Maskenpflicht auf Demos Geisels „ja, aber“ Kommentar von Bert Schulz Der Senat schreibt für größere Demonstrationen künftig Masken vor. Bleibt abzuwarten, wie das durchgesetzt werden wird. 5.9.2020
Maßnahmen gegen Raser Dann halt die Straße dicht machen Was tun, um illegale Autorennen und schwerste Verkehrsunfälle zu beenden? Die Verbände Changing Cities und ADFC fordern radikales Handeln. Von Claudius Prößer 3.9.2020
Parlament debattiert über Demonstration Geisel unter Druck Der SPD-Innensenator muss sich im Parlament Kritik an Ab- und Vorlauf der Corona-Demonstration anhören – in leiseren Tönen auch aus der Koalition. Von Stefan Alberti 3.9.2020
Berichtspflicht in Berliner Gefängnissen Gewappnet sein Demokratiefeindliche Tendenzen von Strafvollzugsmitarbeitern müssen fortan gemeldet werden. Justizsenator weist Kritik an der Maßnahme zurück Von Plutonia Plarre 3.9.2020
Senat verschärft Corona-Regeln Großdemos nur noch mit Maske Pflicht zu Mund-Nase-Schutz bei Versammlungen mit mehr als 100 Personen. Auch private Feiern ab 50 Teilnehmern brauchen nun ein Hygienekonzept. Von Stefan Alberti 1.9.2020
Debatte nach Corona-Protest am Reichstag Wo war die Polizei? Vor dem Reichstag waren genug Beamte, sagt Berlins Polizeipräsidentin. Aber nicht mehr, als sie von zwei Seiten in die Zange genommen wurden. Von Bert Schulz 31.8.2020
Nach dem Nazi-Auftritt am Reichstag Eine Frage des Abstands Berlins Innensenator Geisel sieht sich im Nachhinein in seinem Verbotsversuch bestätigt. Im Innenausschuss gerät er aber gehörig unter Druck. Von Bert Schulz 31.8.2020
Protest von Coronaleugnern in Berlin Geisel verteidigt Demo-Verbot Der Berliner Innensenator hält seine Entscheidung weiter für richtig. Mittlerweile gibt es einen Eilantrag gegen das Demo-Verbot – und eine heftige Debatte. 27.8.2020
Berlin verbietet Verschwörer-Demo Kein „Fest der Freiheit“ Die Berliner Polizei untersagt eine Kundgebung von Verschwörungsideologen. Der Gesundheitsschutz gehe vor, argumentieren die Behörden. Von Christian Rath 26.8.2020
Streit um Parkgebühren Ein Senator parkt in der Ausfahrt Die Senatsverwaltung für Verkehr will das Parken ein bisschen verteuern. Doch der Innensenator blockiert das: Er will Schichtarbeitende schützen. Von Claudius Prößer 21.8.2020
Abgeordnetenhaus aus den Ferien zurück Ein Ziel, viele Wege Alle Fraktionen wollen Aufklärung der Neuköllner Anschläge, aber auf unterschiedliche Art. SPD sieht keine rechtsextremen Netzwerke in der Polizei. Von Stefan Alberti 20.8.2020
Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln Nie eine Antwort bekommen Generalstaatsanwältin begründet im Rechtsauschuss, warum zwei Staatsanwälte abgelöst wurden. Es dürfe nicht der geringste Zweifel entstehen. Von Plutonia Plarre 20.8.2020
Innenausschusssitzung zur Rigaer 94 Ein Eigentümer ohne Namen Die von der CDU geplante Show zur Rigaer Straße 94 fällt aus. Der Eigentümer könnte mit einer erneuten Klage gegen die Kneipe Kadterschmiede scheitern. Von Erik Peter 17.8.2020
Anschlagsserie in Berlin-Neukölln Im Fokus der Aufklärung Generalstaatsanwältin wird vom Rechtsausschuss befragt. Was bisher über den Ermittlungsstand in der rechten Anschlagsserie Neukölln bekannt ist. Von Plutonia Plarre 16.8.2020
Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln Stochern im rechten Sumpf Innensenator Geisel will die Anschlagsserie von einer Kommission untersuchen lassen. Die Grünen fordern, die Polizei genau in den Blick zu nehmen. Von Gareth Joswig 14.8.2020
Senator über rechten Terror in Berlin „Dieses Versäumnis ist ein Problem“ Bei der Untersuchung der rechten Terrorserie in Neukölln gab es Fehler, sagt Berlins Innensenator Geisel (SPD). Er wird Sonderermittler einsetzen. Interview von Plutonia Plarre und Bert Schulz 14.8.2020
Maßnahmenpaket in Berlin Extreme Polizisten erkennen Mit einem 11-Punkte-Plan soll dem Extremismus innerhalb der Polizei begegnet werden. Auch eine Studie zu Einstellungen von Polizisten ist geplant. Von Erik Peter 5.8.2020
Berliner Studie zu Racial Profiling Notfalls auch im Alleingang Kommentar von Plutonia Plarre SPD-Innensenator erklärt, dass sich Berlin an einer Studie über Racial Profiling beteiligen wird. Linke und Grüne sind eh dafür. Ein Wochenkommentar. 25.7.2020
Neubau des Berliner Jahnstadions Tabula Rasa im Mauerpark? Zwar betont die Sportverwaltung, dass die Hinterlandmauer und der Hügel im Mauerpark bleiben sollen. Eine Simulation zeigt aber das Gegenteil. Von Uwe Rada 17.7.2020
Lockerung der Corona-Verordnung Volltreffer für den Sport Verstöße gegen die Abstandsregelung würden nicht länger geahndet, sagt Sportsenator Geisel (SPD). Der Senat soll nun die Coronaverordnung ändern. Von Anna Klöpper 13.7.2020
