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Außenministerin Baerbock vor Mikrofonen.

Taiwan-Kurs von Außenministerin Baerbock

Klartext statt Zurückhaltung

Die Äußerungen von Außenministerin Baerbock stoßen in Peking auf deutliche Ablehnung. Auch unter deutschen Politiker*innen regt sich Unmut.

Von Tobias Schulze

3.8.2022

Bonus fürs Energiesparen

Bei den Reichen ansetzen

Kommentar von Tobias Schulze

Die FDP fordert einen Energiesparbonus für Hartz-IV-Empfänger*innen. Was gut klingt, geht bei Menschen mit wenig Geld an der Realität vorbei.

31.7.2022

Außenministerin Annalena Baerbock sitzt mit Kindern an einem Tisch in einem Geflüchtetenzentrum in Ankara

Annalena Baerbock in der Türkei

„Die Luft hat gebrannt, oder?“

Außenministerin Baerbock redet Klartext und beeindruckt in Ankara die türkische Opposition. Starke Worte allein werden aber bald nicht mehr reichen.

Von Tobias Schulze

30.7.2022

Dicht gedrängt sitzen Afghan:innen nach ihrer Evakuierung in einer Miltiärmaschine

Ortskräfte der Bundeswehr in Afghanistan

„Ich weiß, dass sie mich suchen“

Vor einem Jahr eroberten die Taliban Afghanistan. Noch immer hat Deutschland nicht alle ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr gerettet.

Von Tobias Schulze und Anne Fromm

29.7.2022

Außenministerin in Griechenland

Die Kritik ist sorgsam verpackt

Annalena Baerbock kritisiert in Athen die Praxis der Pushbacks als Menschenrechtsverletzung. Insgesamt setzt sie auf nicht allzu viel Konfrontation.

Von Tobias Schulze

29.7.2022

Sonnenblumen und der Kühlturm des Atomkraftwerks Isar 2

Atomkraft-Ausstieg 2022

Grüne in der Atomkraft-Krise

Jahrzehnte haben die Grünen für ein Ende der Atomkraft gekämpft. Nun stecken sie zwischen Kurzzeitverlängerung und dem Ausstieg vom Ausstieg fest.

Von Tobias Schulze

27.7.2022

Portrait von Annalena Baerbock, sie spricht in ein Mirko

Türkischer Angriff auf Kurden

Grüne Jugend fordert klare Worte

Vor der Türkeireise von Annalena Baerbock gibt es aus der eigenen Partei Druck auf die Außenministerin.

Von Tobias Schulze

27.7.2022

Soldaten stehen vor einem leopard-Panzer

Waffenlieferungen an die Ukraine

Ampelzank geht weiter

Vertreter:innen von Grünen und FDP sprechen sich für die direkte Lieferung von Panzern aus. Die SPD will an Ringtausch-Vereinbarungen festhalten.

Von Tobias Schulze

25.7.2022

Portrait der Verteidigungsmnisterin Christine Lambrecht

Ringtausch von Panzern für Ukraine

Zurück auf null

Kommentar von Tobias Schulze

Die alte Diskussion über Waffenlieferungen für die Ukraine beginnt von vorne – diesmal nur mit schlechteren Argumenten.

26.7.2022

Eine Frau protestiert für ein Embargo von russischem Gas und Öl mit einem Plakat

Deutsche Abhängigkeit vom russischen Gas

Der nächste Winter kommt

Im Frühjahr wollten viele auf Russlands Gas verzichten. Nun geht die Angst um. Während sich die Ampel bestätigt fühlt, werfen ihr Fachleute Fehler vor.

Von Tobias Schulze

22.7.2022

Annalena Baerbock, Außenministerin im blauen Kleid hinter Soldaten in Schutzausrüstung mit Gasmasken

Deutschlandreise von Annalena Baerbock

Außenministerin im Inneren

Reisebus statt Regierungsjet: Annalena Barbock reist für die Arbeit an der Nationalen Sicherheitsstrategie durchs Land und gibt die Generalistin.

Von Tobias Schulze

21.7.2022

Leere Stühle im Plenum des Deutschen Bundestags

Sondersitzungen im Bundestag

Vorerst aufatmen

Der Bundestag ist in Sommerpause, aber in Bereitschaft, weil ein Gas-Lieferstopp drohte. Die Linke hätte eine Sondersitzung begrüßt.

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Pascal Beucker, Anna Lehmann und Gareth Joswig

20.7.2022

Petersberger Klimadialog

Nebenbei auch Menschenrechte

Die Situation politischer Gefangener in Ägypten war dem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten beim Petersberger Klimadialog nur am Rande Thema.

Von Tobias Schulze

19.7.2022

Zwei bewaffnete Taliban auf einer Straße in Kabul

Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen

Hilfe für die Helfer

Hakim M. und seine Familie beherbergten Ortskräfte in Kabul und gerieten ins Visier der Taliban. Nach langem Warten könnte Berlin jetzt bald helfen.

Von Tobias Schulze

17.7.2022

Eine junge Frau guckt auf ein Smartphone

Experte über Infokrieg in der Ukraine

„Social Media ein Game-Changer“

Schulungen für Soldaten, Posts in vielen Sprachen: Die Ukraine hat erkannt, wie wichtig soziale Medien sind, sagt Politikwissenschaftler Tobias Fella.

Interview von Tobias Schulze

17.7.2022

Äußerungen über Gasprioritäten

Habecks Kommunikations-Fauxpas

Kommentar von Tobias Schulze

Laut Robert Habeck könnte die Bevorzugung von Privathaushalten kippen. Debattenanstöße können klug sein – in diesen Zeiten funktionieren sie nicht.

15.7.2022

Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke

„Scheindebatte“ auf Wiedervorlage

Die FDP verschärft den Ton in der Atomkraft-Diskussion. Neben inhaltlichen Überlegungen könnte dahinter auch die schlechten Umfragewerte stecken.

Von Tobias Schulze

12.7.2022

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Jasmin Kalarickal, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Tobias Schulze und Stefan Reinecke

Podcast „Bundestalk“

Die Ampel vor dem Kurzschluss?

Podcast „Bundestalk“ von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

Die Bundesregierung ist seit gut sieben Monaten im Amt, Krise türmt sich auf Krise. Kriegt die Ampel das hin? Oder werden die Fliehkräfte zu groß?

Viele Gespräche und Unruhe im Bundestag unter den Abgeordneten

Arbeitstempo der Ampelkoalition

Gesetze im Schnelldurchlauf

Kommentar von Tobias Schulze

Die regierende Ampel beschließt Gesetze im Akkord. Beachtlich, wenn auch zum Nachteil von Abgeordneten und Beobachter:innen aus der Zivilgesellschaft.

8.7.2022