taz.de

EU-Debatte über Industriepolitik

Wettbewerb oder Protektionismus

In der EU ist man sich keineswegs einig darüber, was die richtige Industriepolitik wäre. Das spiegelt sich auch innerhalb der Kommission wider.

Von Eric Bonse

18.1.2023

Das Bild zeigt u. a. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Förderprogramm für Klima-Technologie

Europas Ansage an USA und China

In Davos treffen sich die Mächtigen der Welt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat angekündigt, Klima-Industrien mehr zu fördern.

Von Hannes Koch

17.1.2023

Mit Schwimmbrille und Gesichtsbemalung , in Militäruniform zwischen Eindringlingen im Gebäude

Rechte Ausschreitungen in Brasilien

Trumps vielsagendes Schweigen

Brasiliens Staatschef Lula erfährt Solidarität aus aller Welt. Doch im Umfeld des früheren US-Präsidenten wird der rechte Mob von Brasília gefeiert.

Von Gereon Asmuth

9.1.2023

Gesperrte Twitter-Accounts

Musk lässt Journalisten wieder rein

Nachdem ihn sogar die UNO kritisiert hat, schaltet Musk die Twitter-Accounts mehrerer US-Reporter frei. Dem ging eine Umfrage unter Nutzern des Netzwerks voraus.

17.12.2022

Streit über Korruption

EU und Ungarn schließen Deal

Wegen mutmaßlichen Missbrauchs von Fördermitteln geht die EU hart gegen Ungarn vor. Trotzdem reagiert Premier Viktor Orbán gelassen.

Von Eric Bonse

13.12.2022

Instrumentalisierte Flüchtlinge

EU will Asylrecht aufweichen

Mehrere Staaten haben Flüchtende genutzt, um die EU unter Druck zu setzen. Die will sich mit einer Verordnung wehren – doch NGOs kritisieren das.

Von Christian Jakob

7.12.2022

Macron und Musk sitzen an einem Tisch und reden miteinander, im Hintergrund befindet sich eine große Tür

EU-Kommission macht Ansage

Twitter mit Abschaltung gedroht

Binnenmarktkommissar Thierry Breton tritt gegenüber dem neuen Eigentümer selbstbewusst auf. Auch Macron nahm auf seiner US-Reise Elon Musk ins Gebet.

3.12.2022

Empfehlung der EU-Kommission

Kein Geld mehr für Orbán

Die EU-Kommission will rund 13 Milliarden Euro für Ungarn einfrieren. Ministerpräsident Viktor Orbán wehrte sich bisher gegen den Druck aus Brüssel.

Von Eric Bonse

30.11.2022

Vorerst keine EU-Mittel für Ungarn

Streit über Justiz und Korruption

Ungarn hat von der EU geforderte Bedingungen nicht erfüllt. Darum empfiehlt die EU-Kommission, die geplanten 13 Milliarden nicht an Orbán auszuzahlen.

30.11.2022

Eine Frau trägt eine Hilfslieferung mit Brot und Lebensmitteln in der Hand

EU-Haushalt 2023

Budget im Zeichen des Krieges

Ukraine, Green Deal, Corona: Der in Brüssel beschlossene Finanzplan ist 186,6 Milliarden Euro schwer. Er ist allerdings mit großen Unsicherheiten belastet.

Von Eric Bonse

15.11.2022

Die Flaggen der Europäischen Union, der Ukraine und der Mitgliedsstaaten der EU wehen vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg

Last-Minute-Einigung bei EU-Haushalt

Klimaschutz zentral in EU-Haushalt

2023 sollen mehr als 186 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt verplant werden können. Zentrale Rollen spielen der Klimaschutz und Folgen des Ukrainekrieges.

15.11.2022

Vorschlag der EU für neue Abgasnorm

Wenig ambitionierte Reform

Kommentar von Nikola Endlich

Die EU-Kommission hat ihren Entwurf für die neue Euro-7-Abgasnorm vorgestellt. Autobauer können aufatmen, denn die Grenzwerte werden kaum verschärft.

10.11.2022

Der ukrainische Präsident Wlodomyr Selensky hat die Hand auf dem Rücken von Ursual von der Leyen, sie gehen gemeinsam über einen Platz - Rückanansicht

Ankündigung der EU-Kommission

18 Milliarden Euro für die Ukraine

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigt enorme Finanzhilfen für die Ukraine für das kommende Jahr an – woher die kommen, ist aber unklar.

Von Eric Bonse

7.11.2022

Jubelnde Lula-Anhänger*innen nach seiner Wiederwahl zum brasilianischen Präsidenten

EU-Abkommen mit Mercosur-Staaten

Handelsvertrag gegen das Klima

Nach der Wahl in Brasilien wollen die EU und Mercosur das auf Eis gelegte Freihandelsabkommen angehen. Nur: Wie passt das zu den Öko-Versprechen?

Von Ann Esswein

7.11.2022

Bundesregierung will Cannabis freigeben

Risikofrei geht Legalisierung nicht

Deutschland will Gras nur nach grünem Licht der EU-Komission freigeben. Auch andere EU-Staaten und deutsche Gerichte können den EuGH einschalten.

Von Christian Rath

28.10.2022

Neue Euro-Abgasnorm

„Dieselgate der EU“

Umweltorganisationen und Konservative kritisieren den Entwurf der EU-Kommission für die neue Abgasnorm. Er sieht keine Verschärfung für Benziner vor.

Von Kai Schöneberg

25.10.2022

Scheiben stürzen aus einem Fenster in Kiew

Russische Angriffe auf Kiew

Der Westen kündigt mehr Hilfen an

Die EU und Deutschland verurteilen Russlands jüngste Angriffe auf die Ukraine. Die G7-Staaten treffen sich am Dienstag in Sondersitzung.

Von Tanja Tricarico und Eric Bonse

10.10.2022

Die Karsto Aufbereitungsanlage in Norwegen

Streit in EU um Energiepolitik

Bremsen und nicht deckeln

Auch auf EU-Ebene werden weitere Maßnahmen gegen die steigenden Energiepreise gefordert. Aber Deutschland versucht einen Gaspreisdeckel zu verhindern.

Von Eric Bonse

29.9.2022