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Portrait von Thomas Haldenwang

AfD-„Flügel“ ist rechtsextrem

„Warnung an Feinde der Demokratie“

Der Verfassungsschutz begründet die Einstufung mit einer Radikalisierung der Höcke-Truppe. Diese zählt nun mehr Anhänger als die NPD.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

12.3.2020

Zwei Männer stehen vor einem Wahlplakat, einer reckt die Faust

Entscheidung des Verfassungsschutzes

Der „Flügel“ ist rechtsextrem

Der Verfassungsschutz beobachtet die Strömung in der AfD nun vollständig. Verbeamtete Mitglieder müssen deutliche Konsequenzen fürchten.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

12.3.2020

Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin 2016.

Neue Erkenntnisse zum Breitscheidplatz

Man hätte Amri stoppen können

Der vom Verfassungsschutz eingeschleuste Agent erhebt schwere Vorwürfe gegen die Behörden. Das Berliner Attentat sei zu verhindern gewesen.

6.3.2020

Manuela Schwesig

AfD auf dem Kieker

Schwesig will beobachten lassen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern fordert, das der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.

5.3.2020

Der AfD-Vorsitzende in Thüringen, Björn Höcke blickt in die Kamera

Höcke empört über Verfassungsschutz

„Flügel“ im Visier

Der Verfassungsschutz könnte den AfD-„Flügel“ in Kürze als klar rechtsextrem einstufen. Dessen Anführer Björn Höcke reagiert empört.
Von Konrad Litschko

4.3.2020

Björn Höcke schaut betreten nach unten.

AfD im Visier des Verfassungsschutzes

„Flügel“ kurz vor Beobachtung

Der als völkisch-nationalistisch eingestufte Teil der AfD wird seit einem Jahr bereits als Verdachtsfall geführt. Jetzt könnte es ernst werden.

4.3.2020

Ein Mann von hinten mit einem Deutschlandhütchen

Rechte Gewalt stoppen

Wie viel Staat soll es sein?

Kommentar von Christian Jakob
Um rechte Gewalt zu stoppen, müssen wir über konkrete Maßnahmen sprechen. Diese könnten auch für Linke unangenehm werden.

27.2.2020

Demonstration nach Anschlag in Hanau

Maßnahmen gegen rechten Terror

Was tun gegen den Hass?

Politik und Zivilgesellschaft diskutieren nach dem Hanau-Anschlag, was gegen rechten Terror hilft. Acht Punkte, die etwas verbessern könnten.
Von Konrad Litschko

27.2.2020

Die zerstörte Scheibe eines Parteibüros der Linken in der Bremer Neustadt

Task Force und Sokos gegen rechts

Bremen rüstet gegen rechten Terror

Mit einer „Task Force“ sowie Sondereinheiten beim LKA und Verfassungsschutz will Bremen potentielle rechtsextremistische Gewalttäter ausfindig machen.
Von Simone Schnase

26.2.2020

Kriminalisierung von Adbusting

Auf die linke Tour

Mit viel Aufwand verfolgen Behörden Adbusting – und legitimieren die Praxis, indem sie einen linksextremistischen Hintergrund konstruieren.
Von Gareth Joswig

24.2.2020

Militärischer Übungsplatz in Mosbach.

Verfassungsschutz prüft „Uniter“

Hannibals Verein unter Verdacht

Der Bundesverfassungsschutz erklärt Uniter e.V. zum Prüffall. Die Behörde sieht Anhaltspunkte für Rechtsextremismus.
Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

19.2.2020

Adbusting gegen den Geheimdienst: Ein Plakat bewirbt vermeintlich den Eintritt in den Verfassungsschutz. Es hängt vor dem Bundestag.

Fake-Verfassungsschutz-Plakate in Berlin

Adbusting gegen Geheimdienst

Mit einer Adbusting-Aktion weisen Aktivist:innen auf die unrühmliche Geschichte des Geheimdienstes hin. Anlass ist der Polizeikongress in Berlin.
Von Gareth Joswig

5.2.2020

Christiane Schneider sitzt an einem Tisch, darauf steht eine rote Tasse.

Linken-Politikerin über ihren Abschied

„Man muss loslassen können“

Nach zwölf Jahren verlässt Christiane Schneider die Hamburgische Bürgerschaft. Ein Gespräch über das Aufhören, Zukunftspläne – und den G20-Gipfel.
Interview von Marthe Ruddat

20.1.2020

Kinder bei einem Taekwondo-Kurs

Geheimdienstbefugnisse in Hamburg

VS darf Kinder überwachen

Die Hamburger Bürgerschaft weitet die Befugnisse des Verfassungsschutzes aus. Der Chef des Landesamts fürchtet eine Eskalation linker Gewalt.
Von Katharina Schipkowski

15.1.2020

Polizisten auf dem Berliner Breitscheidplatz

Eklat im Amri-Ausschuss

Die Doppelrolle

Ein Verfassungsschützer saß für die Bundesregierung im U-Ausschuss zum Amri-Anschlag – obwohl er Zeuge sein könnte. Die Opposition ist empört.
Von Konrad Litschko

14.1.2020

Schaulustige und Reporter stehen vor dem LKW am Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin 2016

Islamistischer Anschlag in Berlin 2016

„Das tut alles nur weh“

Vor drei Jahren tötete Anis Amri auf dem Breitscheidplatz elf Menschen. Bis heute ist unklar, warum es den Behörden nicht gelang, ihn zu stoppen.
Von Konrad Litschko

18.12.2019

Sebastian Block blickt auf eine Skulptur, die das Wappen des FC St. Pauli zeigt.

Der Fall Sebastian Block

Aus Versehen ausspioniert

Ein 34-Jähriger wurde vom Hamburger Verfassungsschutz rechtswidrig observiert. Der parlamentarische Kontrollausschuss lässt ihn damit allein.
Von Kai von Appen

3.12.2019

Vor der Mauer einer Synagoge liegen rechts und links neben der Tür Kerzen und Blumen

Antisemitismus nach dem Halle-Anschlag

War da was?

Gastkommentar von Samuel Salzborn
Die deutsche Politik verharmlost den Antisemitismus. Ein Gastbeitrag nach dem Terroranschlag von Halle.

5.12.2019

Karikatur Prüffall für Deutschland steht auf dem AFD Logo

Einstufung der AfD als Prüffall

AfD scheitert mit Klage

Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Von Christian Rath

20.11.2019

Harm Rykena spricht im Dezember 2018 auf einer Pressekonferenz der AfD.

AfD rüstet sich gegen Überwachung

Beamten-Netzwerk geplant

Niedersachsens AfD will Staatsbedienstete AfDler besser vernetzen. Diese sollen sich bei Problemen mit dem Verfassungsschutz gegenseitig helfen.
Von Andreas Speit

14.11.2019