Artikel

Hans-Georg Maaßen steht in einem halbdunklen Flur, hinter ihm bewegen sich dunkle Gestalten

Neues Anti-Terror-Gesetz

„Ein unkontrollierbarer Zugriff“

Die Datenverwendung sei „mitunter fast grenzenlos möglich“, kritisieren Experten. Der Verfassungsschutz übernehme die Funktion der Polizei.

Von Konrad Litschko

19.6.2016

ein Mann im Anzug am Mikro, es ist SPD-Fraktionschef Oppermann

Umgang mit Rechtspopulisten

SPD will AfDler beobachten lassen

SPD-Fraktionschef Oppermann will „AfD-Demagogen“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Parteichef Gabriel vergleicht AfD-Politiker mit Altnazis.

12.6.2016

Eine Hand mit Handschuh hält ein kleines Fläschchen mit rotem Etikett und Totenkopf darauf

Tod des V-Manns Corelli

Zuckerschock im NSU-Komplex

Ein Fremdeinwirken beim Tod des V-Manns „Corelli“ sei doch möglich, sagt ein Rechtsmediziner. Der Leichnam soll nun neu untersucht werden.

Von Konrad Litschko

9.6.2016

Dialog mit Muslimen in Berlin

Kein Frieden zur Fastenzeit

Das Berliner Islamforum tagt nach langer Pause – und gleich gibt es neuen Ärger. Wieder ist der Verfassungsschutz der Anlass.

Von Volkan Ağar und Alke Wierth

6.6.2016

NSU-Untersuchungsausschuss

Verfassungsschutzchef ist „explodiert“

Seine Behörde fand bisher verschlampte Beweismittel. Nun musste Hans-Georg Maaßen im Bundestag aussagen und räumte „Schlamperei“ ein.

Von Konrad Litschko

2.6.2016

Ein Mann steht auf der Bühne und spricht in ein Mikrofon

Islamismus in Deutschland

Jugendliche unter Beobachtung

Safia S. war 15, als sie in Hannover auf einen Polizisten einstach. Der Verfassungsschutz will deshalb Daten von unter 16-Jährigen speichern dürfen.

Von Sabine am Orde

1.6.2016

ein Gebäude in der Dämmerung, im Vordergrund eine beleuchtete Tafel mit der Aufschrift „Bundesamt für Verfassungsschutz“

Geplantes Anti-Terror-Paket

Koalition will Geheimdienst stärken

Der Verfassungsschutz soll enger mit Diensten anderer Staaten kooperieren. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett schon in Kürze beschließen könnte.

30.5.2016

Auf einem Birdschirm ist das Logi der Itentitären Bewegung zu sehen dazu der Text: Integration in den Selbsthass?

Verfassungsschutz beobachtet Identitäre

Landesämter sehen gelb

Der Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung“ auf dem Schirm. In einigen Ländern wurde die Schwelle für eine Beobachtung der Rechten erreicht.

Von Konrad Litschko

30.5.2016

Fotografen, Anwälte und Beate Zschäpe im Gerichtssaal

NSU-Prozess in München

Richter drücken aufs Tempo

Ein einstiger V-Mann, der NSU-Mitglieder beschäftigt haben soll, wird nicht zum Prozess vorgeladen. Der Richter will wohl zum Ende kommen.

Von Konrad Litschko

11.5.2016

In einer Fensterscheibe steht das Wort „Deradikalisierung“, dahinter eine Häuserzeile

Islamismus in Deutschland

Anschlagsgefahr unverändert hoch

Verfassungsschutz-Chef Maaßen warnt auf einer Konferenz am Montag vor IS-Anschlägen in Deutschland – und fordert mehr Ressourcen und Befugnisse.

2.5.2016

Auf einer Demo ein Schild mit der Aufschrift

Recherche zum „Landesverrat“

Wer ist hier Verräter?

Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org sind eingestellt. Nun gibt es eine neue Theorie: Wollten Geheimdienste gegen Parlamentarier vorgehen?

Von Daniel Bouhs

28.4.2016

Ein Mann mit Brille und kurzen Haaren. Es ist Hans-Georg Maaßen

Der V-Mann und der NSU

Das Rätsel „Primus“

Der NSU-Ausschuss im Bundestag hält die Rolle des einstigen V-Manns, der Mundlos beschäftigt haben soll, für dubios. Nun sollen alle Akten her.

Von Konrad Litschko

14.4.2016

Polizeifahrzeug hinter einem rot-weißen Absperrband nachts vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Verfassungsschutz-Präsident warnt

IS-Terror auch in Deutschland möglich

Hinweise auf konkrete Anschlagspläne gebe es nicht, so Hans-Georg Maaßen. Aber Deutschland sei ein potenzielles Ziel des IS. Dieser versuche, Flüchtlinge anzuwerben.

10.4.2016