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Der AfD-Vorsitzende in Thüringen, Björn Höcke blickt in die Kamera

Höcke empört über Verfassungsschutz

„Flügel“ im Visier

Der Verfassungsschutz könnte den AfD-„Flügel“ in Kürze als klar rechtsextrem einstufen. Dessen Anführer Björn Höcke reagiert empört.

Von Konrad Litschko

4.3.2020

AfD im Visier des Verfassungsschutzes

„Flügel“ kurz vor Beobachtung

Der als völkisch-nationalistisch eingestufte Teil der AfD wird seit einem Jahr bereits als Verdachtsfall geführt. Jetzt könnte es ernst werden.

4.3.2020

Ein Mann von hinten mit einem Deutschlandhütchen

Rechte Gewalt stoppen

Wie viel Staat soll es sein?

Kommentar von Christian Jakob

Um rechte Gewalt zu stoppen, müssen wir über konkrete Maßnahmen sprechen. Diese könnten auch für Linke unangenehm werden.

27.2.2020

Maßnahmen gegen rechten Terror

Was tun gegen den Hass?

Politik und Zivilgesellschaft diskutieren nach dem Hanau-Anschlag, was gegen rechten Terror hilft. Acht Punkte, die etwas verbessern könnten.

Von Konrad Litschko

27.2.2020

Die zerstörte Scheibe eines Parteibüros der Linken in der Bremer Neustadt

Task Force und Sokos gegen rechts

Bremen rüstet gegen rechten Terror

Mit einer „Task Force“ sowie Sondereinheiten beim LKA und Verfassungsschutz will Bremen potentielle rechtsextremistische Gewalttäter ausfindig machen.

Von Simone Schnase

26.2.2020

Kriminalisierung von Adbusting

Auf die linke Tour

Mit viel Aufwand verfolgen Behörden Adbusting – und legitimieren die Praxis, indem sie einen linksextremistischen Hintergrund konstruieren.

Von Gareth Joswig

24.2.2020

Verfassungsschutz prüft „Uniter“

Hannibals Verein unter Verdacht

Der Bundesverfassungsschutz erklärt Uniter e.V. zum Prüffall. Die Behörde sieht Anhaltspunkte für Rechtsextremismus.

Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

19.2.2020

Adbusting gegen den Geheimdienst: Ein Plakat bewirbt vermeintlich den Eintritt in den Verfassungsschutz. Es hängt vor dem Bundestag.

Fake-Verfassungsschutz-Plakate in Berlin

Adbusting gegen Geheimdienst

Mit einer Adbusting-Aktion weisen Aktivist:innen auf die unrühmliche Geschichte des Geheimdienstes hin. Anlass ist der Polizeikongress in Berlin.

Von Gareth Joswig

5.2.2020

Christiane Schneider sitzt an einem Tisch, darauf steht eine rote Tasse.

Linken-Politikerin über ihren Abschied

„Man muss loslassen können“

Nach zwölf Jahren verlässt Christiane Schneider die Hamburgische Bürgerschaft. Ein Gespräch über das Aufhören, Zukunftspläne – und den G20-Gipfel.

Interview von Marthe Ruddat

20.1.2020

Geheimdienstbefugnisse in Hamburg

VS darf Kinder überwachen

Die Hamburger Bürgerschaft weitet die Befugnisse des Verfassungsschutzes aus. Der Chef des Landesamts fürchtet eine Eskalation linker Gewalt.

Von Katharina Schipkowski

15.1.2020

Polizisten auf dem Berliner Breitscheidplatz

Eklat im Amri-Ausschuss

Die Doppelrolle

Ein Verfassungsschützer saß für die Bundesregierung im U-Ausschuss zum Amri-Anschlag – obwohl er Zeuge sein könnte. Die Opposition ist empört.

Von Konrad Litschko

14.1.2020

Schaulustige und Reporter stehen vor dem LKW am Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin 2016

Islamistischer Anschlag in Berlin 2016

„Das tut alles nur weh“

Vor drei Jahren tötete Anis Amri auf dem Breitscheidplatz elf Menschen. Bis heute ist unklar, warum es den Behörden nicht gelang, ihn zu stoppen.

Von Konrad Litschko

18.12.2019

Sebastian Block blickt auf eine Skulptur, die das Wappen des FC St. Pauli zeigt.

Der Fall Sebastian Block

Aus Versehen ausspioniert

Ein 34-Jähriger wurde vom Hamburger Verfassungsschutz rechtswidrig observiert. Der parlamentarische Kontrollausschuss lässt ihn damit allein.

Von Kai von Appen

3.12.2019

Vor der Mauer einer Synagoge liegen rechts und links neben der Tür Kerzen und Blumen

Antisemitismus nach dem Halle-Anschlag

War da was?

Gastkommentar von Samuel Salzborn

Die deutsche Politik verharmlost den Antisemitismus. Ein Gastbeitrag nach dem Terroranschlag von Halle.

5.12.2019

Einstufung der AfD als Prüffall

AfD scheitert mit Klage

Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.

Von Christian Rath

20.11.2019

Harm Rykena spricht im Dezember 2018 auf einer Pressekonferenz der AfD.

AfD rüstet sich gegen Überwachung

Beamten-Netzwerk geplant

Niedersachsens AfD will Staatsbedienstete AfDler besser vernetzen. Diese sollen sich bei Problemen mit dem Verfassungsschutz gegenseitig helfen.

Von Andreas Speit

14.11.2019

Stephan Brandner steht zwischen Menschen im Bundestag.

Abwahl von AfD-Politiker im Ausschuss

Im Namen der Würde

Kommentar von Sabine am Orde

Der Rechtsausschuss hat Stephan Brandner abgewählt. Das war überfällig. Als Vorsitzender müsste er für die Werte des Ausschusses stehen – tut er aber nicht.

13.11.2019

Anschlagsserie Neukölln: Das brennende Auto eines Linken-Politikers. Es steht direkt neben einem Wohnhaus und brennt lichterloh.

Linke-Politiker über Anschlagsserie

„Wollten sie mich nicht schützen?“

Warum wurde der Anschlag auf den Linke-Politiker Ferat Koçak nicht verhindert? Im Interview sagt er, was er von den neuesten Erklärungen der Behörden hält.

Interview von Malene Gürgen

12.11.2019