Zum dritten Jahrestag der Taliban-Machtübernahme wickelt die Ampel wichtige Institutionen ihrer Afghanistan-Politik ab – und kapituliert vor der Rechten.
Geht es um die Aufnahme von Afghanen, ist oft vom Iran die Rede. Dabei darf bei Gesprächen mit Teheran die Folter von Regimekritiker:innen dort nicht vergessen werden.
Wenn Regierungen das Völkerrecht so offen missachten wie die USA, gefährdet das die Regeln der internationalen Gemeinschaft. Da wären dreiste Lügen besser.
Die Friedensdschirga berät über Verhandlungen mit den Taliban; deren Menschenrechtsbilanz ist verheerend. Auf Kosten der Menschenrechte aber kann es keine echte Versöhnung geben.
Mit der Einstellung der Ermittlungen gegen Oberst Klein bleibt sich die Bundesanwaltschaft treu. Von Anfang an war sie unwillig, sich des Desasters anzunehmen.
Der Wiederaufbau in Afghanistan ist eine Farce, kritisiert die afghanische Menschenrechtsaktivistin Weeda Ahmad. Ihre Organisation will die Vergangenheit aufarbeiten.
