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Eine Frau nimmt lachend einen Blumenstraß entgegen

Nach Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer 3.0

Der Landtag bestätigt die Regierung von SPD, Grünen und FDP. Die neue alte Ministerpräsidentin hat ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz.

Von Christoph Schmidt-Lunau

18.5.2021

Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz

Die Ampel steht auf Grün

SPD, Grüne und FDP haben ein Regierungsprogramm ausgehandelt. Die Ökopartei konnte dabei so einiges für den Klimaschutz rausholen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

1.5.2021

Ein Foto von einem Mann mit verpixeltem Gesicht

Koblenzer Prozess zu Folter in Syrien

Verbrechen mit System

Die Anklage im „Al Khatib“-Prozess wurde aktualisiert. Sexualisierte Gewalt wird nun auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt.

Von Sabine am Orde

24.3.2021

Malu dreyer und ihr Ehemann Klaus Jensen

Sozis nach den Wahlen im Südwesten

Die SPD träumt wieder

Nach einer Reihe von Wahlniederlagen können die Sozialdemokraten nun wieder hoffen – auch für die Bundestagswahl.

Von Stefan Reinecke

14.3.2021

Ein Regal voller Akten zum Prozess gegen den Mann, der in Syrien gefoltert haben soll

Prozess zu Kriegsverbrechen in Syrien

„Schreie, die waren nicht normal“

Anwar R. soll in Damaskus ein Foltergefängnis geleitet haben. Er steht in Koblenz vor Gericht. Am Mittwoch hat das erste Folteropfer ausgesagt.

Von Sabine am Orde

3.6.2020

Verschwommene Aufnahme eines Menschen, dahinter eine Reihe Akten

Prozess wegen Folter in Syrien

„Ich habe niemanden gefoltert“

Im Prozess gegen mutmaßliche Schergen des Assad-Regimes lässt sich der Hauptangeklagte Anwar R. ein – und bestreitet die Vorwürfe vehement.

Von Sabine am Orde

18.5.2020

Ein Mensch in Militätuniform hält ein Foto des getöteten Generals Soleimani

Strafanzeige von Linken gescheitert

Merkel musste Mord nicht verhindern

Beim US-Angriff auf den iranischen General wurde wohl Infrastruktur in Ramstein genutzt. Die Bundesregierung hatte keine „Erfolgsabwendungspflicht“.

Von Christian Rath

19.4.2020

Malu Dreyer ehrt Robert Menasse

Trotz Fälschung soll der Publizist die Zuckmayer-Medaille erhalten

Von Martin Reeh

8.1.2019,

Seite 6, inland

Das ist Kunst

SCHMÄHKRITIK Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Verfahren gegen Satiriker Jan Böhmermann eingestellt. Sein Erdoğan-Gedicht ist durch das Grundgesetz geschützt

Von Jürn Kruse

5.10.2016,

Seite 6, Inland

Misstrauensantrag wegen mangelndem Misstrauen

DebakelRheinland-Pfalz verkauft einen Flughafen an chinesische Investoren, die sich später als Hochstapler erweisen. Welche Schuld trägt die Landesregierung?

Von Christoph Schmidt-Lunau

14.7.2016,

Seite 6, Inland