taz.de

Presserat über die Polizei-Kolumne

Menschenwürde nicht verletzt

Der Presserat sieht in der Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah keinen Verstoß gegen das Presserecht. Der Text sei von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Von Christian Rath

8.9.2020

Umstrittene taz-Kolumne zu Polizei

Nicht strafbar

Die Staatsanwaltschaft wird wohl keine Ermittlungen gegen Hengameh Yaghoobifarah einleiten. Die Kolumne der taz-Autor*in hatte eine Kontroverse ausgelöst.

Von Christian Rath

7.9.2020

„Bild“-Zeitung in Bestform

„Drecksblatt“ spielt Saubermann

Die „Bild“-Zeitung kassiert nach ihrer Solingen-Berichterstattung einen Shitstorm – und wehrt sich gegen eine moralische Verurteilung.

Von Alina Götz

7.9.2020

Eine Menschenmenge protestiert an der Berliner Siegessäule

Nazis und Coronademos

Das „linke“ Aushalten

Kolumne Die Nafrichten von Mohamed Amjahid

Wieso fällt einigen Linken nichts Besseres ein, als jene in Schutz zu nehmen, die Minderheiten unverhohlen auslöschen wollen?

2.9.2020

Zwei Personen in einem Gerichtssaal, die sich stehend unterhalten

Urteil gegen Abtreibungsgegner

Holocaust-Vergleich untersagt

Ein Website-Betreiber hatte Christina Hänel mit den Nazis verglichen, weil sie Schwangerschaftsabbrüche macht. Dafür muss er nun 6.000 Euro zahlen.

Von André Zuschlag

24.8.2020

Kristina Hänel auf den Treppen vor dem Hamburger Landgericht, dahinter Unterstützer mit einem Banner

Vergleich von Abtreibungen mit Holocaust

Schmähungen untersagt

Vor dem Hamburger Landgericht hat die Ärztin Kristina Hänel einen „Abtreibungsgegner“ verklagt – der hatte sie mit KZ-Wachmannschaften verglichen.

Von André Zuschlag

21.8.2020

PEN-Präsidentin über Eckhart-Debatte

„Wir sind für das freie Wort“

Die Hamburger PEN-Vorsitzende Regula Venske verteidigt ihre Kritik an der Ausladung der Kabarettistin Lisa Eckhart vom Harbour Front-Festival.

Interview von Friederike Gräff

14.8.2020

Ein Smartphone-Bildschirm mit den Apps verschiedener sozialer Netzwerke

Zivilklage gegen Löschung auf Facebook

Umstrittene Meinungsfreiheit

In Hildesheim verklagt ein Nutzer Facebook, weil er sich zu Unrecht gesperrt sieht. Er hatte ein Video gepostet, in dem es um Polizeigewalt ging.

Von Nadine Conti

14.8.2020

Kabarettistin ausgeladen

Lisa tritt hier nicht mehr auf

Die umstrittene Kabarettistin Lisa Eckhart sollte im September in Hamburg auftreten. Nun ist der Termin abgesagt – nach Hinweisen auf Protest.

Von Alexander Diehl

6.8.2020

Opposition in China

Professor wieder auf freiem Fuß

Xu Zhangrun hatte als einer der wenigen Akademiker die Regierung Chinas mehrfach kritisiert. Dafür wurde er festgenommen. Nun durfte er nach Hause.

13.7.2020

Verfassungsrichter Masing zieht Bilanz

„Das macht mir große Sorge“

Die rechte Unterwanderung der Polizei sei wohl kein Einzelfall, sagt Johannes Masing. Er wünscht Stolz der Behörden auf rechtsstaatliche Vorgaben.

Interview von Christian Rath

12.7.2020

Ein chinesischer Polizist trägt einen Kopfhörer im Ohr

Festnahme von Oppositionellen in China

Noch ein Kritiker weniger

Der Pekinger Juraprofessor Xu Zhangrun galt als einer der schärfsten Kritiker der chinesischen Führung. Nun wurde er festgenommen.

Von Fabian Kretschmer

6.7.2020

Ein Teilnehmer einer Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung steht auf dem Neumarkt.

Verfassungsschutzbericht 2019

Mehr linke Taten, mehr rechte Täter

Innenminister Seehofer sagt einen Termin zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes kurzfristig ab. Was im Bericht steht, dringt trotzdem bereits durch.

23.6.2020

Horst Seehofer vor einer Gruppe Polizisten

Innenminister droht der taz mit Anzeige

Seehofers Eskalation

Kommentar von Barbara Junge

Bundesinnenminister Horst Seehofer findet es offenbar wichtiger, die Polizei zu schützen als die Meinungsfreiheit.

22.6.2020

Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit

Zu lasch? Aber nicht doch!

Sind Begriffe wie „Drecksfotze“ wirklich erlaubt? Natürlich nicht, erklärte jetzt das Bundesverfassungsgericht in einer kleinen Beschluss-Sammlung.

Von Christian Rath

19.6.2020

Asta gegen Hochschule Bremen

Das Transpi des Anstoßes

Ohne Erfolg blieb eine Klage des AStA gegen die Hochschule Bremen. Es ging um ein Protestplakat, im Kern aber um Meinungsfreiheit und die Zivilklausel

Von Simone Schnase

13.6.2020

Justizministerin Lambrecht über NetzDG

„Wir müssen nachbessern“

Christine Lambrecht plant, die Strafverfolgung von Hassrede zu vereinfachen. Außerdem will sie die Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke stärken.

Interview von Christian Rath

2.6.2020

Chefredakteurin in Ägypten festgenommen

Sisi geht gegen KritikerInnen vor

Die Chefin von Mada Masr, Ägyptens letztem kritischen Medium, ist vorrübergehend festgenommen worden. Sie hatte eine prominente Aktivistin interviewt.

18.5.2020