piwik no script img

taz zahl ich
Verkehrsminister Wissing bei einem Pressetermin.

Abgasnormen für Dieselfahrzeuge

Klatsche für Wissing

Der Bundesverkehrsminister hatte gegen EU-Pläne für weniger Schadstoffe im Autoverkehr gewettert. Die Antwort aus Brüssel ist scharf – und abschlägig.

5.8.2024

Tafel mit Verkehrsschildern und Autos

Europäische Führerscheinregeln

EU-Kollegen überstimmen Wissing

Der EU-Verkehrsministerrat hat sich auf einen Kompromiss für neue Führerscheinregeln geeinigt. Minister Wissing war dagegen – aber ohne Mehrheit.
Von Nanja Boenisch

4.12.2023

Andreas Scheuer spricht aufgeregt im Bundestag und hält dem Plenum einen Wust bedruckter Papiere entgegen

Gescheiterte Pkw-Maut

Muss Ex-Minister Scheuer zahlen?

Verkehrsminister Volker Wissing würde seinen Vorgänger gerne für das 243-Millionen-Euro-Debakel regresspflichtig machen. Gibt die Rechtslage das her?
Von Christian Rath

3.8.2023

Zahlreiche Fahrräder fahren auf einer innerstädtischen Straße in beide Richtungen

EU widmet sich dem Radverkehr

„Die Mobilität im Alltag verändern“

Eine gute Rad-Infrastruktur ist für die letzte Meile die beste Lösung, sagt die Europaabgeordnete Anna Deparnay-Grunenberg. Nun soll die EU helfen.
Interview von Edith Kresta

7.2.2023

Jürgen Resch mit einem Fahrverbotsschild.

EuGH-Urteil

Umwelthilfe bekommt Klagerecht

Der Gerichtshof spricht dem Umweltverband die Klagebefugnis zu. Das könnte zu millionenfachen Rückrufen von Diesel-Fahrzeugen führen.
Von Christian Rath

8.11.2022

EU-Kommisarin Neelie Kroes im Porträt

Nach den Uber-Enthüllungen

EU mit Drehtür-Problem

Interne Dokumente des Fahrdienstes Uber enthüllen eine massive Lobbykampagne. Und offenbaren zugleich das Transparenzproblem der EU-Kommission.
Von Eric Bonse

11.7.2022

Lkw in Bewegungsunschärfe unterquert eine Mautbrücke

Maut für Gas-Lkw

Scheuer eckt schon wieder an

Der Verkehrsminister riskiert gerade den nächsten Streit mit der EU. Denn die Mautbefreiung für Gas-Lkw verstößt gegen eine Richtlinie.
Von Anja Krüger

14.3.2021

Fertigungsstraße von MAN Truck & Bus im Werk München

Hersteller kündigen CO2-neutrale Lkws an

Laster werden sauber

Die europäischen Lkw-Hersteller verpflichten sich, ab 2040 keine Dieselfahrzeuge mehr in der EU zu verkaufen. Exporte sind aber nicht gemeint.
Von Anja Krüger

15.12.2020

Madrid: Taxis bei einem Streik gegen Uber im Januar

Zu viel Stickoxid in Spanien

Dicke Luft zwischen EU und Madrid

Die EU-Kommission verklagt Spanien: Der Versuch der rechten Stadtregierung der Hauptstadt, die autofreie City wieder zu öffnen, geht nach hinten los.
Von Reiner Wandler

25.7.2019

Leuchtspuren von PKW und LKW auf der Autobahn

Stopp der geplanten Pkw-Maut

CSU-Murks könnte teuer werden

Nach dem Aus der Maut durch die EU ist der Schaden für Steuerzahler offen. Eine streckenbezogene Abgabe lehnt das Umweltministerium ab.
Von Malte Kreutzfeldt

19.6.2019

Drei Arbeiter in einem Tunnel

Europas größtes Verkehrsprojekt

Ein riesiges Loch im Berg

Der Brenner-Basistunnel soll den Verkehr über die Alpen entlasten. Doch Deutschlands jahrelange Untätigkeit verzögert das Vorhaben.
Von Patrick Guyton

14.6.2019

Viele Autos auf der Straße

Diesel-Fahrverbote

Viele Ausnahmen, wenig Kontrollen

Koalition beschließt umstrittene Regeln für Diesel-Fahrverbote. Automatische Überwachung gibt es nicht. Die Grünen bezweifeln die Wirksamkeit.
Von Wolfgang Mulke

14.3.2019

Ein Mann legt Blumen an ein weißes Fahrrad

Abbiegeassistenten für Lkw

Im toten Winkel

Obwohl Abbiegeassistenten das Leben von Radfahrern retten könnten, werden sie nicht verpflichtend in Lkws eingebaut. Warum?
Von Jolinde Hüchtker und Anja Krüger

5.3.2019

Zwei Motorräder mit Fahrern

Erweiterung der Lärmgrenzwerte

EU-Politiker gegen Motorradlärm

Im Frühling wird es wieder laut auf Rennstrecken. Umweltexperten aus dem EU-Parlament fordern strengere Zulassungsvorschriften.
Von Jost Maurin

25.3.2018

Bild von der abgesackten Gleistrasse

Kommentar Chaos bei der Rheintalbahn

Arroganz der Deutschen

Kommentar von Ulrike Herrmann
Das Bahndesaster steht für zwei Fehler in der deutschen Wirtschaftspolitik: Erstens wird zu wenig investiert, und wenn, dann in den Bau von Straßen.

7.9.2017

Brüssel genehmigt Maut

VERKEHR EU-Kommission sieht keine Diskriminierung mehr. Doch eine Klage droht von anderer Seite
Von Dario Dietsche

18.5.2017

Wirtschaft + Umwelt,  S. 8

EU droht mit Maut-Klage

Verkehr Minister Dobrindt reagiert gelassen auf offizielles Mahnschreiben aus Brüssel

29.4.2016

Wirtschaft + Umwelt,  S. 8
Ein Mann, Alexander Dobrindt, im Profil vor einer Europafahne

Einführung der Pkw-Maut

EU-Kommission will Dobrindt helfen

Die EU-Kommission will die Mautpläne des Verkehrsministers „in Übereinstimmung mit EU-Recht“ bringen. Es gebe „mögliche Alternativen“.
Von Richard Rother

7.4.2016

Dobrindt an EU-Kommission: Verfahren bitte einstellen

Maut Der Verkehrsminister schickt seine Argumente für die Abgabe nach Brüssel

21.8.2015

Wirtschaft + Umwelt,  S. 8

MAUT-GESETZ

Mehrbelastung nicht ausgeschlossen

Von MKR

2.6.2015

Wirtschaft und Umwelt,  S. 08