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Polens Präsident Andrej Duda mit einer Gruppe Menschen in traditionellen Kleidern

Präsidentschaftswahl in Polen

Bilder von der Lichtgestalt

Am Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Der Staats­sender sendet indes nur ein Programm: Propaganda für den Amtsinhaber An­drzej Duda.
Von Gabriele Lesser
27.6.2020  
Polens Präsident und der US-Präsident

Truppenverlegung nach Polen

Trump bestätigt seine Pläne

Der US-Präsident will mit dem geplanten Teilabzug von US-Soldaten aus Deutschland Truppen in Polen verstärken. Auch in seiner eigenen Partei regt sich Widerstand.
25.6.2020  
Donald Trump und Andrzej Duda geben sich die Hand

Polens Präsident in den USA

Wahlkampfhilfe für Duda

Kurz vor der Abstimmung am Sonntag wird der Staatschef von US-Präsident Trump empfangen. Er hofft auf eine positive Wirkung bei den Wähler*innen.
Von Gabriele Lesser
24.6.2020  
Eine Person tanzt vor einer Regenbogenfahne

Diskriminierender Wahlkampf in Polen

Gegenwind für Homophobie

Vor der Präsidentschaftswahl in Polen schießt sich die Regierungspartei auf sexuelle Minderheiten ein. Das trifft zunehmend auf Widerstand.
Von Gabriele Lesser
23.6.2020  
Eine frau im blauen Mantel unterschreibt

Präsidentenwahl in Polen

Demokratie im Schweinsgalopp

Nach der verpatzten Wahl im Mai sollen die Pol*Innen Ende Juni ihr Staatsoberhaupt wählen. Auch diese Abstimmung ist nicht verfassungskonform.
Von Gabriele Lesser
4.6.2020  
Mann läuft am Haus entlang

Präsidentschaftswahl in Polen

Prügeln für ein „starkes Polen“

Die liberale Opposition ist in der Krise und tauscht ihre bisherige Kandidatin gegen einen „Fighter“ aus. Nun soll Warschaus OB Andrzej Duda bezwingen.
Von Gabriele Lesser
16.5.2020  
Das polnische Parlament - nur wenige Abgeordnete sitzen auf den Bänken, einige heben die Hand bei einer Abstimmung

Polnisches Wahldesaster

Gegen den Geist der Verfassung

Polen organisiert am Sonntag eine ungültige Präsidentenwahl. Das verrät einiges über den Zustand des politischen Systems.
Von Gabriele Lesser
9.5.2020  
demonstrierende Frauen im Auto

Streit über Abtreibungen in Polen

Von der Wut der Frauen überrollt

Seit Jahren will Polens Regierungspartei PiS das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht weiter verschärfen. Doch der massive Protest zeigt Wirkung.
Von Gabriele Lesser
17.4.2020  

Wahlrecht in Polen

„Politische Spielchen“

Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS will die Präsidentenwahl im Mai durchziehen und führt jetzt die Briefwahl ein. Die Postler rebellieren.
Von Gabriele Lesser
7.4.2020  
Kinder mit

Präsidentenwahl in Polen

Ab an die Urne

Trotz Corona will die PiS-Regierung die Abstimmung am 10. Mai durchziehen. Immer mehr Kommunalpolitiker widersetzen sich diesem Ansinnen.
Von Gabriele Lesser
1.4.2020  
Gedenken an den Holocaust in Auschwitz.

Gedenken in Auschwitz

Versöhnliche Töne

In Polen wird an den 75. Jahrestag der Befreiung des früheren Konzentrations- und Vernichtungslagers durch die Rote Armee erinnert.
Von Gabriele Lesser
27.1.2020  
Das historische Eingangstor des Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau unter einem großen Zeltdach.

Polen fehlt bei Gedenken in Israel

Duda, der „große Abwesende“

Ungewöhnlich einig kritisiert Polen die politische Instrumentalisierung des Holocaust-Gedenkens. Auf viel Solidarität kann das Land nicht hoffen.
Von Gabriele Lesser
23.1.2020  
Eine Frau steht an einem Redepult und jubelt.

Polens größte Oppositionspartei PO

Mit Kidawa-Blonska in die Wahl

Malgorzata Kidawa-Blonska soll bei der Wahl im Mai Staatsoberhaupt Andrzej Duda herausfordern. Sie ist Filmemacherin und war Sprecherin von Donald Tusk.
14.12.2019  
Protest gegen die Zwangsverrentung von Polens Obersten Richtern im vergangenen Oktober in Warschau

Teilrücknahme der Justizreform in Polen

Regierung gibt nach, aber nicht auf

Die regierenden Nationalpopulisten ziehen die Zwangsverrentung der Obersten Richter zurück. Doch das „Justiz-Reformwerk“ wird nicht gestoppt.
Von Gabriele Lesser
23.11.2018  
Ein Mann hält zwei brennende Bengalos in die Luft, hinter ihm laufen zahlreiche Protestanten

Hunderttausende demonstrieren in Polen

Kein „gemeinsamer Marsch“

Anlässlich des 100. Unabhängigkeitstags hatten Regierung und Rechtsradikale zur Demo aufgerufen. Die PolitikerInnen wurden abgeschirmt.
Von Gabriele Lesser
11.11.2018  
Angela Merkel schüttelt dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda die Hand

Angela Merkel besucht Polen

Vorwürfe vom Nachbarn

Am Freitag kommt Angela Merkel nach Warschau. Zuvor machen Polens Präsident Duda und Premier Morawiecki Stimmung gegen Regierung und Medien.
Von Gabriele Lesser
2.11.2018  
Duda schaut schelmisch

Wahlrechtsreform in Polen

Duda stoppt PiS

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat das Gesetzesvorhaben der Regierungspartei ausgebremst. Die reagiert erleichtert.
Von Gabriele Lesser
17.8.2018  
Polizisten stehen vor einer Absperrung, dahinter sind Demonstranten

Umstrittene Justizreform in Polen

Abgeordnetenhaus stimmt Gesetz zu

Die Kammer bestätigt ein Gesetz, das die Einflussnahme auf die Arbeit von Richtern ermöglicht. Präsident Andrzej Duda beantragt zudem ein Referendum.
21.7.2018  
Menschen demonstrieren am 4. Juli 2018 mit Plakaten vor der spiegelnden Fassade des Obersten Gerichtshof in Polen.

Kommentar Justizreform in Polen

Polen ist kein Rechtsstaat mehr

Kommentar von Gabriele Lesser
Die Regierungspartei PiS arbeitet seit Jahren an der Politisierung der Justiz. Mit dem neuen Gesetz ist die Gewaltenteilung in Polen aufgehoben.
4.7.2018  
Eine Hand formt das Victory-Zeichen. Im Hintergrund sind viele Menschen

Proteste gegen die Justizreform in Polen

Die Demontage des Rechtssystems

Die Justizreform bringt alle Gerichte unter Kontrolle der PiS. Demonstrierende fordern freie Gerichte. Einige wenige Richter wehren sich.
Von Gabriele Lesser
4.7.2018