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Soldat hält ein Sturmgewehr der Firma Heckler und Koch in den Armen

Waffenexporte nach Mexiko

Nachhaltigkeit, anders gedacht

Für jede neue Waffe aus Deutschland soll Mexiko eine alte vernichten. Aber das passiert nicht. Die Vorgaben werden einfach ignoriert.

Von Wolf-Dieter Vogel

15.9.2015

Kampfpanzer «Leopard 2 A6» ist während der Bundeswehrübung Landoperationen in Bergen

Abkommen zum Waffenhandel

Rüstungskontrolle ohne Transparenz

Die Vertragsstaaten konnten sich nicht auf verbindliche Regeln bei Rüstungslieferungen einigen. Das Abkommen soll den Handel einschränken.

Von Andreas Zumach

30.8.2015

Mehere Menschen liegen dicht aneinander auf Matten

Kommentar Flüchtlingspolitik

Überforderte Kommunen

Kommentar von Anja Maier

Die Bundespolitik hat zu lange ignoriert, dass die Folgen der Kriege und Krisen auch etwas mit Deutschland zu tun haben.

14.8.2015

Regierung genehmigt Ausfuhr

Kampfpanzer rollt Richtung Katar

Panzer nach Katar und in den Oman, Patrouillenboote nach Saudi-Arabien: Laut Medienbericht hat Deutschland neue Rüstungsexprote auf den Weg gebracht.

27.6.2015

Verhandlungen mit Russland

Raketen für Griechenland

Die Regierungen von Griechenland und Russland verhandeln über den Kauf neuer Raketen. Beide Länder wollen stärker zusammenarbeiten.

16.4.2015

Absatzmarkt Saudi-Arabien

Königreich der Unterdrückung

Das absolutistische Land kauft in Deutschland nicht nur Waffen. Der Preis, den die Demokratie für diese Exporte zahlt, ist hoch.

Von Abbas Baker

9.3.2015

Wirtschaftsminister in Saudi-Arabien

König lässt Gabriel abblitzen

Sigmar Gabriel sieht keine schnelle Lösung im Fall des Bloggers Badawi. Die Grünen fordern einen Stopp aller Waffenexporte, die Union will liefern.

Von Daniel Bax

9.3.2015

Gestohlene Asservate

Computerkriminalität in Kiel

Der Staatsanwaltschaft Kiel sind beschlagnahmte Computer geklaut worden – darunter ein Laptop aus den Ermittlungen gegen Waffenhersteller Sig Sauer.

Von Benno Schirrmeister

6.3.2015

Bundesregierung stoppt Exporte

Keine Waffen für Saudi-Arabien

Laut „Bild am Sonntag“ hat die Bundesregierung Waffenexporte nach Saudi-Arabien gestoppt. Die Region sei zu instabil, um dorthin Waffen zu liefern.

25.1.2015

Studentenmassaker in Mexiko

Auf der Spur der Sturmgewehre

Beim gewaltsamen Vorgehen gegen die Studenten von Iguala kamen wahrscheinlich auch G36-Gewehre aus deutscher Produktion zum Einsatz.

Von Wolf-Dieter Vogel

20.1.2015

Rüstungsindustrie in Deutschland

Israel kauft ein

Die Bundesregierung unterstützt Israel bei der Anschaffung von vier Kriegsschiffen. Mit bis zu 115 Millionen Euro wird der Kauf neuer Korvetten bezuschusst.

14.12.2014

Tricks beim Waffenexport

Verdächtige Bauernopfer-Strategie

Gegen Mitarbeiter der Rüstungsfirma Heckler & Koch wird wegen illegaler Ausfuhr von Kriegswaffen ermittelt. Gehalt erhalten sie trotzdem weiter.

Von Christian Rath

3.12.2014

Illegaler Waffenexport

Für Polizei und Mafia-Killer

Wer ist verantwortlich für den Export von G36-Gewehren nach Mexiko? Ein Gerichtsprozess könnte Licht auf Geschäfte von Heckler & Koch werfen.

Von Wolf-Dieter Vogel

1.12.2014

Gabriels Waffenexportpolitik

Eine Panzerfabrik für Algerien

Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs.

Von Tobias Schulze

21.10.2014

Kommentar Urteil zu Waffenexporten

Eine Niederlage für die Demokratie

Kommentar von Christian Rath

Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis.

21.10.2014

Regierung genehmigt Exporte

Panzer für Katar

Der Bundessicherheitsrat genehmigt zahlreiche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, Kuwait und Jordanien. Die Opposition kritisiert die Regierung.

3.10.2014

Chinas lukrative Waffengeschäfte

Neue Ware für die Folterkammer

Elektroschockgeräte und Schlagstöcke sind in China ein Exportschlager. So würden Menschenrechtsverletzungen gefördert, kritisiert Amnesty International.

Von Felix Lee

23.9.2014