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Portrait von kai Gniffke

Verbesserungsvorschläge für den ARD

Zu viele Leichen in den Feiertagen

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg
Bei den öffentlich-rechtlichen Reformen startet die ARD durch: 90 Prozent geschafft. Aber was eigentlich?

16.2.2024

CDU-Parteivorsitzender Merz und Generalsekretär Linnemann bei einer Pressekonferenz.

Entwurf für das CDU-Grundsatzprogramm

Nichts mehr mit Solidität

Kommentar von Christian Jakob
Im Entwurf für das neue Grundsatzprogramm setzt die CDU bei Asylverfahren und Aufnahme Flüchtender auf Drittstaaten. Eine illusorische Vorstellung.

15.2.2024

Nina Stahr am Redepult im Bundestag,

Teilwiederholung der Wahl in Berlin

SPD und FDP mit herben Verlusten

Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin legen AfD und CDU deutlich zu. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihr Mandat.
Von Stefan Alberti

12.2.2024

Michael Müller (SPD)

Berlin wiederholt Bundestagswahl

Klare Schlappe für die SPD

Bei der Wahlwiederholung verliert die SPD gegenüber 2021 mehr als ein Drittel ihrer Stimmen. Die Grünen bleiben konstant. Die Wahlbeteiligung sinkt deutlich.
Von Stefan Alberti

12.2.2024

Ein Aufkleber wirbt für das Gender-Sternchen mit dem Slogan: Sternchen-Innen

CDU scheitert mit Antrag zum Verbot

Gendern in Thüringen noch erlaubt

Die CDU ist damit gescheitert, das Binnen-Sternchen in offiziellen Schreiben im Land zu verbieten. Doch die Partei will ihre Initiative nicht aufgeben.
Von Michael Bartsch

4.2.2024

CDU-Politiker Friedrich Merz im Bundestag.

Union in der Haushaltsdebatte

Merz’ Spiel mit dem Verderben

Kommentar von Anna Lehmann
Der CDU-Chef torpediert die Ampel-Regierung mit neuen Frontalangriffen. Sein Ziel: Neuwahlen, aber für danach hat er keinen Plan. Das ist gefährlich.

2.2.2024

Politiker Axel Fischer bei einer Rede im Bundestag.

CDU/CSU-Affäre um Aserbaidschan-Gelder

Anklage gegen Ex-Abgeordnete

Axel Fischer (CDU) soll von Aserbaidschan gekauft worden sein. Eduard Lintner (CSU) soll im Auftrag Aserbaidschans andere bestochen haben.
Von Christian Rath

1.2.2024

Ein Mann schaut auf eine vorbeifahrende Straßenbahn mit Werbeplakat.

Ex-Generalsekretär Polenz zu CDU-Plan

„Leitkultur ist übergriffig“

Der frühere Generalsekretär der CDU Ruprecht Polenz fordert Änderungen am Entwurf des Grundsatzprogramms. Er sorgt sich zudem um konservative Ränder.
Interview von Sabine am Orde

30.1.2024

Ein kämpferischer Friedrich Merz

CDU und Demos gegen Rechtsextremismus

Teilnahme dringend erwünscht

Kommentar von Sabine am Orde
Christ­de­mo­kra­t*in­nen bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus nicht dabeihaben zu wollen, ist ein Fehler. Es geht um die Demokratie.

27.1.2024

Protest gegen die AfD mit dem Schil: Lieber solidarisch als solide arisch

Aktivistin zu Demos gegen rechts

„Auch im Alltag dagegenhalten!“

Gegen die AfD braucht es nachhaltiges Engagement, sagt Clara Seifert* von der Interventionistischen Linken. Die aktuellen Demos seien dafür zentral.
Interview von Tobias Bachmann

26.1.2024

Aufnahme einer Lichterdemo gegen Faschismus am Abend. Ein Meer aus Lichtern füllt das Bild. Im linken Bildrand ist eine Antifa-Flagge zu erkennen.

Bewegungstermine in Berlin

Alle zusammen gegen den Faschismus

Kolumne Bewegung von Timm Kühn
Überall regt sich Widerstand gegen Faschismus und Rechtsruck. Wie man über einzelne Demos hinaus aktiv werden kann? Hier sind einige Termine.

23.1.2024

Eingang zum Erfurter Theater, wo die Wertunion ihre Parteigründung beschloss

Maaßens Werteunion wird Partei

Zu Diensten der AfD

Die ultrakonservative Werteunion um Maaßen beschließt, sich als Partei zu gründen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird explizit nicht ausgeschlossen.
Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

21.1.2024

Hans-Georg Maaßen geht in Anzug und Krawatte eine Treppe hoch

Gründung der Werteunion-Partei

Mit Maaßen, aber ohne Mitte

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will seinen ultrakonservativen Verein zur Partei machen. Eine Brandmauer zur AfD gibt es nicht.
Von Gareth Joswig

20.1.2024

Menschen demonstrieren gegen die AfD, sie halten Schilder in die Höhe

Demos gegen rechts

Alle auf die Straße

Nach gespenstischer Ruhe scheint ein Knoten geplatzt: Allerorten wird gegen die AfD mobilisiert. Wie gelingt es, dass das kein Strohfeuer bleibt?
Von Christian Jakob

20.1.2024

Menschen mit ukrainischen Flaggen und Schildern stehen zusammen vor dem Kanzleramt

Entschließungsantrag der Union

Bundestag lehnt Taurus-Lieferung ab

Seit Monaten tobt die Debatte um die Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine. Die Union wollte Druck auf die Regierung machen – und scheiterte.
Von Tanja Tricarico

18.1.2024

Frauend und Männer stehen nebeneinander.

Landesregierung in Hessen

Neue Gesichter, nur drei Frauen

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellte am Montag in Wiesbaden sein neues Kabinett vor. Die Union bekommt acht, die SPD drei Ministerien.
Von Christoph Schmidt-Lunau

15.1.2024

Ein leerer Kühlschrank

Künstliche Intelligenz im Alltag

Steaks braten mit dem Kühlschrank

Kommentar von Svenja Bergt
Tech-Hersteller haben erneut eine goldene KI-Zukunft versprochen. Die Frage ist nicht, ob wir die brauchen, sondern wer bereit ist, dafür zu zahlen.

16.1.2024

Kundgebung in der Nacht im Berliner Regierungsviertel, ein Demonstrant hält ein Schild in den Abendhimmel: AFD-Verbot sofort

Umgang mit der AfD

Zwischen Streit und Verbot

Die demokratischen Parteien diskutieren, wie sie mit der extrem rechten AfD umgehen sollen. Dabei scheint sich inzwischen auch die CDU zu bewegen.
Von Sabine am Orde und Anna Lehmann

14.1.2024

Friedrich Merz ballt beide Fäuste und sagt offensichtlich etwas mit viel Nachdruck

Vorstandsklausur der CDU

Endlich mal was richtig gemacht

Kommentar von Sabine am Orde
Merz hat wohl erkannt, dass die AfD konfrontiert werden muss. Das kann zwar auch bei der AfD einzahlen. Alles andere ist aber keine Alternative mehr.

14.1.2024

Carsten Linnemann und Friedrich Merz sitzen an einem Tisch - vor sich ganz viele Wasser- und Colaflaschen, im Hintergrund eine himmelblaue Wand

CDU-Spitze tagt in Heidelberg

Im Zeitgeist der „Pinte“

Die CDU-Spitze berät über das neue Grundsatzprogramm und die aktuellen Herausforderungen. Es soll um „CDU pur“ gehen, aber die AfD ist meistens mit dabei.
Von Sabine am Orde

13.1.2024