Jetzt also doch: Johannes Ponader, Geschäftsführer der Piraten, gibt im Mai sein Amt auf. Als Grund nannte er den Vertrauensverlust beim Vorstand der Partei.
Braucht es die FDP? Hasso Mansfeld glaubt das. Und er glaubt an die reine liberale Lehre. Er sagt den Liberalen zum Parteitag, wie sie noch zu retten sind.
Der Bundestag stoppt die Wahlkampfkosten-Rückerstattung an die NPD. Grund ist eine nicht beglichene Millionenstrafe der rechten Partei. Die zeigt sich nicht überrascht.
Auf Island wird über Porno-Internetzensur diskutiert. Gesetzesentwürfe sind in Arbeit. Der Innenminister glaubt, mit dem Thema im Wahlkampf punkten zu können.
Beppe Grillo mischt die etablierte Politik auf. Seine populistischen Parolen stechen. Die Italiener könnten seine Bewegung bei der Wahl auf 20 Prozent hieven.
Nach einem Überlastungsangriff ist die Pro-Steinbrück-Site „Peerblog“ unerreichbar. Wer die Attacke organisierte, ist unbekannt – wer den Blog finanziert, ebenfalls.
