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Befragung Snowdens in Deutschland

Geht es nach Karlsruhe?

Union und SPD haben im NSA-Ausschuss gegen eine Befragung Snowdens votiert. Die Opposition ist empört. Jetzt bleibt nur noch das Verfassungsgericht.

26.6.2014

Facebook, NSA und Hacker

Denkt Snowden wie Zuckerberg?

Der eine ist ein Feindbild für Datenschützer, der andere ihre Ikone. Könnte es sein, dass den Facebook-Chef und den NSA-Whistleblower ihre Ethik eint?

Von Julia Ley

13.6.2014

Presseschau Jahrestag Snowden-Leaks

Verschlüsseln und sich ärgern

Seit der Veröffentlichung der ersten Snowden-Infos ist ein Jahr vergangen. Wie berichten die hiesigen Medien zum Jahrestag? Eine Presseschau.

Von Anna Grieben

5.6.2014

Keine Einladung nach Berlin

Opposition prüft Klage für Snowden

Die Regierung verweigert Sicherheitsgarantien für den NSA-Whistleblower und unterstreicht ihr Nein zu einer Berlin-Anhörung. Opposition will diese notfalls erklagen.

Von Astrid Geisler

3.6.2014

Bürgerrechtler contra Geheimdienst

Die „Autoimmunkrankheit“ NSA

Ex-Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger stellt den neuesten Grundrechtereport vor – und fordert Ermittlungen der Bundesanwaltschaft.

Von Christian Rath

3.6.2014

Kommentar NSA-Spähaffäre

Miese Karlsruher Performance

Kommentar von Christian Rath

Dass die Bundesanwaltschaft NSA-Verantwortliche zur Rechenschaft zieht, erwartet niemand. Sie muss aber wenigstens so tun.

1.6.2014

NSA-Whistleblower Snowden

Schlagabtausch mit Weißem Haus

Edward Snowden will nach Hause, aber nicht in den Knast. US-Außenminister Kerry findet: Der „Feigling“ soll sich „wie ein Mann der Justiz stellen“.

Von Bernd Pickert

29.5.2014

Ermittlungen wegen NSA-Affäre

Empörte Aktivisten

Generalbundesanwalt Harald Range will wohl nicht gegen den US-Geheimdienst NSA ermitteln. Netzaktivisten sind empört und prüfen weitere Rechtsmittel.

28.5.2014

Abgeordnete für neues Gesetz

Alle gegen den BND

Nach der Schelte im NSA-Ausschuss: Der BND weist Kritik zurück, er sei ohne Rechtsgrundlage tätig. Abgeordnete fordern nun eine Gesetzesänderung.

Von Konrad Litschko

23.5.2014

Kommentar NSA-Leisetreterei

De Maizières Fatalismus

Kommentar von Christian Rath

Die Zurückhaltung des Innenministers in den USA ist mehr als merkwürdig – sie ist verdächtig. Ist Deutschland beim NSA-Skandal eher Komplize als Opfer?

21.5.2014

Streit über Akten für NSA-Ausschuss

„Es gibt Grenzen der Offenheit“

Regierung und Verfassungsschutz wollen nur begrenzt mit dem NSA-Ausschuss kooperieren. Die Opposition kündigt an, Informationen notfalls einzuklagen.

4.5.2014

Streit im NSA-Untersuchungsausschuss

Opposition will, dass Snowden kommt

Grüne und Linke halten am Antrag auf Vernehmung des Ex-CIA-Mitarbeiters in Berlin fest. Glenn Greenwald sei viel interessanter, findet Ausschussvorsitzender Sensburg.

3.5.2014