taz.de

Eine frau im blauen Mantel unterschreibt

Präsidentenwahl in Polen

Demokratie im Schweinsgalopp

Nach der verpatzten Wahl im Mai sollen die Pol*Innen Ende Juni ihr Staatsoberhaupt wählen. Auch diese Abstimmung ist nicht verfassungskonform.

Von Gabriele Lesser

4.6.2020

Kindesmissbrauch von Priestern in Polen

Dem Peiniger gegenübertreten

Der Film „Versteckspiel“ von zwei Brüdern, die ein Priester als Kinder vergewaltigte, wird in Polen lebhaft diskutiert. Doch die Aufarbeitung fehlt.

Von Gabriele Lesser

22.5.2020

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski Mit Schutzmaske

Zensur in Polen

Das tut weh!

Ein Pop-Song, der den PiS-Chef Jarosław Kaczyński kritisiert, sorgt beim Staatsrundfunk für Unruhe. Es hagelt Kündigungen und Proteste.

Von Gabriele Lesser

21.5.2020

Zwei Frauen und ein Mann diskutieren in Warschau, Polen, mit einem anderen Mann über die neue Wahlgesetzgebung. sie wirken aufgeregt.

Präsidentschaftswahl in Polen

In die Tonne

Der Tag der Abstimmung gerät zur Realsatire. Mit der Geisterwahl, die ohne WählerInnen auskam, blamiert sich die Regierungspartei PiS komplett.

Von Gabriele Lesser

11.5.2020

Das polnische Parlament - nur wenige Abgeordnete sitzen auf den Bänken, einige heben die Hand bei einer Abstimmung

Polnisches Wahldesaster

Gegen den Geist der Verfassung

Polen organisiert am Sonntag eine ungültige Präsidentenwahl. Das verrät einiges über den Zustand des politischen Systems.

Von Gabriele Lesser

9.5.2020

Präsidentschaftswahl in Polen

Abstimmung ohne Wähler

Die Präsidentschaftswahl findet am Sonntag statt, allerdings ohne Wähler. Ein Gericht soll sie für ungültig erklären, um sie im Sommer nachzuholen.

Von Gabriele Lesser

7.5.2020

Eine Frau mit Regenschirm läuft an Wahlplakaten vorbei.

Präsidentschaftswahl in Polen

Tick, tack...

Für die PiS-Regierung läuft der Countdown, sie will die Abstimmung am Sonntag durchziehen. Doch das Vorhaben könnte noch scheitern.

Von Gabriele Lesser

6.5.2020

Streit über Abtreibungen in Polen

Von der Wut der Frauen überrollt

Seit Jahren will Polens Regierungspartei PiS das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht weiter verschärfen. Doch der massive Protest zeigt Wirkung.

Von Gabriele Lesser

17.4.2020

zwei Männer mit Mundschutz im polnischen Parlament

Streit über Abtreibungsverbot in Polen

Für die Tonne

Kommentar von Gabriele Lesser

Ausgerechnet jetzt wird wieder über das Abtreibungsrecht debattiert. Präsident Duda könnte das Stimmen kosten.

17.4.2020

Abtreibung in Polen

Proteste mit Abstand

Die nationalpopulistische Regierung will erneut die Gesetze verschärfen – bis hin zu einem totalen Verbot. Trotz Corona gehen Frauen auf die Straße.

Von Gabriele Lesser

15.4.2020

Justizreform in Polen

Herber Rückschlag

EU-Gericht stoppt mit einer einstweiligen Anordnung die Arbeit der Disziplinarkammer für Richter. Polens Premier will das jetzt prüfen lassen.

Von Christian Rath und Gabriele Lesser

8.4.2020

Wahlrecht in Polen

„Politische Spielchen“

Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS will die Präsidentenwahl im Mai durchziehen und führt jetzt die Briefwahl ein. Die Postler rebellieren.

Von Gabriele Lesser

7.4.2020

Präsidentenwahl in Polen

Ab an die Urne

Trotz Corona will die PiS-Regierung die Abstimmung am 10. Mai durchziehen. Immer mehr Kommunalpolitiker widersetzen sich diesem Ansinnen.

Von Gabriele Lesser

1.4.2020

Protest gegen LGBT-freie Zonen in Polen

Ein Zeichen gegen Homophobie

Mit einem Aktionstag wollen Aktivist*innen gegen die Homophobie in Polen ein Zeichen setzen. Am Samstag demonstrierten sie dafür in Berlin-Mitte.

Von Modest Adam

8.3.2020

Geschichtspolitik in Polen

Wegen Zivilcourage gefeuert

Der Direktor des jüdischen Museums POLIN in Warschau verliert seinen Job. Er hat den aktuellen Antisemitismus in Polen kritisiert.

Von Gabriele Lesser

26.2.2020

Porträt eines Mannes vor einer Frankreichfahne

Frankreichs Präsident in Polen

Hohe Erwartungen

Emmanuel Macron reist zu seinem ersten Besuch nach Polen. Seine Agenda an Themen für die zweitägigen Gespräche ist gigantisch.

Von Gabriele Lesser

3.2.2020

Richter und Rechtsanwälte aus ganz Europa, viele von ihnen in ihren Richterroben gekleidet, marschieren schweigend durch Warschau

Angriffe auf unabhängige Justiz in Polen

Demo gegen „Maulkorbgesetz“

Tausende Juristen demonstrieren in Warschau für eine unabhängige Justiz. Bürger und Delegationen aus ganz Europa schließen sich ihnen an.

Von Gabriele Lesser

12.1.2020

Männer auf Sitzbänken im polnischen Parlament

Disziplinierung der Justiz in Polen

Sejm verabschiedet Gesetz

Das polnische Parlament hat ein Gesetz zur Einschränkung von Richtern gebilligt. Die Opposition skandierte „Schande“. Jetzt kommt die Vorlage in den Senat.

21.12.2019