taz.de

Nach letzter Verhandlungsrunde

Rasch über TTIP entscheiden

SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fordert eine kritische Bilanz des EU-Abkommens mit den USA – er will wohl nicht mehr lange fackeln.

Von Kai Schöneberg

17.7.2016

Gabriel steht am Rednerpult und zeigt mit dem Finger auf etwas

Gabriel und die Supermarktkettenfusion

Lass das mal den Siggi machen

Siggi goes Stromberg: In der Tragikomik seines Scheiterns gleicht Sigmar Gabriel einer Kultfigur des deutschen Fernsehens. Ein Drama.

Von Johanna Roth

13.7.2016

Ein Mann trägt eine Kaiser's und eine Edeka-Tüte

Tengelmann-Übernahme durch Edeka

Er kann einfach nicht loslassen

Wirtschaftsminister Garbiel hält weiterhin an der Fusion zweier Supermarktketten fest. Er wehrt sich gegen „falsche Tatsachenbehauptungen“.

Von Hannes Koch

13.7.2016

Ein Edeka-Lastwagen fährt an einem Fahrrad mit einer Tengelmann-Einkaufstüte vorbei

Tengelmann-Übernahme durch Edeka

Gericht stoppt Ministererlaubnis

Sigmar Gabriel führte laut Kartellsenat „geheime Gespräche“ mit den Chefs von Edeka und Kaiser's Tengelmann. Rechtswidrig, urteilt das Oberlandesgericht.

12.7.2016

Sigmar Gabriel hält die Hand an das Kanonenrohr eines Panzers

Rüstungsexporte aus Deutschland

Sie schießen aus allen Rohren

Deutschlands Waffenlieferungen haben ein Rekordhoch erreicht. Die Linke und die Grünen fordern eine Verschärfung der Rüstungskontrolle.

Von Tobias Schulze

8.7.2016

Das U-Boot „Rahav“ der israelischen Marine fährt bei Rendsburg durch den Nord-Ostsee-Kanal.

Bericht zu Rüstungsexporten

Waffen auch für Krisengebiete

Das Bundeskabinett beschließt den Bericht über Rüstungsexporte. Die Exporte haben sich 2015 gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt.

6.7.2016

Viele Personen sitzen in einem Raum. Ganz vorne befindet sich Sigmar Gabriel.

Kommentar EU-Politik der SPD

Ein Europa des Drucks

Kommentar von Martin Reeh

Die Sozialdemokraten setzen nach dem Brexit auf eine Bestrafung der Briten. Nachahmer sollen abgeschreckt werden.

3.7.2016

Eine Frau, deren Gesicht mit der Symbolik der EU-Fahne bemalt ist, dahinter der Big Ben

Konsequenzen aus dem Brexit

CDU und SPD streiten um die Lösung

Schäuble kritisiert die EU-Investitionspläne von Gabriel. Er will dagegen zwischenstaatliche Verhandlungen auch ohne die Führung der EU-Kommission durchsetzen.

3.7.2016

Europa-Debatte der SPD

Genossen ohne Fehl und Tadel

In Berlin diskutiert die Parteispitze über die Herausforderungen der EU – und sieht in allem nur ein Verständnisproblem bei den Wählern.

Von Martin Reeh

2.7.2016

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD)

Kurswechsel in der SPD

Plötzlich links

Vizekanzler Sigmar Gabriel will sich von der Kanzlerin absetzen und die EU sozialer gestalten. Aber wer nimmt ihm das ab?

Von Tobias Schulze und Ulrich Schulte

1.7.2016

Jean-Claude Juncker hält sich die Ohren zu

Streit um Freihandelsabkommen Ceta

Europa im Hauruckverfahren

Die EU-Kommission will, dass das Freihandelsabkommen nicht von den nationalen Parlamenten ratifiziert wird, sondern nur vom Europaparlament.

Von Eric Bonse

29.6.2016

DemonstrantInnen mit einem Plakat, das eine Kasse mit Haifischzähnen zeigt, in die eine Autobahn führt

Privatisierung der Autobahnen

Erst machen, dann prüfen

Die Große Koalition will eine neue Autobahngesellschaft gründen. Dazu muss sie das Grundgesetz ändern. Ob das wirtschaftlicher ist, weiß sie noch nicht.

Von Kai Schlieter

27.6.2016

Russlands Präsident Wladimir Putin steht SPD-Chef Sigmar Gabriel gegenüber

Europäische Russland-Politik

Gabriel will Putin in Moskau treffen

Der SPD-Chef will angeblich Anfang kommender Woche Russlands Präsidenten treffen. „Der Kalte Krieg ist Geschichte“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

21.6.2016