taz.de

Generaldebatte im Bundestag

Merkel setzt Fokus auf Integration

Bei der Generaldebatte im Bundestag hat die Kanzlerin um Zuversicht bei der Aufnahme von Flüchtlingen geworben. Diese berge „mehr Chancen als Risiken“.

9.9.2015

Laptop auf der Zuschauertribüne des Bundestags

Bundestag geht offline

Kein Internet, keine Mails

Wegen einer Hacker-Attacke muss das Parlament sein Computersystem neu installieren lassen. Das dauert mindestens bis Montag.

Von Tobias Schulze

20.8.2015

Bundestag stimmt Griechenlandpaket zu

Der Vollstrecker

Finanzminister Schäuble hat es geschafft: 453 Abgeordnete stimmen für das neue Hilfspaket in Höhe von 86 Milliarden Euro.

Von Anja Maier

19.8.2015

Sondersitzung des Bundestags

Griechenland-Hilfe beschlossen

Der Bundestag hat weitere Hilfen für Griechenland beschlossen. Bei der Union stieg die Zahl der Abweichler. Noch am Mittwoch soll die erste Rate raus.

19.8.2015

Vor Abstimmung zu Griechenland

Hilfe beim Ausverkauf

Der Bundestag wird trotz Abweichlern das Hilfspaket für Griechenland verabschieden. In Athen könnte es zum Bruch bei Syriza kommen.

Von Eric Bonse und Simone Schmollack

16.8.2015

Zweiter NSU-Ausschuss im Bundestag

„Aufklärung lange nicht am Ende“

Der Bundestag will einen zweiten NSU-Ausschuss. Die Länder, in denen Gremien die Terrorserie noch aufklären, loben diesen Schritt.

Von Konrad Litschko

13.8.2015

Zweiter NSU-Ausschuss kommt

Fraktionen einig über Aufklärung

Der Bundestag wird einen zweiten NSU-Ausschuss einrichten. Im Fokus: Unterstützer der Rechtsterroristen – und der Verfassungsschutz.

Von Konrad Litschko

13.8.2015

ein von zwei Polizisten getragenes Bild der Polizistin Michele Kiesewetter

CDUler über neuen NSU-Ausschuss

„Wesentliches ist bis heute ungeklärt“

Der Bundestag bekommt einen zweiten NSU-Ausschuss. CDU-Politiker Clemens Binninger sagt, nur so seien offene Fragen beantwortbar.

Interview von Konrad Litschko

13.8.2015

Touristen besuchen die Akropolis in Athen.

EU-Kreditpaket für Griechenland

Merkel lässt Athen zappeln

Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, ob sie die Bedingungen für ein neues Kreditpaket erfüllt sieht. Erst müsse alles geprüft werden.

Von Tobias Schulze

12.8.2015

Die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke spricht an einem Mikro

Überwachung von Linken im Bundestag

Abschied von der Staatsfeindin

Nach jahrelanger Überwachung muss der Geheimdienst seine Akten über Linken-Abgeordnete vernichten. Bayern fällt das Schreddern schwer.

Von Astrid Geisler

8.8.2015

Steinbach kandidiert nicht mehr

Erika vertreibt sich selbst

Die hessische Berufsvertriebene Steinbach wird 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Aber twittern will sie weiterhin.

Von Pascal Beucker

7.8.2015

Philipp Lerchenfeld mit einem Schild mit der Aufschrift „Graf Lerchenfeld nach Berlin“

Nebeneinkünfte im Bundestag

Unionspolitiker kassieren am meisten

Bundestagsabgeordnete haben seit der Wahl 2013 bis zu 21,4 Millionen Euro nebenher verdient. Unter den elf Topverdienern sind nur Unionspolitiker.

3.8.2015

Angela Merkel und Sigmar Gabriel in der Menge.

Bundestags-Abstimmung zu Griechenland

Ja kann auch mal Nein heißen

Nach einer emotionalen Debatte ist klar: Finanzminister Wolfgang Schäuble darf über ein neues Kreditprogramm verhandeln.

Von Astrid Geisler

17.7.2015

Sigmar Gabriel und Angela Merkel im Bundestag

Abstimmung zu Griechenland

Bundestag gibt grünes Licht

Die Abgeordeten haben mehrheitlich für Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket votiert. Vor dem Start der Hilfen müssen sie jedoch erneut abstimmen.

17.7.2015

Abstimmung im Bundestag

Mehrheit für Griechenland-Hilfe steht

Der überwiegende Teil der Abgeordneten will für ein neues Hilfspaket für Griechenland stimmen. Die Kritik an Finanzminister Schäuble reißt aber nicht ab.

17.7.2015