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Menschen in einem Wahllokal in Wrschau

Kommentar Kommunalwahlen in Polen

Sieger sehen die gelbe Karte

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Nationalpopulisten von der PiS werden bei den Kommunalwahlen die stärkste Partei. Ihnen fehlt aber nahezu überall ein Koalitionspartner.

22.10.2018

Menschen sitzen konzentriert an Tischen

Kommunalwahlen in Polen

PiS stark, aber nicht unangefochten

In den großen Städten gewinnt die Opposition. Auch in ländlichen Gegenden erreicht die Regierungspartei in Polen ihre Wahlziele nicht.
Von Gabriele Lesser

22.10.2018

Stimmabgabe am Sonntag in Warschau

Kommunalwahl in Polen

Abstimmung mit Signalcharakter

Am Sonntag geht es um nationale Politik. Es entscheidet sich, ob die Nationalpopulisten (PiS) der Opposition die Großstädte abspenstig machen.
Von Gabriele Lesser

21.10.2018

Gebäude von Polens oberstem Gericht

EuGH-Anordnung zu Polens Justizreform

Zwangspensionierung muss aufhören

Warschau wollte mit einem neuen Gesetz viele Richter in den Ruhestand zwingen. Laut EuGH muss Polen dies ab sofort bis zum Erlass eines Urteils aussetzen.

19.10.2018

Viele Menschen mit bunten Fahnen stehen hinter einem Banner

LGBT-Demonstration in Polen

Europa-Test bestanden

Gegen Widerstände von Rechtsradikalen, aus Politik und Justiz schaffen es LGBT-Aktivisten in Lublin ein Zeichen zu setzen. Ihr Marsch ist ein Erfolg.
Von Gabriele Lesser

14.10.2018

Demonstranten halten Deckblätter der polnischen Verfassung in die Luft

Zwangspensionierung von Richtern

EU-Kommission verklagt Polen

Polen hat zahlreiche oberste Richter per Gesetz zwangspensioniert. Nun muss das Land sich vor dem Europäischen Gerichtshof verantworten.

24.9.2018

Eine Militärparade zieht durch eine Straße

US-Militärkooperation mit Polen

Duda will eine Militärbasis von Trump

Polens Präsident sagt in Washington 500 Millionen Dollar für eine feste Präsenz von US-Truppen zu. Das soll gegen polnische Ängste vor Russland helfen.
Von Gabriele Lesser

19.9.2018

Zwei Frauen laufen an einem Eingangstor vorbei

Roman von Susanne Fritz

Von der Privilegierten zur Feindin

Die Schriftstellerin Susanne Fritz gräbt tief im Ungesagten. Ihr Roman „Wie kommt der Krieg ins Kind“ erzählt die Geschichte ihrer Mutter.
Von Johanna Roth

10.9.2018

Duda schaut schelmisch

Wahlrechtsreform in Polen

Duda stoppt PiS

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat das Gesetzesvorhaben der Regierungspartei ausgebremst. Die reagiert erleichtert.
Von Gabriele Lesser

17.8.2018

Collegium Polonicum in Słubice

Oder-Hochschule in Flammen

Am Dienstag brach in der Einrichtung der Viadrina und der Universität Posen ein Brand aus. Die Feuerwehr aus Frankfurt (Oder) wurde nicht um Hilfe gebeten.
Von Uwe Rada

1.8.2018

Tausende protestieren in Warschau gegen die polnische Justizreform

Justizreform in Polen

Proteste gegen Gesetzunterzeichnung

Präsident Andrzej Duda setzt seine Unterschrift unter das umstrittene Justizgesetz. Dagegen demonstrieren mehrere hundert Menschen in ganz Polen.

27.7.2018

Menschen protestieren mit Schildern vor dem Senat in Warschau, Polen, für freie Gerichte

Auslieferungen nach Polen und Ungarn

Grundsätzlich möglich, aber…

Der EuGH sagt: Gerichte anderer EU-Staaten müssen bei Auslieferungen den Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde prüfen.
Von Christian Rath

25.7.2018

Polizisten stehen vor einer Absperrung, dahinter sind Demonstranten

Umstrittene Justizreform in Polen

Abgeordnetenhaus stimmt Gesetz zu

Die Kammer bestätigt ein Gesetz, das die Einflussnahme auf die Arbeit von Richtern ermöglicht. Präsident Andrzej Duda beantragt zudem ein Referendum.

21.7.2018

Hunde auf einer Couch mit Löchern

Die Wahrheit

Wie ein stillgelegter Schlachthof

Die unwirtlichsten Unterkünfte der Welt (4). Heute: Auf den groben Rippen einer Schlafcouch im polnischen Łeba.
Von Uli Hannemann

20.7.2018

Ein Kind malt das Bild eines Malbuchbildes in bunten Farben aus. Man sieht nur die Hände des Kindes

Schulunterricht für Flüchtlinge in Polen

Nicht mit polnischen Kindern!

Die polnische Regierung will Flüchtlingskinder nicht mehr auf öffentliche Schulen schicken. Stattdessen sollen sie in ihrer Asylunterkunft lernen.
Von Gabriele Lesser

19.7.2018

Wolf in einem Gehege

Wolfsangriff auf Kinder in Polen

Bissiger Wolf könnte Lockopfer sein

Veranstalter von Fotosafaris füttern Wildtiere und nehmen ihnen so die Scheu vor Menschen. Für die Tiere endet das oft tragisch.
Von Gabriele Lesser

17.7.2018

Demontage des Rechtssystems Polen - eine Frau spricht in ein Mikrofon, es ist Polens Oberste Richterin Malgorzata Gersdorf

Umsetzung der Justizreform in Polen

Richterin ignoriert ihre Entlassung

Die polnische Richterin Malgorzata Gersdorf widersetzt sich ihrer Entmachtung. Doch ob ihr Kampf Erfolg haben wird, ist zweifelhaft.
Von Gabriele Lesser

5.7.2018

Menschen demonstrieren am 4. Juli 2018 mit Plakaten vor der spiegelnden Fassade des Obersten Gerichtshof in Polen.

Kommentar Justizreform in Polen

Polen ist kein Rechtsstaat mehr

Kommentar von Gabriele Lesser
Die Regierungspartei PiS arbeitet seit Jahren an der Politisierung der Justiz. Mit dem neuen Gesetz ist die Gewaltenteilung in Polen aufgehoben.

4.7.2018

Eine Hand formt das Victory-Zeichen. Im Hintergrund sind viele Menschen

Proteste gegen die Justizreform in Polen

Die Demontage des Rechtssystems

Die Justizreform bringt alle Gerichte unter Kontrolle der PiS. Demonstrierende fordern freie Gerichte. Einige wenige Richter wehren sich.
Von Gabriele Lesser

4.7.2018

Rund um eine große EU-Flagge stehen Demonstrantinnen und Demonstranten mit Kerzen

Streit um Justizreform in Polen

EU will Vertragsverletzung ahnden

Knapp 40 Prozent der Richter am Obersten Gerichtshof sollen etlassen werden. Die EU sieht die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr. Polen drohen hohe Bußgelder.

3.7.2018