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Weihnachtsmarktbude mit Masken-Hinweis

Neue Corona-Maßnahmen des Senats

Trinken statt tanzen

In Berlin gelten ab kommender Woche noch schärfere Regeln – etwa für private Treffen mit Ungeimpften oder Großveranstaltungen.
Von Claudius Prößer

3.12.2021

Das Foto zeigt den Weihnachtsmarkt am Berliner Gendarmenmarkt.

Neue Coronaregeln der Landedsregierung

Senat: „Wir wollen mehr verbieten“

Trotz jüngst abflachender Zahlen verschärfte Coronamaßnahmen mit Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und deutlich weniger Zuschauern im Stadion.
Von Stefan Alberti

30.11.2021

Klaus Lederer, Franziska Giffey und Bettina Jarasch im Berliner Abgeordnetenhaus

Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt

Berliner Selbstbeschwörung

Kommentar von Anna Klöpper
Die alte Landesregierung wird die neue sein. Viel ist von einem Aufbruch die Rede – doch neue Ideen zur Lösung der Wohnungsnot bietet sie nicht.

29.11.2021

Das Foto zeigt eine Szene aus einer U-Bahn und soll den öffentlichen Bus- und Bahnverkehr symbolisieren.

Stark steigende Infektionszahlen

Mit 2G gegen die 4. Welle ankämpfen

Der Senat verabredet schärfere Coronaregeln. Weithin soll 2G gelten, außer beim Einkaufen und in Bus und Bahn.
Von Stefan Alberti

9.11.2021

Mann bei strahlendem Sonnenschein mit Regenbogenmaske

Queere Forderungen an den nächsten Senat

Weit hinterm Regenbogen

Die Erwartungen queerer Träger und Clubs an den nächsten Senat sind hoch. Unklar ist, welche Rolle Queerpolitik in den Koalitionsverhandlungen spielt.
Von Jannis Hartmann

7.11.2021

Michael Müller gestikutliert auf einer Pressekonferenz

Coronapolitik des Berliner Senats

Flashback in den Herbst 2020

Berlins Regierender Bürgermeister kündigt Einschränkungen an, ohne konkret zu werden. Es wirkt, als habe Berlin nichts aus dem Lockdown gelernt.
Von Bert Schulz

6.11.2021

Spielendes Kind auf einer Straße: Kiezblock Lausitzer Platz in Berlin

Verkehrswende in Berliner Kiezen

Durchfahrt verboten

Es geht ihnen nicht darum, alle Autos aus den Kiezen herauszuhalten. Nur den Durchgangsverkehr will die Kiezblock-Bewegung nicht mehr bei sich haben.
Von Claudius Prößer

10.7.2021

Leere Wohncontainer für Flüchtlinge auf dem Tempelhofer Feld

Nachnutzung von Wohncontainern

Leere Versprechungen

Leere Wohncontainer von Flüchtlingen will Berlin nachnutzen. Was schwierig ist, weil sie oft nicht mehr einsatzfähig oder schlicht zu niedrig sind.
Von Marina Mai

8.7.2021

Menschen stehen vor einem Schnelltestzentrum

Corona-Bekämpfung in Berlin

Politik in der Zwickmühle

Kommentar von Bert Schulz
Sinkende Inzidenz, steigende Impfrate, dazu der Betrug bei Tests in NRW: Der Senat muss grundsätzlich über die weitere Corona-Strategie reden.

30.5.2021

Obdachlosencamp in einem Wohnviertel

Fragen zum Mietendeckel

Der Luxus des Wohnens

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag den Mietendeckel des Berliner Senats gekippt. Was bedeutet das Urteil unter anderem für Mieter*innen?
Von Stefan Alberti, Anna Klöpper und Plutonia Plarre

15.4.2021

Stadtplan auf dem Boden einer Halle, mit Sitzgruppe hinten im Bild

Bürgerbeteiligung in Berlin

Auch ein Wörtchen mitreden

Ist aus der Bürgerbeteiligung eine Industrie entstanden? Immer öfter vergeben Bezirke und Senat Beteiligungsformate an private Büros.
Von Uwe Rada

12.4.2021

Schwarze Menschen auf der Straße halten Plakate hoch

Flüchtlingspolitik des Senats

„Viele haben Angst vor dem Amt“

Diana Henniges von Moabit hilft und Andreas Toelke von Be an Angel ziehen ein ernüchterndes Fazit aus vier Jahren rot-rot-grüner Flüchtlingspolitik.
Interview von Susanne Memarnia

4.2.2021

Eine Frau mit Kopfhörern im Homeoffice

Debatte um Homeoffice in Berlin

„Die Sanktionen sind zu niedrig“

Der Senat hätte mehr Homeoffice in Berlin durchsetzen können, meint Laura Dornheim (Grüne). Die Unternehmen kämen zu billig davon.
Interview von Plutonia Plarre

26.1.2021

Das Foto zeigt den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und seine Stellvertteter auf dem weg zur Pressekonferenz, anders als früher mit einer FFP2- statt einer Stoffmaske

Berlin übernimmt neue Coronaregeln

Müller schwört auf Durchhalten ein

Der Senat beschließt die von den Ministerpräsidenten vereinbarten Regelungen. Die OP-Maske ist ab Sonntag Pflicht im ÖPNV und beim Einkaufen.
Von Stefan Alberti

20.1.2021

Elke Breitenbach hält ein Mikrofon

Quote für Menschen mit Migrationsgeschichte

Dringend gebraucht

Kommentar von Ralf Pauli
Der Vorstoß der linken Berliner Sozialsenatorin, 35 Prozent in der Verwaltung für Personen mit Migrationsgeschichte zu besetzen, ist überfällig.

20.1.2021

Ortsausgangsschild Berlin

Braucht Berlin die 15 Kilometer?

Viel Symbolik, wenig Nutzen

Kommentar von Claudius Prößer
Welchen Sinn hat eigentlich die „15-Kilometer-Regel“ für BerlinerInnen? Das fällt selbst Senatsmitgliedern nicht leicht zu erklären.

12.1.2021

Schlechte Arbeitsbedingungen

Senat lässt DozentInnen im Stich

Verdi kritisiert den rot-rot-grünen Senat, weil der die versprochenen Verbesserungen für VHS-Dozentinnen nicht umsetzt.
Von Susanne Memarnia

11.1.2021

SenatorInnen mit Smartphones

Der Senat und seine IT

Hauptsache, das neueste Modell

Der Senat will keine gebrauchte Elektronik kaufen – und die SenatorInnen lieben schicke iPhones. Das ergab eine Anfrage der Grünen.
Von Claudius Prößer

10.1.2021

Drei Jungen mit Mundschutz stehen auf einer Treppe vor dem Einstieg in ein Flugzeug, einer von ihnen winkt.

Junge Geflüchtete in Berlin

Ankommen, aber wie?

Damit sich junge Geflüchtete in Berlin zurechtfinden, gab es bislang das Programm „Gemeinsam starten“. Nun stellt der Senat die Finanzierung ein.
Von Sabine Seifert

3.1.2021

Großflächige Werbeplakate werben für die Berlinale in 2020

Verfassungsgericht zu „Berlin Werbefrei“

Direkte Demokratie sabotiert

Kommentar von Erik Peter
Wiederholt ist ein beschämender Umgang mit Volksbegehren zu beklagen. Jetzt hat das Berliner Verfassungsgericht dem Senat die Leviten gelesen.

28.11.2020