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Bundestag debattiert über Heizungsgesetz

Hitzige Debatte übers Heizen

In der aktuellen Stunde ging es trotz des fehlenden Heizungsgesetzes heiß her. Die Opposition griff die Ampel-Koalition nach der FDP-Blockade scharf an.

Von Gareth Joswig

24.5.2023

Scholz schraubt mit weißen Handschuhen unter den Augen von Mitarbeitern an einer Wärmepumpe herum

Streit um Heizungsgesetz

Wärmewende erhitzt die Gemüter

Das Gesetz zum Heizungstausch kommt diese Woche doch nicht in den Bundestag – weil die FDP nicht mitzieht. Das löst eine kleine Regierungskrise aus.

Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Sabine am Orde

23.5.2023

Ein Mann mit blauer Montur füllt Öl in einen Stüllstutzen an einer Hauswand

Streit um Gebäudeenergiegesetz

Wann die Heizung wegmuss

Das Gebäudeenergiegesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck sorgt in der Ampel für Streit und wurde vertagt. Worum es geht – ein FAQ.

Von Alexandra Hilpert

24.5.2023

Habeck, Scholz und Lindner nebeneinander

Ampelkrise wegen Heizungsgesetz

Es ist Blut im Becken

Kommentar von Stefan Reinecke

Man kann zur Krise der Ampel zwei verschiedene Narrative auf Kosten der Grünen bilden. Das Problem ist: Beide sind wahr.

24.5.2023

Heizungsgesetz verzögert sich

Diese Woche nicht im Bundestag

Beim umstrittenen Heizungsgesetz bremst die FDP ihre Koalitionspartner in der Ampelregierung aus. Die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag verzögert sich.

23.5.2023

Debatte um Heizungsgesetz

Grüne und SPD verlieren die Geduld

Kommt Habecks Heizungsgesetz – und wenn ja, wann? In der Ampelkoalition eskaliert der Streit ungeachtet des großen Personalwechsels weiter.

22.5.2023

Graichen-Aus entfacht Heizungsstreit neu

Hundert Fragen an Habeck

Nach der Entlassung seines Staatssekretärs steht auch das Heizungsgesetz auf der Kippe. Die FDP bremst - auch die SPD ist noch nicht zufrieden.

Von Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

18.5.2023

Kraniche fliegen vor den Flügeln eines Windrads

Geld für den Naturschutz

Ampel-Regierung erwägt zu sparen

Ein Entwurf aus dem Umweltministerium zu den laufenden Haushaltsverhandlungen sieht starke Kürzungen vor. Betroffen ist der Artenschutz.

Von Heike Holdinghausen

16.5.2023

Die Köpfe der tazler*innen Sabine am Orde, Dinah Riese, Christian Jakob und Anna Lehmann gezeichnet

Podcast „Bundestalk“

Mit Grüßen von Horst Seehofer

Podcast „Bundestalk“ von Dinah Riese, Sabine am Orde, Christian Jakob und Anna Lehmann

Die Bundesregierung diskutiert über Flüchtlingspolitik – mit bekannten Konzepten. Setzt sie jetzt durch, woran der ehemalige Innenminister scheiterte?

Eine Person wird von Polizisten zu dem Eingang eines Flugzeugs geführt

Kritik an Flüchtlingsgipfel

Von Placebo bis Populismus

Abgeordnete von Grünen und SPD kritisieren die geplanten Asylrechtsverschärfungen scharf. Einzelne sehen „rote Linien überschritten.“

Von Dinah Riese

11.5.2023

Eine Person mit Rucksack im Bild eines Nachtsichtgerätes

Flüchtlingsgipfel

Im Chor mit der Union

Kommentar von Dinah Riese

Eine Milliarde mehr für Kommunen und Länder, aber auch mehr Abschiebungen und Zäune. Die Flüchtlingspolitik der Ampel-Koalition schaltet auf schwarz.

11.5.2023

Menschen im Park, darunter zwei Polizisten

Neues Gesetz für die Bundespolizei

Mit Quittung gegen Racial Profiling

Innenministerin Faeser will neue Befugnisse für die Bundespolizei – und eine Kennzeichnungspflicht. Sie spricht von „Modernisierung“.

Von Konrad Litschko und Christian Rath

10.5.2023

Geflüchtete sind in einer Notunterkunft in einer Sporthalle untergebracht, in die Trennwände eingezogen wurden

Oberbürgermeister zur Flüchtlingspolitik

„Wir können nicht mehr helfen“

Das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ ist mit der solidarischen Aufnahme von Geflüchteten an der Belastungsgrenze, sagt Potsdams Oberbürgermeister.

Interview von Dinah Riese

10.5.2023

Ein junger Mann steht auf Betonplatten und schaut über die Absperrung der Geflüchtetenunterkunft

Vor dem Flüchtlingsgipfel

Widerstand gegen Abschottung

Beim Flüchtlingsgipfel am Mittwoch will das Kanzleramt den Ländern vorschlagen, das Asylrecht massiv zu verschärfen. Grüne in der Ampel sind dagegen.

Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

9.5.2023

Eine Menschenmenge vor den Türen eines Regionalzuges

Finanzstreit vor dem Flüchtlingsgipfel

Nicht an der Zukunft sparen

Kommentar von Tobias Schulze

Die Grünen stellen sich richtigerweise an die Seite der Kommunen. Leider sagen sie nicht, woher die zusätzlichen Bundesmittel kommen sollen.

8.5.2023

Grüner Filzhut mit Hutband an dem eine Rose befestigt ist

Der Pate und der Filz

Filz im Ministerium

Filz ist, nachhaltig, grün und hat Bindekraft. Getragen wird er gern von der Basis der Grünen. Nun ist Filz auch im Wirtschaftsministerium angesagt.

Von Doris Akrap

5.5.2023

Neue KMK-Präsidentin Günther-Wünsch

Mutige Reformen nötig

Kommentar von Ralf Pauli

Der Kompromiss beim Startchancen-Programm ist sozial ungerecht. Die neue KMK-Präsidentin aus Berlin könnte das ändern.

5.5.2023

Kanzler Scholz mit Finanzminister Lindner, Vizekanzler Habeck lauschend

Grünen-Kreisvorsitzende über Koalition

„Wir erreichen unsere Ziele nicht“

Die Grünen in Cloppenburg hadern mit der Ampel-Koalition. Nun haben sie einen Bundesparteitag beantragt, um über einen Koalitionsaustritt zu sprechen.

Interview von André Zuschlag

5.5.2023