piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 61 bis 80 von 175

Ein Mann steht mit einer Unterschriftenliste in der Hand vor einer Kneipe

Volksbegehren in Berlin

Schuften fürs Grundeinkommen

Sechs Wochen vor Schluss fehlen der Initiative noch mehr als 100.000 Unterschriften. Dabei sind viele Ber­li­ne­r*in­nen von der Idee überzeugt.
Von Bert Schulz

28.7.2022

Ein Plakat ruft für Unterschriften für Klimaneustart Berlin auf, im Hintergrund das Brandenburger Tor

Streitgespräch über Klimapolitik

„2030 ist ambitioniert, ganz klar“

Muss Berlin bis 2030 klimaneutral werden? Unbedingt, sagt die Initiative Klimaneustart, die einen Volksentscheid anstrebt. Unmöglich, so die Grünen.
Interview von Bert Schulz

11.7.2022

Ein Schild mit der Aufschrift „Wahllokal“ hängt an einer Säule im Stadtteil Prenzlauer Berg im Innenhof einer Grundschule, in der ein Wahllokal untergebracht ist.

Wählen ab 16

Stimmen für Mitbestimmung

Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat am Dienstag mehr als 25.000 Unterschriften für eine Ausweitung des Wahlrechts eingereicht.
Von Sean-Elias Ansa

14.6.2022

Bettina Jarasch vor einem Verkehrsschild

Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab

Die grüne Heuchelei

Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen. Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd.
Von Bert Schulz

21.5.2022

Mitglieder von verkehrspolitischen Initiativen protestieren am Brandenburger Tor

Volksbegehren Berlin autofrei

Die Autoliebe der Innensenatorin

Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“.
Von Bert Schulz

12.5.2022

ein Trabi mit einem Schild für ein bedingungsloses grundeinkommen

Direkte Demokratie in Berlin

Das nächste revolutionäre Projekt

Kommentar von Bert Schulz
Ein wichtiger Schritt: Beim Volksbegehren zum Modellversuch Grundeinkommen arbeiten Berlins progressive Initiativen zusammen. Ein Wochenkommentar.

7.5.2022

Ein Transparent mit Forderung nach einem Grundeinkommen steht auf dem Alexanderplatz

Bedingungsloses Grundeinkommen

Unterschreiben für eine rosa Zukunft

Ab Freitag sammelt eine Berliner Initiative Stimmen für einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen. Es wäre der erste bundesweit.
Von Bert Schulz

4.5.2022

Männer mit Schildern, z, B.

Volksinitiative „Demokratie für Alle“

„Das ist machbar“

Wählen mit 16, Wahlrecht ohne deutschen Pass und digitales Abstimmen – dafür sammelt die Volksinitiative „Demokratie für alle“ jetzt Unterschriften.
Interview von Claudius Prößer

9.3.2022

Die Hamburgischen Verrfassungsrichter sitzen nebeneinander im Saal vor den anderen Verfahrensbeteiligten

Hamburger Senat mit neuer Strategie

Widerständiges wird weggeklagt

Kommentar von André Zuschlag
Statt auf Kompromisssuche zu gehen, klagt der Hamburger Senat immer häufiger gegen Volksinitiativen. Es sollte anders sein.

8.2.2022

Hintereinanderstehende Plakate zum Volksentscheid

Direkte Demokratie in Hamburg

Volksbegehren verfassungswidrig

Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen.
Von André Zuschlag

8.2.2022

Ein Mann hält ein Plakat der Initiative für verbindliche Bürgerbegehren hoch

Volksinitiative vor Gericht

Hamburg gegen direkte Demokratie

Eine Hamburger Volksinitiative will Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene verbindlich machen. Der Senat hält das für verfassungswidrig und klagt.
Von André Zuschlag

21.12.2021

Eine Frau trägt einen Mundschutz mit Enteignungs-Slogan

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Einigung in Sachen Enteignung

SPD, Grüne und Linke einigen sich nach vielen Stunden Verhandlung auf den Umgang mit dem erfolgreichen Enteignungs-Volksentscheid.
Von Erik Peter

23.11.2021

Menschen demonstrieren für mehr Klimaschutz

Volksbegehren Klimaneustart in Berlin

Warnung an die nächste Koalition

Kommentar von Bert Schulz
Mit dem Klima-Bündnis kommt das nächste Volksbegehren. Ähnlich wie die Enteignungs-Initiative dürfte sie die Politik in den nächsten Jahren prägen.

9.10.2021

Menschen protestieren auf der Straße mit einem großen Transparent für Enteignung großer wohnungskonzerne

Abstimmung über Enteignung in Berlin

Die große E-Frage

Am 26. September wird auch über den Enteignungs-Volksentscheid abgestimmt. Ist ein Erfolg realistisch? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Von Erik Peter

31.8.2021

Ein Demonstrant trägt ein Enteignungsplakat auf dem Rücken

Initiative Deutsche Wohnen enteignen

Ansage an Politik und Wirtschaft

Kommentar von Bert Schulz
Je­de*r zehnte Ber­li­ne­r*in hat für die Enteignung großer Immobilienkonzerne unterschrieben. Das wird den politischen Diskurs verändern, auch im Bund.

25.6.2021

Ein Mann mit einem Plakat der Initiative

Erfolgreiches Volksbegehren in Berlin

Fast 350.000 Stimmen für Enteignung

Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne kommt: Fast je­de*r zehnte Ber­li­ne­r*in hat für Enteignungen unterschrieben.
Von Gareth Joswig

25.6.2021

undespräsident Schäuble mit anderen Personen bei einer Pressekonferenz.

Beratung zu deutscher Außenpolitik

Positives Fazit zu Bür­ge­r:in­nen­rat

Im Januar kam ein Bür­ge­r:in­nen­rat zusammen, um über Deutschlands Außenpolitik zu debattieren. Ex­per­t:in­nen empfehlen, das Konzept auszuweiten.
Von Hannes Koch

20.5.2021

Fridays for Future Demonstration im Rahmen des weltweiten Klimastreiks am Brandenburger Tor.

Initiative „Abstimmung 21“

Direkte Demokratie nutzt

Gastkommentar von Martin Zülch
Eine Initiative zeigt, dass basisdemokratische Verfahren funktionieren können. Vor allem Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen und NGOs sollten sie nutzen.

5.5.2021

Ein Mensch steht vor einem Transparent

Initiative Berlin autofrei

Sammeln für leere Straßen

Die Initiative Berlin autofrei hat mit der Sammlung von Unterschriften für ihr Volksbegehren begonnen. Die Ziele sind ehrgeizig.
Von Claudius Prößer

25.4.2021

Ein Wegweiser steht an der Einfahrt zum Krankenhaus Walsrode.

Bürgerentscheide über Kliniken

Zu komplex für das Volk?

In Niedersachsen soll es künftig keine Bürgerentscheide über Kliniken mehr geben. Kritiker befürchten eine Beschneidung der Demokratie.
Von Reimar Paul

20.4.2021