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Heizkörper

Gebäudeenergiegesetz im Bundestag

Ratespiel mit Expertenrat

Der Energie-Ausschuss des Bundestags berät das Heizungsgesetz mit Sachverständigen. Laut CDU wissen viele von ihnen nicht, wozu sie angehört werden.
Von Cem-Odos Güler

20.6.2023

Ein Mitarbeiter überprüft Verschlüsse einer Filteranlage

Einwanderung von Arbeitskräften

Bei Fachkräften punkten

Das Fachkräfteein­wan­de­rungs­­gesetz soll Arbeitskräfte locken, auch Geflüchtete können davon profitieren. Das Gesetz soll diese Woche verabschiedet werden.
Von Frederik Eikmanns und Anna Lehmann

19.6.2023

Menschen diskutieren. Im Hintergrund ein Banner mit der Schrift

Verhandlungen um Klimapolitik

Hochachtung fürs Bretterbohren

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter
Tagelange Verhandlungen um Klimapolitik erfordern ein dickes Fell. Unser Autor würde das nicht aushalten. Umso größer ist sein Respekt.

17.6.2023

Portrait von Timon Dziemus

Streit um Asylrechtsverschärfung

Grüne Jugend probt Aufstand

Vor dem Länderrat gibt es Kritik am EU-Asylkompromiss von der grünen Parteispitze. Die Grüne Jugend will die Außenministerin zum Nein verpflichten.
Von Stefan Reinecke

15.6.2023

Habeck spricht

Pläne zur Emissionsminderung

Trotzdem zu viel CO2

Wirtschaftsminister Habeck hat eine Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Programm vorgelegt. Problem bleibt das Verkehrswesen.
Von Susanne Schwarz

14.6.2023

Rauch kommt aus einem Schornstein

Einigung beim Heizungsgesetz

Ein hoher Preis

Kommentar von Anja Krüger
Die Kommunen werden mit dem Kompromiss beim Heizungsgesetz in die Verantwortung genommen – gut so. Das postfossile Heizzeitalter verzögert sich nun aber.

14.6.2023

Unterirdische Rohre und ein Mann mit Helm.

Gebäudeenergiegesetz der Ampelkoalition

Gutes Heizen, schlechtes Heizen

Die Bundesregierung hat ihren Zwist vorerst beigelegt, nun ist der Bundestag am Zug. Was bringt der Kompromiss?
Von Anja Krüger, Susanne Schwarz und Jasmin Kalarickal

14.6.2023

Olaf Scholz' Kopf.

Ampel-Kompromiss zum Heizungsgesetz

Bankrotterklärung abgewendet

In letzter Minute hat sich die Ampel auf ein Heizungsgesetz geeinigt. Ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird?
Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

14.6.2023

Bauministerin Klara Geywitz und Wirtschaftsminister Robert Habeck bei der Vorstellung des Gebäudeenergiegesetzes

Ampeleinigung beim Heizungsgesetz

Mieterbund fürchtet höhere Umlage

Die Koalition hat sich auf Änderungen beim Heizungsgesetz geeinigt. Klimaschützer sind enttäuscht, der Mieterbund ist besorgt.

14.6.2023

Drei Männer in schwarzen Anzügen stehen beisammen: Habeck, Scholz und Lindner

Streit ums Gebäudeenergiegesetz

Machtpoker ums Heizen

Kommentar von Anna Lehmann
Im Eiltempo durch den Bundestag: Das Heizungsgesetz kommt, aber die Gefahr, dass es weiter entkernt wird, ist nicht gerade klein.

13.6.2023

Ein lIchtstrahl fällt auf einen Weidenkorb, der mit Brennholz bestückt ist

Umstrittene Wärmewende

Heizungsgesetz auf der Zielgraden

Das umstrittene Gesetz kommt noch diese Woche in den Bundestag. Die Einigung kam nach dem Eingreifen von Scholz, Habeck und Lindner zustande.
Von Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

13.6.2023

Robert Habeck am Rednerpult

Börne-Preis für Robert Habeck

Der Staatsmann

Mit einer Art Deutschland-Rede in der Frankfurter Paulskirche erklärt Vizekanzler Robert Habeck den heftigen gesellschaftlichen Streit dieser Tage.
Von Peter Unfried

11.6.2023

Klimaaktivistinnen vor der Messehalle in Nürnberg

Evangelischer Kirchentag in Nürnberg

„Olaf, tu doch endlich was“

Bundeskanzler Scholz tritt beim Kirchentag auf. Und muss Kritik an der Politik der Ampel-Koalition bei Klima, Krieg und EU-Asylreform aushalten.
Von Linda Gerner

10.6.2023

Reichstagskuppel im Abendlicht

Reform des Lobbyregistergesetzes

Etwas weniger undurchsichtig

Kommentar von Alexandra Hilpert
Ein Lobbyregister soll transparent machen, wie Lobbyist:innen politische Prozesse beeinflussen. Doch ganz konsequent ist das neue Gesetz dazu nicht.

9.6.2023

Olaf SCholz und Christian Lindner

Haushaltsstreit in der Ampel

Der Kanzler soll es richten

Weil die Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2024 zwischen Finanzminister Lindner und den Ministerien feststecken, schaltet sich nun Scholz ein.
Von Hannes Koch

8.6.2023

Second-Hand-Kleidung auf einer Kleiderstange

Konflikte um die Energiewende

Die grüne Grenze

Kommentar von Heike Holdinghausen
Die Debatte über das Heizungsgesetz war nur der Anfang. Klar ist: Deutschland wird seine Klimaziele nur erreichen, wenn sich die SPD neu erfindet.

8.6.2023

Scholz und Macron umarmen sich

Scholz empfängt Macron in Potsdam

Wieder Freunde?

Die deutsch-französischen Beziehungen knirschen, nun empfing Scholz in seiner Heimat Potsdam Präsident Macron. Beide gaben sich betont einträchtig.

7.6.2023

Portrait von Friedrich Merz

Extreme Rechte gleichauf mit SPD

Streit um Gründe für AfD-Hoch

In Umfragen ist die AfD stark wie nie. CDU-Chef Merz beschuldigt die Ampel, Grüne und SPD halten dagegen.
Von Frederik Eikmanns

5.6.2023

Frau im Blazer vor Panoramafenster mit Blick auf die Reichstagskuppel

Grüne verteidigt Heizungsgesetz

„Die Ampel streitet zu viel“

Das Heizungsgesetz sei pragmatisch und sozial, meint Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge. Der Bundestag werde es wohl im Juli beschließen.
Interview von Sabine am Orde und Anja Krüger

4.6.2023

Wärmepumpe vor einer Klinker-Hauswand

FDP verzögert weiter das Heizungsgesetz

Kühnert macht Druck

Die FDP wehrt sich gegen "Zeitdruck beim Heizungsgesetz". Der SPD-Generalsekretär hingegen sieht einer Einigung bis zur Sommerpause entgegen.

2.6.2023