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Eine Menschenmenge, einer trägt eine Maske des indischen Premierministers Modi

Modis gescheiterter Wahlsieg in Indien

Ein Fest für die Demokratie

Kolumne Schlagloch von Ilija Trojanow
Mit Graswurzel-Aktivismus hat die indische Opposition Modi den Durchmarsch verwehrt. Das ist ein Triumph für die Demokratie – nicht nur in Indien.

12.6.2024

Junge Menschen mit Schildern

Leipziger Demo gegen rechts

„Jetzt geht’s um die Wahlen“

An rund 100 Orten sind am Wochenende Menschen gegen rechts auf die Straßen gegangen. Vor der EU-Wahl ging es auch um Verteidigung der Demokratie.
Von David Muschenich

9.6.2024

Plakat zur Europawahl.

Debatte um das Wahlalter 16

„Wir müssen die Jungen beteiligen“

Die Politologin Sabine Achour fordert, dass 16-Jährige auch bei Bundestagswahlen wählen dürfen. Damit würde auch die politische Bildung glaubhafter.
Interview von Ralf Pauli

9.6.2024

Vier Personen sitzen auf einem Podium und diskutieren.

Will der Kanzler noch das Klima retten?

Lieber mit der Wahrheit streiten

Zerbricht die Gesellschaft an der Klimapolitik? Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt debattiert in Berlin mit Hedwig Richter und Bernd Ulrich.
Von Peter Unfried

7.6.2024

Buttons mit dem gesicht von Ursula von der Leyen.

Europawahl 2024

Eine demokratische Zumutung

Kommentar von Eric Bonse
Die Europawahl ist wichtig. Doch Brüssel tut nahezu nichts, um den Bür­ge­r:in­nen zu erklären, worum es dabei geht.

7.6.2024

Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei einer Pressekonferenz.

Durchsuchungen wegen Hasspostings

Faeser für hartes Vorgehen

Volksverhetzende Inhalte, NS-Symbolik und antisemitische Äußerungen – wieder gab es bundesweit Durchsuchungen wegen Hasspostings im Netz.

6.6.2024

Ein Wahlplakat in Weimar ist zerfetzt worden.

Beschädigung von Wahlplakaten

Vor allem Grüne und SPD im Visier

Im Europawahlkampf kommt es immer wieder zu Straftaten. Mehrfach wurden Politiker in Niedersachsen beleidigt und sogar körperlich angegriffen.

6.6.2024

Eu-Flagge im Wind.

Kultur in den EU-Wahlprogrammen

Die eigentliche Brandmauer

Die Rechten instrumentalisieren die Kultur für ihr nationalistisches Weltbild. In den EU-Wahlprogrammen großer Parteien nimmt sie wenig Raum ein.
Von Björn Hayer

6.6.2024

Wählen mit 16

Späte Debatte um frühes Wählen

Lehrerverbandschef Stefan Düll hält 16-Jährige für nicht reif genug für eine politische Wahl. Damit erntet er Widerspruch.
Von Ralf Pauli

5.6.2024

Hände gestikulieren.

Verteidigung der Kunstfreiheit

Haben wir nicht schon alles versucht?

Der Fonds Darstellende Künste geht mit einem Programm aus Kultur, Aktion und Debatte auf Tour. In Leipzig übte man sich in der Kunst des Streitens.
Von Anna Hoffmeister;

3.6.2024

Menschen im EU-Parlament.

Kritik an EU

Besser als ihr Ruf

Kommentar von Martin Unfried
Der Europäischen Union wird oftmals ein Demokratiedefizit bescheinigt. Dabei haben Abgeordnete dort teilweise mehr Handlungsmacht als in Berlin.

4.6.2024

Claudia Sheinbaum streckt die Arme fröhlich in die Höhe

Präsidentschaftswahl in Mexiko

Wohlstand ja, Ende der Gewalt nein

Mexikos neue Präsidentin Claudia Sheinbaum verspricht Frieden und ein wohlhabendes Land. Die Morde und das Verschwindenlassen erwähnt sie nicht.
Von Wolf-Dieter Vogel

4.6.2024

Ein Mann mit Hut hält seinen Pass in die Höhe.

Interview aus einer besseren Zukunft

Das Parlament der Weltbevölkerung

Ein Parlament, direkt gewählt von der Weltbevölkerung, dafür kämpft Aktivist Andreas Bummel. Wäre dann alles besser? Wir wagen ein Gedankenexperiment.
Interview von Dunja Batarilo

2.6.2024

Rauchender Joint

Wertediktatur im Jahr 2059

Kiffen und nackt baden

Kolumne Zukunft von Uli Hannemann
2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt. Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo.

26.5.2024

Ein Beschädigtes Wahlplakat der SPD zeigt den beschmierten Olaf Scholz

Diskussion über Zustand der Demokratie

Krise ist doch normal

Ruinieren die sozialen Medien die Demokratie? HistorikerInnen geben in Bielefeld Entwarnung. Der Soziologe Steffen Mau sieht das anders.
Von Stefan Reinecke

24.5.2024

Eine Statue des Diktators Franco wird mit einem Kran entfernt

Streit um Gesetz in Spanien

„Diktatur“ kommt als Wort nicht vor

Spaniens Rechte laufen Sturm gegen Gesetze zur Demokratischen Erinnerung, die den Umgang mit Opfern des Bürgerkriegs und der Franco-Diktatur regeln.
Von Reiner Wandler

24.5.2024

Eine Räucherfigur mit Regenbogenflagge.

Grundgesetz-Feier in Lüneburg

Gen­dern ­ver­bie­ten unerwünscht

In Lüneburg durften Ak­ti­vis­t:in­nen auf der Grundgesetz-Feier nicht für das Genderverbot werben. Die Or­ga­ni­sa­to­r:in­nen erklären den Grund.
Von Eiken Bruhn

24.5.2024

Projektionen mit Anti-Atomkraft-Spruch am AKW Isar 2 für die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke

Grundgesetz schützt Klimabewegung

Die Umwelt in den Grund gesetzt

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter
Das Grundgesetz schützt auch die Umweltbewegung. Auch deshalb fährt sie mit der demokratischen Verfassung besser als mit einer Öko-Diktatur.

23.5.2024

Frank-Walter Steinmeier spricht beim Staatsakt zu «75 Jahre Grundgesetz» auf dem Forum zwischen Bundestag und Bundeskanzleramt

Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz

„Es kommen raue, härtere Jahre“

Beim Staatsakt für das Grundgesetz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefahren für die Demokratie – und fordert eine Debatte über die Wehrpflicht.

23.5.2024

Gerhart Baum stützt seinen Kopf auf die Hand

Grundrechtereport für 2024

Freiheitscheck im Taschenbuchformat

Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon.
Von Christian Rath

23.5.2024