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Der Gründer der neuen Partei „Frühling“ Robert Biedron

Wahlkampf in Polen

Frühlingsgefühle an der Weichsel

Der charismatische Politiker Robert Biedroń will mit seiner neuen Partei „Frühling“ bei den diesjährigen EU- und Nationalwahlen punkten.
Von Gabriele Lesser

4.2.2019

PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski

Abhöraffäre in Polen

Brisante Enthüllungen

Jaroslaw Kaczynski wurde bei einem Deal mit einem Bauunternehmer belauscht. Jetzt droht dem Chef der Regierungspartei PiS ein Prozess.
Von Gabriele Lesser

29.1.2019

Tausende Menschen in den Straßen von Danzig schauen auf eine Leinwand

Eine Stadt gedenkt ihres Bürgermeisters

Danzig gegen den Hass

Zehntausende tragen den ermordeten Bürgermeister Pawel Adamowicz zu Grabe. Sie demonstrieren politischen Anstand.
Von Gabriele Lesser

20.1.2019

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki vor einer Karte, auf der ein Herz über Polen gemalt ist

Polens Regierungspartei PiS wechselt Kurs

Plötzlich proeuropäisch

Polens Regierungspartei PiS gibt sich auf einmal EU-freundlich. Die Opposition vermutet, dass das auf eine baldige Neuwahl hindeutet.
Von Gabriele Lesser

27.12.2018

Protest gegen die Zwangsverrentung von Polens Obersten Richtern im vergangenen Oktober in Warschau

Teilrücknahme der Justizreform in Polen

Regierung gibt nach, aber nicht auf

Die regierenden Nationalpopulisten ziehen die Zwangsverrentung der Obersten Richter zurück. Doch das „Justiz-Reformwerk“ wird nicht gestoppt.
Von Gabriele Lesser

23.11.2018

Eine Frau gibt in der Kleinstadt Lomianki ihre Stimme ab. Sie beugt sich über einen Tisch mit kleiner Trennwand, auf der eine Polenfahne gedruckt ist

Kommunalwahlen in Polen

PiS verliert in weiteren Städten

Die nationalpopulistische Regierungspartei punktet vor allem auf dem Land. In den Großstädten kommen ihre EU-kritischen Töne nicht an.
Von Gabriele Lesser

5.11.2018

Menschen in einem Wahllokal in Wrschau

Kommentar Kommunalwahlen in Polen

Sieger sehen die gelbe Karte

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Nationalpopulisten von der PiS werden bei den Kommunalwahlen die stärkste Partei. Ihnen fehlt aber nahezu überall ein Koalitionspartner.

22.10.2018

Menschen sitzen konzentriert an Tischen

Kommunalwahlen in Polen

PiS stark, aber nicht unangefochten

In den großen Städten gewinnt die Opposition. Auch in ländlichen Gegenden erreicht die Regierungspartei in Polen ihre Wahlziele nicht.
Von Gabriele Lesser

22.10.2018

Stimmabgabe am Sonntag in Warschau

Kommunalwahl in Polen

Abstimmung mit Signalcharakter

Am Sonntag geht es um nationale Politik. Es entscheidet sich, ob die Nationalpopulisten (PiS) der Opposition die Großstädte abspenstig machen.
Von Gabriele Lesser

21.10.2018

Demonstranten halten Deckblätter der polnischen Verfassung in die Luft

Zwangspensionierung von Richtern

EU-Kommission verklagt Polen

Polen hat zahlreiche oberste Richter per Gesetz zwangspensioniert. Nun muss das Land sich vor dem Europäischen Gerichtshof verantworten.

24.9.2018

Menschen tragen weiße Kreuze und

„Marsch für das Leben“ in Berlin

Auf dem Kreuzzug

AbtreibungsgegnerInnen sind in Europa gut vernetzt. Sie profitieren auch vom Erfolg rechtspopulistischer Parteien.
Von Patricia Hecht und Christian Jakob

21.9.2018

Duda schaut schelmisch

Wahlrechtsreform in Polen

Duda stoppt PiS

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat das Gesetzesvorhaben der Regierungspartei ausgebremst. Die reagiert erleichtert.
Von Gabriele Lesser

17.8.2018

Polizisten stehen vor einer Absperrung, dahinter sind Demonstranten

Umstrittene Justizreform in Polen

Abgeordnetenhaus stimmt Gesetz zu

Die Kammer bestätigt ein Gesetz, das die Einflussnahme auf die Arbeit von Richtern ermöglicht. Präsident Andrzej Duda beantragt zudem ein Referendum.

21.7.2018

Demontage des Rechtssystems Polen - eine Frau spricht in ein Mikrofon, es ist Polens Oberste Richterin Malgorzata Gersdorf

Umsetzung der Justizreform in Polen

Richterin ignoriert ihre Entlassung

Die polnische Richterin Malgorzata Gersdorf widersetzt sich ihrer Entmachtung. Doch ob ihr Kampf Erfolg haben wird, ist zweifelhaft.
Von Gabriele Lesser

5.7.2018

Menschen demonstrieren am 4. Juli 2018 mit Plakaten vor der spiegelnden Fassade des Obersten Gerichtshof in Polen.

Kommentar Justizreform in Polen

Polen ist kein Rechtsstaat mehr

Kommentar von Gabriele Lesser
Die Regierungspartei PiS arbeitet seit Jahren an der Politisierung der Justiz. Mit dem neuen Gesetz ist die Gewaltenteilung in Polen aufgehoben.

4.7.2018

Eine Hand formt das Victory-Zeichen. Im Hintergrund sind viele Menschen

Proteste gegen die Justizreform in Polen

Die Demontage des Rechtssystems

Die Justizreform bringt alle Gerichte unter Kontrolle der PiS. Demonstrierende fordern freie Gerichte. Einige wenige Richter wehren sich.
Von Gabriele Lesser

4.7.2018

Der Chef der PiS-Partei Jaroslaw Kaczynski während einer Rede auf der Bühne

Polen entschärft Holocaust-Gesetz

Kampf um die Wahrheit

Nach scharfen Protesten hat die rechtskonservative Regierung das umstrittene Holocaust-Gesetz entschärft. Die vorgesehenen Haftstrafen werden gestrichen.

27.6.2018

Bunte Schirme und die Europa-Flagge beim

Debatte Justizreform in Polen

Rettet das Recht

Kommentar von Sergey Lagodinsky
Die polnische Justizreform hebelt die Gewaltenteilung aus. Die EU muss darauf eine Antwort finden – am besten vor Gericht.

12.6.2018

Eine Zeichnung zeigt zwei Männer, die mit einer ferngesteuerten Drohne den polnischen Staatsadler entfernen

Debatte Populismus in Polen

Kinder der Revolution

Kommentar von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura
Der polnische Populismus wurzelt im Aufbruch von 1989. Der Streit der Dissidentengeneration vergiftet das Land bis heute.

29.4.2018

Ein Denkmal in Form einer schwarzen Treppe, davor Kerzen

Denkmäler für polnischen Ex-Präsidenten

Kaczyńskis Weg in den Himmel

Kolumne Stadtgespräch von Gabriele Lesser
„Aus Sicherheitsgründen“ verstaatlichte die polnische Regierung den Warschauer Pilsudski-Platz und lässt dort nun Denkmäler aufstellen. „Das ist illegal“, sagen viele.

15.4.2018