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Ein mittelalter Mann mit Anzug, hoher Stirn, dunkler Brille und braunen Haaren steht hinter einem hölzernen Rednerpult.

Kommentar Bremer Journalisten-Bashing

Verbalradikal im Parlament

Es ist ein Tabubruch von besonderer Qualität, wenn Bremens CDU-Oppositionsführer Thomas Röwekamp seine Rede mit einer Attacke auf einen taz-Redakteur beginnt.
Von Jan Kahlcke

22.2.2018

Eine Statue aus Stein zeigt einen Mann mit Schwert. Im Hintergrund steht das Bremer Rathaus.

Neuer Feiertag in Bremen

Bald mehr Zeit zum Beten

Bremens Bürgerschaft hat den Reformationstag als neuen Feiertag beschlossen. CDU-Fraktionschef Röwekamp greift einen taz-Redakteur an.
Von Jean-Philipp Baeck

22.2.2018

Ein weiß-braun getäfelter Saal, in dem Abgeordnete an braunen Tischen sitzen und auf ein Rednerpult blicken.

Reform des Bremer Wahlrechts

Die Listen sollen’s richten

Mit breiter Mehrheit wird der Landtag das Wahlrecht ändern – am Ende profitieren wohl vor allem die Parteien davon.
Von Jan Zier

21.2.2018

Sechs Personen sitzen vor einer braunen Wand, auf die verschiedene Plakate geklebt sind

Neuer Verbund von Bürgerinitiativen

Konkurrenz für Grüne

Bremer Bürgerinitiativen gründen eine Wählervereinigung. 2019 wollen sie ins Parlament. Einer ihrer Sprecher ist der nach rechts abgedriftete Ex-Grüne Olaf Dinné.
Von Jan Zier

20.2.2018

Sechs Männer in schwarzen Anzügen, einer sitzt an einem Tisch mit Blumendeck, ein anderer setzt sich gerade hin. An der Wand hängt ein Bild von Erdoğan.

Türkische Nationalisten in Bremen

Erdoğan-Lobbyisten an der Arbeit

Die Union europäisch-türkischer Demokraten will in den Bremer Senat. Sie ist mit Erdoğans AKP und den „Osmanen“-Rockern verquickt.
Von Gareth Joswig

19.2.2018

Ein junger Mann mit roter Krawatte und Anzug steht am Rednerpult der Bremischen Bürgerschaft und spricht.

SPD-Abgeordneter unter Betrugsverdacht

Ein System der Ausbeutung

Der Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses belastet den Bremer Bürgerschaftabgeordneten Patrick Öztürk schwer.
Von Gareth Joswig

1.2.2018

Ein Pfleger und zwei Ärzte beugen sich lächelnd zu einem Patienten hinunter.

Bremer Kliniken sollen besser werden

Einigkeit in der Bürgerschaft

Mehr Investitionen und mehr Personal, damit Patienten zufriedener sind: Das wünschen sich im Grunde fast alle Fraktionen der Bürgerschaft für die Bremer Kliniken.
Von Jean-Philipp Baeck

25.1.2018

Bremer Haushaltsberatungen

Die letzten Sparjahre

In den Beratungen zum Doppelhaushalt rechnen die Bürgerschaftsfraktionen mit dem Konsolidisierungskurs ab
Von Eiken Bruhn

20.9.2017

Eine Frau liegt auf einer Grünflache, Pusteblumen umgeben sie

Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft

Die Opposition wird größer

Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit.
Von Jan Zier

22.5.2017

Religionsfreiheit in Bremen

Burka bleibt in Bremen erlaubt

FDP, CDU und AfD in Bremen fordern ein Verbot von Komplett-Verschleierung. SPD und Grüne ziehen nicht mit, wollen Ganzkörperschleier aber in Schulen verbieten.
Von Vanessa Reiber

15.2.2017

Ein Gemälde von einem Totenkopf der auf einer Kladde liegt, davor liegt eine Feder.

Personalmangel in Bremens Parlament

Bürgerschaft spart an sich selbst

Der Protokolldienst der Bürgerschaft hinkt wegen Personalmangels volle neun Monate hinterher. Das gefährdet die Demokratie, sagt die Linke
Von Gareth Joswig

30.1.2017

Jean-Philipp Baeck über Immunität

Hoher Schaden

Kommentar von Jean-Philipp Baeck
Bei der Immunitätsregelung für Abgeordnete läuft einiges schief. Was als Abwehrrecht gedacht ist, kehrt sich in der Praxis gegen sie.

2.6.2023

Hand hält Wahlzettel

Bremer Wahlergebnis ist gültig

Ein AfD-Abgeordneter weniger

Der Staatsgerichtshof hat geurteilt: Es gibt keine Neuwahl und die SPD-Frau behält ihr Mandat. Die AfD hat den Streit um die Stimmenauszählung verloren.
Von Karolina Meyer-Schilf

14.9.2016

Bremerhavens Qualen

Die Stimmen des Volkes

Am Dienstag berät Bremens Staatsgerichtshof über den Ausgang der Bürgerschaftswahl von Mai 2015 – und wie verschollene Wahlbücher zu bewerten sind
Von Benno Schirrmeister

31.7.2016

taz-Ausstellung in Bremen

Das Raubgut aus dem Küchenschrank

Wird in Bremen ein „Arisierungs“-Mahnmal realisiert? Zumindest die Ideen dafür sind nun im Parlament zu sehen. Sie stammen aus einem Ideen-Wettbewerb der taz.
Von Jean-Philipp Baeck

29.6.2016

Ausgrenzen für Fortgeschrittene

AfD mag Abgeordneten nicht mehr

Alexander Tassis soll aus der AfD rausfliegen. Damit würde die Partei ihren letzten von einst vier Abgeordneten in der Bürgerschaft verlieren
Von Henning Bleyl

27.4.2016

Vorauseilender Jahresrückblick 2016

Baden auf dem Bahnhofsvorplatz

Ein Abgeordneter nach dem anderen beraubt sich seiner Immunität – und beim Neubau auf dem Bahnhofsvorplatz werden immer neue Löcher gegraben.
Von Henning Bleyl

30.12.2015

Stimmenauszählung

AfD will Bremerhaven-Mandat

Für eine Handvoll Stimmen

AfD-Kandidat Thomas Jürgewitz aus Bremerhaven hat es nicht in die Bremer Bürgerschaft geschafft. Dagegen kämpft er vor Gericht.
Von Benno Schirrmeister

16.12.2015

Politische Kollateralschäden

Der Beulen-Präsident

Die Staatsanwaltschaft will gegen Christian Weber, den ersten Mann im (bremischen) Staat, wegen einer nicht gemeldeten Parkrempelei ermitteln.
Von Henning Bleyl

10.12.2015

Kuschelkurs in Bremer Bürgerschaft

Herr Sieling erklärt die Zukunft

Die Bürgerschaft debattiert einen möglichen Kompromiss über die Zukunft der Länderfinanzen. Die Einigkeit ist groß – Bremen würde schließlich profitieren.
Von Jan Zier

9.12.2015