Die Türkei erlaubt deutschen Abgeordneten weiterhin nicht, die Bundeswehr in Incirlik zu besuchen. Die SPD hält eine Verlängerung des Einsatzes für ausgeschlossen.
Das Papier der Bunderegierung zur zivilen Verteidigung beschäftigt sich nicht nur mit Tipps zur Vorratshaltung. Es thematisiert auch eine reaktivierte Wehrpflicht.
„Im Ernstfall müssen die Alarmketten stehen“, sagt die Verteidigungsministerin. Demnächst werde entschieden, welche Einsatzszenarien geübt werden müssten.
Während die Umstände der Bluttat in München noch nicht bekannt waren, sollen sich Bundeswehrsoldaten für einen Einsatz mit der Polizei vorbereitet haben.
Die Türkei lässt Bundestagsabgeordnete nicht zur Bundeswehr nach Incirlik fahren. Das müsse sich sehr bald ändern, sagt der SPD-Verteidigungsexperte Arnold.
Verteidigungsministerin von der Leyen kann den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik besuchen. Der türkische Ministerpräsident Yildirim genehmigte den Besuch.
