Die grüne NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur geht auf Konfrontationskurs mit Anti-Atom-Aktivist:innen. Damit setzt sie die Rückendeckung der Basis aufs Spiel.
Nie ging es bei den Protesten mehr um Gorleben als dieses Mal. Auch Ministerpräsident McAllister ist verbal mehr und mehr vom Standort abgerückt. Das reicht nicht.
Der geplante Castor-Transport ist ein Beleg, dass von einem Neubeginn bei der Endlagersuche keine Rede sein kann. So wird die Regierung das Thema nicht befriedet kriegen.
AUFERSTEHUNG An den Ostertagen sollen Massendemonstrationen nicht nur das Ende der Atomkraftnutzung, sondern auch die Wiederbelebung der Friedensbewegung bewirken
Die Atomlobby reorganisiert sich. Soll die Anti-AKW-Bewegung in der Auseinandersetzung mit ihr etwa auf Maximalziele verzichten? Verhandeln? Bloß nicht!
Die Castor-Gegner haben die Öffentlichkeit überzeugt, ihre Gegner hingegen haben sich blamiert. Die Glaubwürdigkeit von Umweltminister Röttgen ist in Frage gestellt.
Niemand muss Angst haben, im Showdown zwischen Protestlern und Polizei zwischen die Fronten zu geraten. Auf beiden Seiten fehlt der Wille, es zum Äußersten kommen zu lassen.
Die regierende CSU verfügt, anders als die Mappus-CDU in Stuttgart, traditionell über ein sehr feines Gespür dafür, wenn sich die Stimmung in der Bevölkerung gegen die eigene Politik wendet.
Die Proteste gegen "Stuttgart 21" geben ein gutes Vorbild ab. Massiver Druck könnte auch den Atomdeal noch zu Fall bringen – obwohl es eigentlich hoffnungslos scheint.
