab. Von Christian Rath 18.7.2023
Mutmaßlich illegale Parteispende CDU drohen 2,46 Millionen Euro Strafe Der Bundestag beschäftigt sich mit 820.000-Euro-Großspende von Bauunternehmer Christoph Gröner. Im schlimmsten Fall drohen der CDU Berlin hohe Strafzahlungen. Von Gareth Joswig und Erik Peter 22.5.2023
Urteil nach Sturm der Reichstagstreppen Geldstrafe für Treppensturm Das Amtsgericht verurteilt einen Mann nach dem Sturm der Reichstagstreppen im August 2020. Viele andere Verfahren laufen ins Leere. Von Timm Kühn 29.11.2022
Am 23. Mai ist 9-Euro-Start Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg verkauft das Sonderticket – wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen Ausgabe vom 17.5.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Strittige Pflicht Rangeleien bei Demonstrationen gegen eine Corona-Impfpflicht Ausgabe vom 27.1.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Erfahrung „schadet nicht“ Der Regierende Bürgermeister will in den Bundestag. Was hat er vor? Ausgabe vom 7.9.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Plakate der Parteien zur Wahl Gedränge am Laternenmast Wahlerinnerung? Information? Entscheidungshilfe? Ab Sonntag dürfen die Parteien ihre Wahlplakate aufhängen. Und es werden sehr, sehr viele. Von Bert Schulz 5.8.2021
SPD-Liste für den Bundestag Michael Müller in der Poleposition Die Berliner SPD einigt sich nach langem Tauziehen auf die ersten drei Listenplätze für die Bundestagswahl. Kevin Kühnert kandidiert auf Platz drei. Von Uwe Rada 13.4.2021
Rechte Proteste gegen Infektionsschutzgesetz „Querdenker“ mit Gewaltvirus Am Mittwoch wollen die „Querdenker“ den Beschluss des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag verhindern. Die Polizei ist vorgewarnt. Von Erik Peter und Plutonia Plarre 16.11.2020
Müller will zum Bund Nun ist es offiziell: Der Regierende Bürgermeister will 2021 für den Bundestag kandidieren Von Bert Schulz Ausgabe vom 11.8.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Michael Müller will in den Bundestag Der Regierende wird zur Lame Duck Kommentar von Bert Schulz Ende der Spekulationen: Berlins Regierender Bürgermeister zieht es in den Bundestag. So entsteht ein gefährliches Machtvakuum im Roten Rathaus. 10.8.2020
Bahn soll Gedenken nicht beeinträchtigen Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke macht Druck auf Bundeskulturministerin Monika Grütters und die Bahn: Die solle alle Zweifel am Fortbestand des Sinti-und-Roma-Mahnmals im Tiergarten ausräumen Von Claudius Prößer Ausgabe vom 29.7.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Aktion gegen Holcocaust-Stele des ZPS „Im Grunde ist es bescheuert“ Ein Künstlerkomitee hat versucht, die Stele des Zentrums für politische Schönheit abzubauen. Dabei gebe es inhaltlich keine Differenzen, so ein Aktivist. Interview von Erik Peter 6.1.2020
Digitalpakt verabschiedet 25.000 Euro pro Schule Mit dem Geld aus dem am Mittwoch beschlossenen Digitalpakt will Berlin seine Schulen dem Internet näher bringen. Von Katharina Schmidt 21.2.2019
Landespolitiker im Visier Weil sie den rechten Frauenmarsch blockiert haben sollen, wird gegen Abgeordnete ermittelt Von Malene Gürgen Ausgabe vom 11.10.2018, Seite 22, berlin Download (PDF)
