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Frau malt mit Kreise auf den Boden. Neben ihr: abgestellte Schuhe und das Schild

Forderung Berliner Politiker

Kippt das Demo-Verbot?

Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.

Von Erik Peter

8.4.2020

Schuhe und Schilder liegen auf dem Boden

Proteste für Geflüchtete

Schuhe dürfen nicht demonstrieren

Eine Aktion für die Geflüchteten in den griechischen Lagern wird in Berlin und anderswo polizeilich unterbunden. Das pauschale Verbot wird kritisiert.

Von Erik Peter

5.4.2020

Berlin im Zeichen von Corona

Demonstrieren bis Ostern verboten

Bis 19. April sind alle Demonstrationen mit mehr als 1.000 Teilnehmern untersagt. Abgeblasen wurden auch das MyFest und der Karneval der Kulturen.

Von Plutonia Plarre

12.3.2020

Prozess wegen Mietertransparent

Banner des Schreckens

Ein Mieter des linken Neuköllner Hotspot Friedel 54 wurde wegen eines Transparents am Balkon abgemahnt. Das Gericht plädiert für einen Kompromiss.

Von Björn Brinkmann

20.11.2019

Demonstrationen in Berlin

Gesetzliche Regelung gefordert

Verwirrung um die Veröffentlichung von Demorouten. SPD-Innenstaatssekretär ruft Polizei zur Räson. Gewohnheitsregelung hat Fortbestand.

Von Plutonia Plarre

25.4.2019

Kommentar Blockaden rechter Märsche

Schützenswerte Grauzone

Kommentar von Malene Gürgen

Staatsanwälte ermitteln gegen Politiker, weil sie bei Blockaden eines rechtsextremen Marsches dabei waren. Ein fatales Zeichen in diesen Zeiten.

11.10.2018

Grüne stellen sich hinter Canan Bayram

„Ich glaube, dass sich die Vorwürfe schnell entkräften“, sagt die Fraktionsgeschäftsführerin

Von Malene Gürgen und Ulrich Schulte

11.10.2018,

Seite 6, inland

Landespolitiker im Visier

Weil sie den rechten Frauenmarsch blockiert haben sollen, wird gegen Abgeordnete ermittelt

Von Malene Gürgen

11.10.2018,

Seite 22, berlin

Nach dem AfD-Frauenmarsch in Berlin

Gefahrenabwehr für die Tonne

Bei einer Demo in Berlin hat die Polizei am Wochenende antifaschistische Fahnen beschlagnahmt. Die Begründung für die Aktion ist fragwürdig.

Von Daniél Kretschmar

12.6.2018

Sicherheit auf dem Myfest

Kreuzberg Verbot auch für kleinere Laster,aber keine Betonpoller

28.4.2017,

Seite 22, Berlin

Einmal Erde, bitte gut gekühlt

Klima Zum Auftakt des Weltklimagipfels in Paris sind in Berlin 17.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration musste auch als Ersatz für die verbotene Massenkundgebung in Paris herhalten

Von Matthias Bolsinger

30.11.2015,

Seite 21, Berlin

Der Rasen der Republik

WIESEN Als Synonym für Recht und Ordnung legendär: Jetzt hat das Grünflächenamt Berlin-Mitte Ärger

Von MALENE GÜRGEN

23.6.2015,

Seite 06, Inland

Rechte Aufmärsche in Berlin

Polizei macht aus Nazis Geheimnis

Die Opposition fordert, dass die Polizei Aufmärsche von Neonazis früher bekannt gibt – damit sich Anwohner und Aktivisten darauf einstellen können.

Von Plutonia Plarre

8.4.2014

Prozessbericht

Brüder, zur Sonne, zum Richter!

Zwei Männer sollen in FDJ-Montur demonstriert und damit gegen das Versammlungsrecht verstoßen haben.

Von Uta Eisenhardt

2.4.2014

Berliner Verfassungsgericht

Letzte Klappe für Amateurfilmer

Grüne, Linke und Piraten klagen wegen Polizeiaufnahmen von Demonstrationen. Die Richter nehmen die Polizei in die Mangel.

Von Sebastian Heiser

19.2.2014

Protestforscher über Blockupy-Solidarität

„Ein ambivalentes Gefühl“

Der Protestforscher Dieter Rucht analysiert soziale Bewegungen. Außerdem hat er sich mit den Blockupy-Protesten solidarisiert.

Interview von Martin Kaul

25.6.2013

Mohammed-Film

Toleranztest für Berlin

Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" wollen den Mohammed-Schmähfilm in einem Berliner Kino zeigen. Vertreter muslimischer Verbände sind besorgt - und wollen über ein Verbot reden.

Von Antje Lang-Lendorff

16.9.2012