Expertin über Muslimfeindlichkeit „Nicht leicht, Muslim*in zu sein“ Über Muslim*innen wird oft im Kontext von Problemen berichtet. Das führt zu Diskriminierung, sagt Saba-Nur Cheema vom Expertenkreis Muslimfeindlichkeit. Interview von Frederik Eikmanns 29.6.2023
Reform des Einwanderungsrechts Neues Gesetz soll Fachkräfte locken Nach heftiger Debatte mit der Union verabschieden die Ampelfraktionen das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Neu ist unter anderem die „Chancenkarte“. Von Frederik Eikmanns 23.6.2023
Debatte um Fachkräfteeinwanderungsgesetz Weg frei für Fachkräfte Die Ampelfraktionen wollen am Freitag das Fachkräfteeinwanderungsgesetz verabschieden. Neue Daten wecken Zweifel an der Fairness der Westbalkanregelung. Von Frederik Eikmanns 23.6.2023
Neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz Überfälliger Spurwechsel Kommentar von Frederik Eikmanns Das neue Gesetz der Ampel bringt überfällige Verbesserung für Menschen aus dem Ausland, die hier arbeiten wollen - darunter auch Geflüchtete. 19.6.2023
Einwanderung von Arbeitskräften Bei Fachkräften punkten Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll Arbeitskräfte locken, auch Geflüchtete können davon profitieren. Das Gesetz soll diese Woche verabschiedet werden. Von Frederik Eikmanns und Anna Lehmann 19.6.2023
Reem Alabali-Radovan über Asylreform „Schwer, das mitzutragen, aber …“ Die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, über die EU-Asylreform und den Rechtsruck in der Gesellschaft. Interview von Frederik Eikmanns und Stefan Reinecke 18.6.2023
Ministerpräsident*innen-Treffen Asyl-Kosten-Konflikt schwelt weiter Für die Aufnahme Geflüchteter hat Kanzler Scholz den Ländern Anfang Mai eine Milliarde Euro versprochen. Am Donnerstag soll ein erstes Fazit folgen. Von Frederik Eikmanns 15.6.2023
Anwalt über neues Staatsbürgerrecht „Riesenangriff auf Kinderrechte“ Der Entwurf für ein neues Staatsbürgerrecht verschlechtere teils die Lage, sagt Jan Sürig. Armen Kindern werde der Weg zum deutschen Pass versperrt. Interview von Frederik Eikmanns 15.6.2023
Einigung in der EU-Flüchtlingspolitik Nicht historisch, sondern wertlos Kommentar von Frederik Eikmanns Selbst wenn man alle menschenrechtlichen Bedenken beiseite wischt, bleibt die Einigung in der Flüchtlingspolitik ein schlechtes Ergebnis. 9.6.2023
Reaktionen auf EU-Innenministerkonferenz Entsetzen über EU-Asyl-Einigung Das Ergebnis der EU-Innenminister*innenkonferenz sorgt bei Aktivist*innen für Bestürzung. Auch Linke kritisieren die Einigung scharf. Von Frederik Eikmanns 9.6.2023
Minus für Menschenrechte ProAsyl und andere Organisationen warnen vor Aushebelung des Asylrechts in der EU Von Frederik Eikmanns, Christian Jakob und Anna Lehmann Ausgabe vom 9.6.2023, Seite 2, der tag Download (PDF)
Nebeneinkünfte der Abgeordneten Union beim Nebenverdienst vorn Neue Daten zeigen, wieviel die Bundestagsabgeordneten nebenher verdienen. Vor allem Konservative machen viel Geld mit Zweitjobs. Von Frederik Eikmanns und Alexandra Hilpert 8.6.2023
Beratungen in Luxemburg Harte Kritik an EU-Asyl-Plänen Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister*innen über eine Verschärfung der Asylpolitik. Deutsche und Internationale Aktivist*innen schlagen Alarm. Von Frederik Eikmanns, Christian Jakob und Anna Lehmann 8.6.2023
Innenminister:innen zu EU-Asylreform Schicksalsträchtiger Gipfel Nach jahrelangem Streit wollen die EU-Innenminister eine Reform des Asylrechts beschließen. Wie blicken einzelne Mitgliedsstaaten auf das Vorhaben? Von Frederik Eikmanns, Eric Bonse, Gabriele Lesser, Reinhard Wolff, Alexandra Mostyn und Michael Braun 7.6.2023
Extreme Rechte gleichauf mit SPD Streit um Gründe für AfD-Hoch In Umfragen ist die AfD stark wie nie. CDU-Chef Merz beschuldigt die Ampel, Grüne und SPD halten dagegen. Von Frederik Eikmanns 5.6.2023
Deutsche Asylpolitik Mehr Abschiebungen absehbar Die Bundesregierung hat das Tempo bei Abschiebungen erhöht, zeigen neue Daten. Vor allem in die Türkei werden mehr Menschen zurückgezwungen. Von Frederik Eikmanns 2.6.2023
Illegale Rückführung von Geflüchteten Hinweise auf Pushbacks in Bayern Geflüchtetenorganisationen warnen, die Bundespolizei schiebe Schutzsuchende illegal nach Österreich zurück. Grüne und Linke fordern Aufklärung. Von Frederik Eikmanns 31.5.2023
Türk*innen in Deutschland Warum Erdoğan so beliebt ist Viele Türk*innen in Deutschland wählen konservativ. Das hat nicht nur demografische Gründe, sondern hat auch mit Ausgeschlossensein zu tun. Von Frederik Eikmanns 25.5.2023
Schneller zur Einbürgerung Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann haben sich auf einen neuen Entwurf für die Reform des Staatsbürgerrechts geeinigt. Ein Überblick zu den Plänen und zur Kritik Von Frederik Eikmanns und Jasmin Kalarickal Ausgabe vom 22.5.2023, Seite 6, inland Download (PDF)
Neuer Entwurf für Einbürgerungsgesetz Faeser trifft den Ton nicht Kommentar von Frederik Eikmanns Die geplante Reform der Einbürgerung ist grundsätzlich richtig. Rhetorisch allerdings verkauft sich Nancy Faeser unnötig an Union und FDP. 22.5.2023