Ini zum Grundeinkommen zieht vor Gericht Direktdemokraten glauben an ein höriges Volk Kommentar von Benno Schirrmeister Hamburgs kläglich gescheiterte Grundeinkommens-Volksini will juristisch eine zweite Abstimmung erzwingen: Der Senat habe ihre Niederlage verschuldet. 3.9.2026
Hamburger NSU-Forschungsgruppe Generalbundesanwalt will Akten nicht herausrücken Eine Forschungsgruppe soll noch immer offene Fragen um den Mord an Süleyman Taşköprü beantworten. Doch nun grätscht die Bundesanwaltschaft dazwischen. Von André Zuschlag 4.5.2026
Fragwürdiges Finanzkonzept vorgestellt Hamburg rechnet sich Olympia schön Hamburg legt ein Finanzkonzept für die Olympia-Bewerbung vor, das es so noch nicht gegeben hat: Mit Olympia würde die Stadt sogar Gewinn machen. Von André Zuschlag 12.3.2026
taz Salon in Hamburg „Von Enteignungen profitieren alle“ Mehr als 18.000 Unterschriften hat die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ gesammelt. Doch ist das Vorhaben sinnvoll? Interview von André Zuschlag 11.4.2023
Heizpilz-Debatte in Hamburg Pilze bleiben verboten CDU und Dehoga wollen für den anstehenden Winter der Außengastro die Nutzung von Heizpilzen erlauben. Doch SPD und Grüne sind strikt dagegen. Von André Zuschlag 6.10.2021
Volksini startet Unterschriftensammlung Klimaschutz statt Beton Am Mittwoch beginnt eine neue Volksinitiative. Sie will erreichen, dass in Hamburg nahezu keine weitere Grünflächen mehr bebaut werden. Von André Zuschlag 13.9.2021
Kritik an neuer U-Bahnlinie in Hamburg Unterirdisch klimaschädlich Im nächsten Jahr könnte in Hamburg der Bau der neuen U-Bahnlinie 5 beginnen. Doch es gibt Widerstand: Kritiker beklagen veraltete Planung. Von André Zuschlag 21.8.2021
Streit um Klimaschutz in Hamburg Wahlkampf im Senat SPD und Grüne streiten um eine Verschärfung des Hamburger Klimaschutzplans. Der Bundestagswahlkampf spielt dabei allerdings eine übergroße Rolle. Von André Zuschlag 17.8.2021
Radschnellnetz für Hamburg Sternfahrt nach Hamburg Neun schnelle Routen sollen Pendler:innen aus dem Umland nach Hamburg bringen. Doch bis zur Umsetzung wird es noch dauern. Von André Zuschlag 10.8.2021
Öffentliches Feiern in Hamburg Tanz im Gehege Für den Stadtpark gibt es das nächste Alkoholverbot in Hamburg. Dafür hat der Senat das Tanzen unter freiem Himmel erlaubt. Zumindest theoretisch. Von André Zuschlag 30.6.2021
Hamburgs oberster Datenschützer hört auf „Man muss Kritik aushalten“ Heute wird Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar nach zwölf Jahren im Amt offiziell verabschiedet. Von Anfang an gab es viel zu tun. Interview von André Zuschlag 22.6.2021
Pandemiebekämfung in Hamburg Die soziale Seite von Corona Bei der Pandemiebekämpfung wurde bisher kaum nach sozialen Stadtteilkriterien differenziert. Das soll sich jetzt ändern. Von Marco Carini 12.4.2021
Covid-Aufklärung in ärmeren Stadtteilen Linke fordert „Corona Guides“ Die Linkspartei fordert für Hamburg aufsuchende Corona-Aufklärung in ärmeren Stadtteilen – nach Bremer Vorbild. Rot-Grün hat die Entscheidung vertagt. Von Marco Carini 25.3.2021
Antidiskriminierungsgesetz für Hamburg Nach Berliner Vorbild Die Linke will ein Antidiskriminierungsgesetz, dem sich auch Rot-Grün eigentlich nicht verwehren kann: In Berlin hatten sie es gemeinsam erarbeitet. Von André Zuschlag 23.3.2021
Haushaltsberatungen in Hamburg Zeche-Zahler gesucht Die Bürgerschaft debattiert über einen Doppelhaushalt mit Rekordverschuldung. SPD, Grüne und Linke wollen die Reichen zur Kasse bitten. Von Marco Carini 14.1.2021
Anonyme Spenden an Uni Hamburg Uni darf Namen verheimlichen Das Oberverwaltungsgericht weist eine Klage ab, die die Bekanntgabe der Namen von Spender*innen an die Uni Hamburg einfordert. Diese ist froh darüber. Von André Zuschlag 26.11.2020
Mitbestimmung für Ausländer*innen Ohne Pass kein Kreuz Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht abstimmen. Die Linke will das ändern. Von Marco Carini 28.10.2020
Hamburger Haushaltsentwurf Mal richtig Miese machen Der Senat legt einen „Corona-Doppelhaushalt“ vor: Trotz Einnahmeflaute sind Rekordausgaben geplant. Milliarden-Kredite sollen aufgenommen werden. Von Marco Carini 22.10.2020
Landesparteitag der Linken in Hamburg Wie zahm darf’s sein? Die Hamburger Linke hat zwei neue SprecherInnen. Beide stehen für einen klaren Oppositionskurs. Wie weit links soll Die Linke stehen? Von André Zuschlag 20.10.2020
Neuer Stadtteil Oberbillwerder Bezirk Bergedorf stimmt dagegen Die Bezirksversammlung Bergedorf schließt sich dem Bürgerbegehren gegen das Neubaugebiet Oberbillwerder an. Die Entscheidung aber liegt beim Senat. Von Moritz Klindworth 21.7.2020