taz.de

Frau öffnet ein Schließfach in einem Banktresor

SPD-Finanzpolitiker für Erbschaftssteuer

„Das wird auch die FDP verstehen“

SPD-Finanzpolitiker Tim Klüssendorf fordert mehr Geld aus der Erbschaftssteuer – und widerspricht Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung.

Interview von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

2.4.2023

Treffen des konservativen Thinktanks R21

Früher war mehr Atomkraft

Die konservative Denkfabrik R21 fragt nach dem Erbe von Angela Merkel. Die Bilanz fällt eher düster aus. Das Ende deutscher AKWs betrauert man.

Von Stefan Reinecke

22.3.2023

Sahra Wagenknecht wird fotografiert, das Gesicht ist beleuchtet

Wagenknecht und eine neue Partei

Ich, ich, ich

Die Noch-Linke Sahra Wagenknecht will vielleicht eine Partei gründen. Linkspartei-Vize Katina Schubert fordert Sanktionen.

Von Stefan Reinecke

20.3.2023

Boris Pistorius mit Soldaten an Deck eines Schiffes

SPD ein Jahr nach der Zeitenwende

Diplomatie und Waffen

Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.

Von Stefan Reinecke

28.2.2023

Christine Lambrecht mit geschlossenen Augen

Rücktritt von Christine Lambrecht

Ein kurzer Brief zum langen Abschied

Christine Lambrecht wirft als Verteidigungsministerin hin und gibt den Medien die Schuld am Scheitern. Kanzler Scholz will die Nachfolge bald regeln.

Von Stefan Reinecke

16.1.2023

Lars Klingbeil und Saskia Esken gespiegelt

Jahresbilanz der SPD-Chefs

Erfolge im Stakkato

Saskia Esken und Lars Klingbeil bilanzieren ihr erstes Jahr als SPD-Vorsitzende. Der Rückblick fällt positiv aus – auch dank klarer Aufgabenteilung.

Von Stefan Reinecke

12.12.2022

Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Schon wieder Ärger in der Ampel

SPD und Grüne wollen eine einfachere Einbürgerung. Die FDP schießt quer, der Kanzler wirbt für den Doppelpass.

Von Stefan Reinecke, Sabine am Orde und Jasmin Kalarickal

28.11.2022

Friedrich Merz und Olaf Scholz im Bundestag.

Scholz und Merz im Bundestag

Alles andere als auf Augenhöhe

In der Generaldebatte im Bundestag sucht Oppositionschef Merz seine Rolle. Mit seinen polemischen Attacken macht er es Kanzler Scholz einfach.

Von Stefan Reinecke

23.11.2022

Drei Personen, u.a. Kristina Schröder, bei einer Veranstaltung.

Anti-Wokeness-Kongress in Berlin

Nur rhetorische Fragezeichen

Die konservative Denkfabrik R21 trommelt gegen linke Identitätspolitik. Es gibt rationale Kritik zu hören – aber vieles kippt ins Affekthafte.

Von Stefan Reinecke

8.11.2022

Sozialdemokraten in gerechter Mission

Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein. Zu den Missionen zählen Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht über Rolf Mützenichs Äußerung zu einer „Terrorliste“

Von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

7.11.2022

inland, S. 6

SPD-Debattenkonvent am Wochenende

Reizthemen China und Steuern

Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.

Von Stefan Reinecke

4.11.2022

Lars Klingbeil und Jessica Rosenthal, sitzend

Juso-Bundeskongress

Frontalangriff nach Streicheleinheit

Der Juso-Bundeskongress in Oberhausen verläuft lange äußerst harmonisch. Am Ende redet SPD-Chef Lars Klingbeil – und plötzlich ist alles anders.

Von Stefan Reinecke

30.10.2022

Vorstoß zu Vermögenssteuer

Esken macht Scholz Stress

Die SPD-Linke trommelt für eine Vermögensabgabe, die auch den Wiederaufbau der Ukraine finanzieren soll. Der Kanzler dürfte wenig begeistert sein.

Von Stefan Reinecke

26.10.2022

Olaf Scholz lässt sich von Bundeswehrangehörigen in Uniform militärische Ausrüstung zeigen

Katarina Barley über 200-Milliarden-Paket

„Keine militaristische Zeitenwende“

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments sieht Deutschland nicht als militärische Führungsmacht. Das 200-Milliarden-Paket verteidigt sie gegen Kritik.

Interview von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

17.10.2022

Wasserdampf steigt aus Kühlturm eines AKW auf

Streit um Laufzeitverlängerung

Atomenergie spaltet die Koalition

Die FDP fordert neue Brennstäbe für die noch laufenden AKWs. Die Grünen beharren auf dem Atomausstieg. Die Ampel steckt in einer ernsten Krise.

Von Stefan Reinecke

14.10.2022

Britta Haßelmann breitet die Hände aus, Katharina Dröge faltet sie

Ampelkoalition uneins über Entlastungen

Ab in den Ausschuss

SPD, Grüne und FDP beraten über neue Entlastungen – und sind sich uneins. Richten soll es der Koalitionsausschuss.

Von Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

1.9.2022

Kabinettsklausur in Meseberg

Begrenzt eitel Sonnenschein

Bei ihrer Klausur in Meseberg ringen SPD, FDP und Grüne um Entlastungen. Immerhin von seinem spanischen Gast erhält Kanzler Scholz lobende Worte.

Von Stefan Reinecke

30.8.2022

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer mit ausgestrecktem Zeigefinger

Kritik an Kretschmer und SPD-Linken

Unerwünschter Vorstoß

Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Linke wollen Verhandlungen mit Russland. Sie stoßen auf Widerspruch.

Von Stefan Reinecke

28.8.2022

Pressekonferenz von Olaf Scholz

Kanzler beim Balanceakt

Olaf Scholz gibt sich nach dem Urlaub munter. Er verteidigt die Steuerpläne von Finanzminister Lindner und inszeniert sich als Mann der kleinen Leute.

Von Stefan Reinecke

11.8.2022