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Künstlerin Julia Scher beobachtet im Museum Abteiberg in Mönchengladbach, wie wir uns seit 40 Jahren überwachen lassen.
15.5.2023
Innenministerin Faeser will neue Befugnisse für die Bundespolizei – und eine Kennzeichnungspflicht. Sie spricht von „Modernisierung“.
10.5.2023
Mit der Pandemie hat es der Videokonferenz-Dienst Zoom zu großer Beliebtheit gebracht. Doch in Sachen Datenschutz gibt es Haken.
28.4.2023
Stefan Conen vom Republikanischen Anwält*innenverein RAV kritisiert die innenpolitischen Pläne von Schwarz-Rot als rechtsstaatlichen Rückschritt.
18.4.2023
Außenministerin Baerbock spart in China nicht mit Kritik. Südkorea lobt sie dagegen sehr – und verspricht deutsche Militärpräsenz im Indopazifik.
17.4.2023
Das iranische Regime will härter gegen Frauen vorgehen, die öffentlich kein Kopftuch tragen. Sie setzen auf Überwachungstechnik und Strafen.
11.4.2023
Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor.
3.4.2023
Die Bundesregierung will keine Auskunft zur Beobachtung des Bremer Bauwagenplatzes Querlenker geben. Selbst unter Geheimschutz keine Einsicht möglich.
31.3.2023
Peter Weibel hatte so viele Ideen, dass er an zwei Enden brannte, mindestens. Ein Nachruf auf den Pionier der Aktions- und Medienkunst.
3.3.2023
„Home Invasion“ zeichnet die Geschichte der Türklingel nach. Die wird bei Graeme Arnfield zum Inbegriff kapitalistischer Ausbeutungsdystopien.
24.2.2023
Das Bundesverfassungsgericht beanstandet das hessische Polizeigesetz, lässt aber eine Neuregelung zu. Bis Herbst hat die Landesregierung dafür Zeit.
16.2.2023
Das Verwaltungsgericht hat Amazon erlaubt, die Arbeit der Beschäftigten im Lager in Winsen ununterbrochen zu erfassen – trotz Datenschutzbedenken.
9.2.2023
Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern sind verfassungswidrig. Dabei geht es um Überwachung und das Liebesleben von V-Leuten.
1.2.2023
Teile des Polizeigesetzes in Mecklenburg-Vorpommerns verstoßen gegen das Grundgesetz. Die Überwachung sei nicht verhältnismäßig, so das BVerfGE.
Der weltweit größte Hacker*innen-Kongress fand an vielen Orten gleichzeitig statt. Es ging um Kunst, Privatsphäre – und ein Datenleck des US-Militärs.
31.12.2022
In Bremen ist der Bauwagenplatz Querlenker offenbar observiert worden. Der Bremer Senat dementiert, dass Stellen des Landes beteiligt waren.
20.12.2022
Tausende protestieren auf Chinas Straßen gegen die Coronamaßnahmen, doch es geht längst um mehr. Ihr Frust wird so schnell nicht abebben.
2.12.2022
Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen Internets zu helfen. Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt.
15.11.2022
Polizisten sind auch nur Menschen. Manchmal kann sie das zu Schwachstellen in immer unmenschlicheren Systemen machen.
26.10.2022
Eine iranische IT-Firma hilft in Iran bei der Internet-Abschottung. Ihr Ableger in Deutschland hilft, die US-Sanktionen zu vermeiden.
20.10.2022
