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  • Beauftragte Högl über die Bundeswehr

    „Auch unser Land verteidigen“

    Soll das Geld aus dem Sondervermögen auch für Hacker genutzt werden? Nein, so die Wehrbeauftragte Eva Högl. Zugleich fordert sie eine Reform des Beschaffungswesens.  

    Eine Frau steht vor einem großen Gebäude und blickt von oben herab in die Kamera
  • Militärhilfen von den Grünen

    Sind Waffenlieferungen jetzt grün?

    Kolumne Die eine Frage 

    von Peter Unfried 

    Durch den Krieg in der Ukraine werden Teile der Grünen erneut in die Realität katapultiert. Das geschah zuletzt 1999 beim Nato-Einsatz im Kosovo.  

    Robert Habeck
    • 20. 5. 2022

      Bundeswehr in der Sahel-Zone

      Bundestag verlängert Mali-Einsätze

      Der jahrelange Einsatz internationaler Truppen hat Mali nicht sicherer gemacht. Die Einsätze der Bundeswehr im Sahel wurden dennoch verlängert.  

      Bundeswehrsoldaten stehen vor einem Hubschrauber
      • 19. 5. 2022

        Milliarden für die Bundeswehr

        Machttaktischer Eifer

        Kommentar 

        von Stefan Reinecke 

        Der Konflikt um das Bundeswehr-Geld hat reine Macht-Gründe. Für die Ampel und Olaf Scholz steht mehr auf dem Spiel als für Friedrich Merz.  

        Olaf Scholz zwischen Habeck und Merz
        • 18. 5. 2022

          Gepard-Panzer für die Ukraine

          Hilfreich in den Ebenen des Donbass

          Der Flugabwehrpanzer war mal das Neidobjekt der Natostaaten. Dann sortierte ihn die Bundeswehr aus – der Ukraine kann er aber von Nutzen sein.  Björn Müller

          Ein Panzer fährt durch ein kleines Dorf
          • 17. 5. 2022

            Debatte um Wehrpflicht

            Schöne neue Bundeswehr

            Durch den Krieg in der Ukraine kehrt eine altbekannte Debatte zurück: die Wehrpflicht. Und plötzlich gibt es viele Fans​.  Bo Wehrheim

            Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr stehen in Reih und Glied
            • 14. 5. 2022

              Ausgaben für die Bundeswehr

              Taktieren um den Truppenetat

              Die Ampel will das Sondervermögen, braucht aber eine Grundgesetzänderung und die Union. Droht das neuerliche Scheitern eines Koalitionsprojekts?  Sabine am Orde, Anna Lehmann, Tobias Schulze

              Soldaten stehen in einer Reihe, nur die Bäuche sind zu sehen, ein Bauch steht besonders hervor
              • 13. 5. 2022

                Duell zwischen SPD und CDU

                Volles Risiko

                Kommentar 

                von Anna Lehmann 

                Es geht auch um den Bund: Falls die SPD in NRW deutlich hinter der CDU landet, würde das auch als Votum gegen Scholz’ Regierungskurs gelesen.  

                Ein Wahlplakat von Thomas Kutschaty zusammen mit Olaf Scholz mit dem Slogan "Gemeinsam für NRW und Deutschland"
                • 13. 5. 2022

                  Aufrüstung der Bundeswehr

                  Der grüne Knall

                  Wenn über das 100-Milliarden-Aufrüstungspaket für die Bundeswehr verhandelt wird, sollte es auch darum gehen, wie viel CO2 durch Kriegsgerät entsteht.  Jonas Waack

                  Eine Gefechtsübung mit dem Kampfpanzer Leopard 2 der Bundeswehr
                  • 13. 5. 2022

                    Rechtsextremisten in Polizei und Co.

                    Nazi-Sprüche in Chatgruppen

                    Mehr als 300 Mitarbeiter in Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben einen rechtsextremen Bezug. Das dokumentiert ein Lagebericht des Innenministeriums.  

                    Polizeiwagen stehen vor einem Gebäude,
                    • 12. 5. 2022

                      Rechtsradikale in der Armee

                      1.452 Verdachtsfälle bei Bundeswehr

                      In vielen Fällen gehe es wohl um Rechtsextremismus, so das Verteidigungsministerium. Die Zahl sei Beleg für die „große Sensibilität“ der Bundeswehr.  

                      Soldat mit Feldbluse in Flecktarn mit dem Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland
                      • 11. 5. 2022

                        Mandatsverlängerung in Mali

                        Ein Zeichen gegen Wagner

                        Kommentar 

                        von Katrin Gänsler 

                        Es ist richtig, dass die Bundeswehr in Mali bleibt, weil das Land dadurch sicherer geworden ist. Aber der Einsatz kann nur Teil einer Lösung sein.  

                        Bundeswehrsoldaten stehen vor 2 Panzern mit deutscher Flagge
                        • 11. 5. 2022

                          Doch kein kompletter Abzug

                          Bundeswehr bleibt in Mali

                          Deutschland will die Beteiligung am UN-Einsatz in Mali ausweiten. Der EU-Ausbildungseinsatz wird nach Niger verlagert.  Tobias Schulze

                          Bundeswehrsoldaten stehen an einem NH90-Hubschrauber im Camp Castor in Gao
                          • 10. 5. 2022

                            Sondervermögen Bundeswehr

                            Union fordert sehr viel mehr Geld

                            Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat diskutiert, wie viele Milliarden die Streitkräfte brauchen. Die Union zeigt sich unzufrieden mit den Ampelplänen.  Hannes Koch

                            Ein überdimensionierter goldener Schlüssel wird von einem Mann in Uniform gehalten
                            • 6. 5. 2022

                              Deutsche Panzerhaubitzen für die Ukraine

                              Doch noch was gefunden

                              Deutschland liefert der Ukraine erstmals schwere Waffen aus Beständen der Bundeswehr. Dabei hieß es bisher: Dort ist nichts mehr zu holen.  Tobias Schulze

                              Soldat in Uniform und acht Panzerhaubitzen
                              • 4. 5. 2022

                                Bundeswehr in der Sahelregion

                                Rückzug aus Mali eingeleitet

                                Die Bundesregierung verkündet das Aus der EU-Ausbildungsmission in Mali. Die Beteiligung am UN-Einsatz soll nur unter Bedingungen weitergehen.  

                                Christine Lambrecht und Bundeswehrsoldaten
                                • 30. 4. 2022

                                  Kleiner Parteitag der Grünen

                                  Geschlossen für Waffen und Frieden

                                  Der Länderrat berät über die Ukraine-Politik. Dissens gibt es kaum. Nur die Grüne Jugend stellt das Sondervermögen für die Bundeswehr in Frage.  Tobias Schulze

                                  Ricarda Lang an einem Pult
                                  • 28. 4. 2022

                                    Debatte um das „Sondervermögen“

                                    Schatten­kanzler Merz

                                    Kommentar 

                                    von Pascal Beucker 

                                    Die Union wird sich die Zustimmung zum sogenannten Sondervermögen für die Bundeswehr teuer erkaufen lassen. Sozialpolitische Vorhaben sind in Gefahr.  

                                    Friedrich Merz gestikuliert im Bundestag
                                    • 28. 4. 2022

                                      Waffenlieferungen und Sondervermögen

                                      Ampel unter Druck

                                      Wie soll Deutschland der Ukraine helfen? Darüber gibt es Streit zwischen Regierung und CDU/CSU. Knackpunkt ist das Sondervermögen für die Bundeswehr.  Tobias Schulze, Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal

                                      Christine Lambrecht seht im Bundestag neben einem Mann mit UNiform. Sie wirkt gestresst, er stemmt forsch die Hände in die Hüften, aber man sieht seinen Gesichtsausdruck nicht, wegen Mund-Nasen-Schutz
                                      • 27. 4. 2022

                                        100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

                                        Wortgefechte um Sondervermögen

                                        Für die Aufrüstungspläne der Ampel sind die Stimmen der Union nötig. Die heftige Debatte im Bundestag zeigt deutlich: Das wird knapp.  Tobias Schulze, Anna Lehmann

                                        Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, spricht bei einer Sitzung des Bundestags zu den Abgeordneten
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                                      Bundeswehr

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