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Eine Fischdose auf einem Tisch

#allesaufdentisch vs. Youtube

Lieber auf als unter dem Tisch

Die Video-Aktion #allesaufdentisch enthält viel Corona-Geschwurbel aus Intuition und wenig Kontext. Doch eine Löschung auf Youtube ist keine Lösung.
Von Peter Weissenburger

13.10.2021

Haftstrafe im Münster-Prozess

Die Mutter eines Opfers hatte die Vergewaltigungen nicht verhindert
Ausgabe vom  7.10.2021,  Seite 6, inland
Todde Kemmerich trägt eine Mütze und steht zwischen Bäumen

Polizeigewalt im Hambacher Wald

Fast ein Meilenstein

Kommentar von Bernd Müllender
Der Einsatz des gewalttätigen Ersten Hauptkommissars im Hambacher Wald war rechtswidrig, urteilt ein Gericht. Konsequenzen muss er aber nicht tragen.

14.9.2021

Polizisten in voller Schutzmontur mit Helm und Schild gehen durch den Hambacher Forst

Urteil zu Polizeigewalt im Hambi

„Nicht sachgerechter Einsatz“

Das Landgericht Aachen hat dem Opfer einer Polizeiattacke im Hambacher Forst Schadenersatz zugesprochen. Eine weitere Rüge für Laschets Regierung.
Von Bernd Müllender

14.9.2021

Laschets Waldgate

Die Räumung des Hambacher Waldes war illegal. Es ist nicht die einzige Rechtsbeugung, die Gerichte der Regierung von Armin Laschet in NRW attestieren
Von Bernd Müllender
Ausgabe vom  10.9.2021,  Seite 11, das thema
Vermummte Polizeitruppe mit Schildern und Helmen auf dem Weg zur Räumung im Hambacher Forst

Urteil zum Hambacher Forst

Von wegen Brandschutz

Kommentar von Bernd Müllender
Für die Besetzenden ist das Kölner Urteil zum Hambacher Forst eine bittere Genugtuung. Ihren Mitstreiter macht es nicht wieder lebendig.

9.9.2021

Polizisten umzingeln Demonstranten im Wald

Urteil zu Räumungen im Hambi

„Ein Schlag in die Magengrube“

2018 beendete die Polizei die Besetzung des Hambacher Walds mit der Begründung mangelnden Brandschutzes. Das war vorgeschoben, sagt ein Gericht jetzt.
Von Bernd Müllender

8.9.2021

Ein Demonstrant protestiert mit dem Plakat

Urteil zu Kohlekraftwerk Datteln IV

Klimakiller bleibt Schwarzbau

Auch der aktuelle Bebauungsplan für Datteln IV ist unwirksam, urteilt das Oberverwaltungsgericht. Die Betriebsgenehmigung wackelt.
Von Andreas Wyputta

26.8.2021

Steinkohlekraftwerk Datteln IV

Klimakiller vor Gericht

Am Donnerstag könnte das Gericht den Bebauungsplan für Datteln IV kippen. Dessen Betriebsgenehmigung wäre dann wohl nicht mehr zu halten.
Von Andreas Wyputta

25.8.2021

Theologe und Priester Dariusz Oko.

Strafbefehl gegen homophoben Priester

Polens Rechte hat neuen Helden

Ein Krakauer Priester kassierte wegen Volksverhetzung in einer Bonner Zeitschrift einen Strafbefehl. In Polen formiert sich nun eine Protestphalanx.
Von Gabriele Lesser

2.8.2021

Entscheidung erst nach der Wahl

Kölner Verwaltungsgericht will noch nicht über AfD-Klagen gegen den Verfassungsschutz urteilen
Ausgabe vom  9.7.2021,  Seite 4, inland
Der Hauptangeklagte im Fall Münster wird in den Gerichtsaal geführt und hält sich einen blauen Ordner vors Gesicht

Urteil im Missbrauchsfall Münster

Problem Datenschutz

Kommentar von Simone Schmollack
Die Tatsache, dass sich Pädokriminelle zumeist im Darknet organisieren, erschwert ihre Verfolgung. Hier beißen sich Kinder- und Datenschutz.

6.7.2021

Der Schriftzug«M.M.Warburg & CO» ist in großen Lettern über dem Haupteingang des Bankhauses zu lesen

Urteil zum Dividendenstripping

Knast wegen Cum-Ex

Haftstrafe wegen Steuerbetrug: Experten sagen nach dem Urteil gegen deutschen Ex-Banker, dass „Rechtsgeschichte“ geschrieben worden sei.
Von Björn Hartmann

2.6.2021

Eine Person hält bei Protesten ein Schild mit Aufdruck.

Vermeintliche Werbung für Abtreibung

Arzt wegen 219a verurteilt

Ein Gericht hat den Gynäkologen Detlef Merchel zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Vergehen: Er informierte im Netz über Schwangerschaftsabbrüche.
Von Gaby Mayr

20.5.2021

Metzelder und seine Anwälte

Prozess wegen Kinderpornografie

Ganz unten

Zehntausende Fälle landen jedes Jahr bei den Behörden, die meisten bleiben unbekannt. Nicht so bei dem Ex-Fußballstar Christoph Metzelder.
Von Nina Apin

3.5.2021

Mehrbettzimmer in einer Sammelunterkunft für Geflüchtete.

Situation von Geflüchteten in Heimen

Unter dem Existenzminimum

Alleinstehende Geflüchtete werden teils Eheleuten gleichgesetzt – und Leistungen gekürzt. Das Düsseldorfer Sozialgericht hält das für falsch.
Von Alina Leimbach

20.4.2021

Uniper verklagt die Niederlande auf Kohle

Ausgabe vom  17.4.2021,  Seite 7, politik
Demonstrantin mit Schild Stop Paragraf 219a

Schwangerschaftsabbruch

Arzt wegen 219a vor Gericht

Erneut ist ein Gynäkologe angeklagt: Der Mediziner aus dem Münsterland informiert auf seiner Webseite über Abtreibungen.
Von Patricia Hecht

8.4.2021

Ein Gang, eine gelbe Zellentür in einem Gefängnis

Feuertod in der JVA Kleve

Polizist für unschuldig erklärt

Ein Polizeibeamter soll nicht erkannt haben, dass der in der Zelle verbrannte Amad A. Opfer einer Verwechselung wurde – glaubt die Staatsanwaltschaft.
Von Andreas Wyputta

5.2.2021

Der Bergführer Saúl Luciano Lliuya steht vor dem Palcaraju-Gletscher in Peru

Studie zu Klimafolgen in Peru

Beweis für Klage erbracht

Die Erderhitzung hat das Flutrisiko in einem peruanischen Ort erhöht, zeigt eine Studie. Das könnte dem gegen RWE klagenden Bergführer Lliuya helfen.
Von Susanne Schwarz

4.2.2021