taz.de

Ein Hagel von Vorwürfen

In der SPD ist unversehens ein scharfer Streit über Identitätspolitik ausgebrochen

Von Stefan Reinecke

6.3.2021

Gesundheitsminister Spahn steht im Bundestag.

Regierungsbefragung zur Coronakrise

Der geschmeidige Herr Spahn

Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer orientierungslosen Opposition.

Von Stefan Reinecke

24.2.2021

Klausur der Parteiführung

SPD will Vorsprung durch Technik

Sozialdemokraten setzen auf den Ökoumbau der Wirtschaft ohne Verlust von Wohlstand. So zumindest das Versprechen in einem Papier.

Von Stefan Reinecke

7.2.2021

Ein Demonstrant der BDS-Bewegung mit Palestinaflagge

Streit um BDS-Bewegung

Meinungsfreiheit zuerst

Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.

Von Stefan Reinecke

22.12.2020

Olaf Scholz auf SPD-“Debattencamp“

Vorglühen für den Wahlkampf

Beim SPD-“Debattencamp“ skizziert Olaf Scholz, wie seine Partei die Macht erobern will: mit der Wiederentdeckung des Truckers und 12 Euro Mindestlohn.

Von Stefan Reinecke

13.12.2020

AnhängerInnen der BDS-Bewegung vor dem Berliner Reichstag im Mai 2019

Kulturinstitute gegen Anti-BDS-Beschluss

„Gefährliche Logik des Boykotts“

Zentrale Kulturinstitutionen lehnen den BDS-Beschluss des Bundestags ab. Der Israelboykott sei zwar falsch, der Beschluss verenge jedoch den Diskurs.

Von Stefan Reinecke

10.12.2020

Machtkampf pur

In Sachsen-Anhalt feuert Ministerpräsident Reiner Haseloff seinen Innenminister Holger Stahlknecht, der lange als möglicher Nachfolger galt

Von Stefan Reinecke

5.12.2020

politik, S. 6

die Hände eines Metzgers mit Handschuhen der frisches Fleisch zerkleinert

Einschränkungen für Fleischindustrie

Aus für Werkverträge

Die Koalition will die Ausbeutung in der Fleischbranche eindämmen. Damit reagiert sie auf die Corona-Ausbrüche und schlechte Arbeitsbedingungen.

Von Stefan Reinecke

27.11.2020

erlin: Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, und Raed Saleh (beide SPD), SPD-Fraktionschef in Berlin, setzen mit einer Ruderfähre über den Müggelsee

Berliner SPD-Parteitag

Für Giffey nur ein Zwischenschritt

Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.

Von Stefan Reinecke und Stefan Alberti

27.11.2020

Debatte über Coronaprovokateure

Die große AfD-Opfershow

Union, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei attackieren die AfD, weil sie Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders.

Von Stefan Reinecke

20.11.2020

Im Schnellverfahren gegen die Pandemie

Die Große Koalition will am Mittwoch eine solidere rechtliche Grundlage für die Maßnahmen gegen die Coronapandemie beschließen. Kritik kommt von der Opposition

Von Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal

18.11.2020

inland, S. 6

Norbert Röttgen, Friedrich Merz and Armin Laschet

Streit um Termin für CDU-Parteitag

Machtkampf entschärft

Laschet, Röttgen und Merz einigen sich: Der CDU-Parteitag soll Mitte Januar stattfinden, die Wahl des Vorsitzenden als Mix aus Digitalem und per Brief.

Von Stefan Reinecke

1.11.2020