Mathias Döpfner knüpft EU-Pakt Verdächtige Brieffreundschaft Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg Nach dem „offenen Brief“ von Mathias Döpfner an Ursula von der Leyen gegen die Macht der Tech-Konzerne reagiert die EU-Kommission verdächtig schnell. 4.2.2021
Exportkontrollen bei Coronavakzinen Schwelender Impfnationalismus Liefert AstraZeneca Impfstoffe an Großbritannien, während die EU leer ausgeht? London warnt vor nationalistischen Kurzschlüssen. Von Eric Bonse 26.1.2021
Weniger Impfstoff von AstraZeneca Bestellt und nicht abzuholen AstraZeneca kann Millionen von Impfdosen nicht liefern. Die EU erwägt jetzt Exportkontrollen und fordert Transparenz. Von Finn Mayer-Kuckuk 26.1.2021
EU beschwert sich bei Pharmakonzernen „Nicht hinnehmbar“ Erst kündigte Pfizer Lieferschwierigkeiten an, dann AstraZeneca. Jetzt hat noch Pharmakonzern Merck seine Impfstoff-Entwicklung abgebrochen. Von Eric Bonse 25.1.2021
Corona in der EU Zoff um Impfstoff Die EU legt bei Bestellungen von Vakzinen nach. Dass sich Berlin ein größeres Kontingent sichert, sorgt bei kleineren Ländern für Unmut. Von Eric Bonse 8.1.2021
EU genehmigt Biontech-Vakzin Kein Wundermittel Kommentar von Finn Mayer-Kuckuk Mit der EU-Zulassung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer steigt die Hoffnung auf Normalität. Was der Impfstoff bewirken kann und was nicht. 22.12.2020
EU-Pläne für Big-Tech-Regulierung Großes, kleines Internet Kommentar von Svenja Bergt Es ist richtig, dass die EU-Kommission Monopole im Internet verhindern will. Aber der Lobbydruck der Konzerne wird enorm sein. 16.12.2020
Corona-Impfstart in der EU Eile ja – aber auch Transparenz? Die EU-Kommission will die Verträge mit den Pharmafirmen immer noch nicht offenlegen. Das gefährdet das Vertrauen, kritisieren die Grünen. Von Eric Bonse 16.12.2020
EU will Konzerne härter regulieren Kommission stellt Digitalpaket vor Die EU will mit neuen Gesetzen die Macht von Facebook, Amazon und Co. eindämmen. Für illegale Inhalte haften sollen die Tech-Firmen allerdings nicht. Von Eric Bonse 15.12.2020
Europäischer Aktionsplan für Demokratie Werbung via Desinformation Die EU-Kommission will mit einem Aktionsplan gegen Desinformation auf Tech-Plattformen vorgehen. Besser wäre ein neues Geschäftsmodell. Von Denis Gießler 4.12.2020
EU erwägt CBD-Verbot Cannabisbranche droht Dämpfer Die EU-Kommision erwägt ein Verbot des rauschfreien Cannabis-Wirkstoffs Cannabidiol. Das könnte eine aufkeimende Branche zerstören. Von Maximilian Berkenheide 19.11.2020
Migration in die EU Das toxischste Thema Laut einem Bericht deutscher Diplomaten lehnen vor allem die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen die Vorschläge der EU-Kommission ab. Von Christian Jakob 13.11.2020
Kartellverfahren gegen US-Konzern EU verklagt Amazon Der Internetriese nutze Daten der externen Händler auf der eigenen Plattform unfair, meint die EU-Kommission. Dem US-Konzern drohen Milliardenstrafen. 10.11.2020
Kritik an EU-Kommissionschefin Von der Leyen unter Beschuss Das EU-Parlament bilanziert ihre Amtszeit. Es fehle an Transparenz, an Engagement für den „European Green Deal“ und ein krisenfestes Budget. Von Eric Bonse 22.10.2020
Neue Geflüchtetenlager in Griechenland Der Dschungel von Samos Kommentar von Eva Oer Die EU muss endlich einen Weg finden, humane Orte für traumatisierte, vor Krieg und Konflikt Geflüchtete zu schaffen. Und zwar jetzt. 15.10.2020
Maßnahmen der EU gegen Erderhitzung Konsens über Klimaziele bröckelt Das Europaparlament ist für eine stärkere Senkung der Treibhausgase als die Kommission. Doch die Konservativen ziehen nicht mit. Von Eric Bonse 7.10.2020
EU legt Migrationspakt vor Ein nahezu teuflisches Konstrukt Kommentar von Christian Jakob Der von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vorgelegte Migrationspakt ist eine Aneinanderreihung von Leerstellen. Fortschritte fehlen. 24.9.2020
Klimaschutz und Fridays for Future Gefährliche Fixierung auf 1,5 Grad Kommentar von Malte Kreutzfeldt Die Klimabewegung sollte nicht ein unerreichbares Ziel zum einzigen Entscheidungsmaßstab machen. Sonst wird sie sich nie über Erfolge freuen können. 24.9.2020
EU-Handelskommissar Phil Hogan Irische Coronaparty Unter Missachtung sämtlicher Coronaregeln feierte EU-Kommissar Hogan eine Dinnerparty. Rücktrittsforderungen lässt Hogan an sich abprallen. Von Ralf Sotscheck 24.8.2020
Werbung für Kroatiens Konservative Wahlhelferin von der Leyen Die EU-Kommissionspräsidentin hat Werbung für Kroatiens Regierungspartei HDZ gemacht. Kritiker*innen sehen die Neutralitätspflicht verletzt. Von Eric Bonse 6.7.2020