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Finanzminister Scholz mit einer Mundschutzmaske, auf der wir und durchgestrichen ich steht.

Überschuldete Kommunen durch Corona

Städte, Schulden und das Virus

Überschuldete Kommunen geraten durch Corona in eine ausweglose Lage. Finanzminister Scholz will mit Milliarden Euro unterstützen. Hilft das dauerhaft?

Von Hannes Koch

29.5.2020

Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckhardt gehen an einam Baum vorbei

Die Grünen vs die Coronakrise

Poetisch gegen Pandemiefolgen

Mit einem „Zukunftspakt“ will die Bundestagsfraktion der Grünen der Coronakrise zu Leibe rücken. Nur wie das bezahlt werden soll, bleibt unklar.

Von Pascal Beucker

27.5.2020

Schaufenster in Frankfurt am Main mit Schild

CDU-Politiker über Rettungsschirm

„Kein kultureller Kahlschlag“

Mit Uwe Becker lobt auch ein CDU-Politiker den Vorschlag von SPD-Finanzminister Scholz zur Rettung der Kommunen. Es geht um 57 Milliarden Euro.

Interview von Christoph Schmidt-Lunau

20.5.2020

Scholz will Schutzschirm

Der Bundesfinanzminister will für die Kommunen ein milliardenschweres Hilfsprogramm auflegen

Ausgabe vom 18.5.2020, Seite 6, inland

Ein Mann läuft vor dem geschlossenen Eingang eines Kaufhauses der Modekette H&M in der Innenstadt von Hamburg entlang.

Kein Kurzarbeitergeld bei Dividenden

Schweden watscht Konzerne ab

Firmen, die in Schweden Dividenden an Aktionäre zahlen, erhalten kein Kurzarbeitergeld mehr vom Staat. In Deutschland sieht das anders aus.

Von Reinhard Wolff

8.5.2020

Scholz rechts halb abgeschnitten, dahinter ein Bildschirm, der einer Videokonferenz zeigt

EU-Rettungspaket und Corona

Rosige und rote Ansichten

Finanzminister Olaf Scholz lobt den EU-Gipfel, doch aus der SPD kommt Kritik. Interessanterweise nicht nur von den üblichen Verdächtigen.

Von Stefan Reinecke

24.4.2020

Ursula von der Leyen vor blauem Hintergrund

EU-Gipfel und Corona

Der Streit ist vertagt

Das Tauziehen um ein Rettungsprogramm für die europäische Wirtschaft dauert an. Jetzt soll es Kommissionschefin von der Leyen richten.

Von Eric Bonse

24.4.2020

Olaf Scholz von hinten fotografiert, steht auf einem unbeleuchteten Flur.

SPD und Coronabonds

Langsam wachsender Missmut

In der SPD regt sich Widerstand gegen das betonharte Nein der Groko zu Coronabonds. Doch Finanzminister Scholz schweigt weiter.

Von Stefan Reinecke

19.4.2020

Zwei Prozent erst 2031

Corona könnte sich auf Nato-Militärausgaben auswirken

Ausgabe vom 3.4.2020, Seite 6, inland

Finanzhilfen wegen Corona

Bisher Undenkbares wird realistisch

EU-Kommisson berät über Eurobonds gegen Corona-Krise. Bund erwägt 500-Milliarden-Fonds und hält Teilverstaatlicheungen für möglich

Von Malte Kreutzfeldt

20.3.2020

Landkreisvertreter über Schulden

„Der Bund ist nicht zuständig“

Finanzminister Scholz will die Kommunen entschulden. Er solle lieber Geld für Infrastruktur freigeben, sagt Hans-Günter Henneke.

Interview von Anja Maier

23.12.2019

Blick von oben auf Studierende, die in einem Hörsaal sitzen

Facebook finanziert Forschung

Fragwürdige Kooperation

7,5 Millionen Dollar bekommt die TU München von Facebook für Forschung an Künstlicher Intelligenz. Nun wurden Details der „Schenkung“ bekannt.

Von Jonas Julino und Ralf Pauli

17.12.2019

Angela Merkel schaut auf die Bahngleisde, die in das Vernichtungslager Auschwitz führen

VVN-BdA nicht mehr gemeinnützig

Der Ärger begann in Bayern

Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde die Gemeinnützigkeit entzogen. Wie konnte es so weit kommen? Die Ursache liegt in Bayern.

Von Konrad Litschko

9.12.2019

Schwarz-weiß Aufnahme von Besucherinnen und Besucher des Club Voltaire

Club Voltaire und BDS-Unterstützung

Streit um „rote Linie“

Muss der Club Voltaire in Frankfurt bald dicht machen? Der Kämmerer der Stadt will dem Kulturzentrum den Geldhahn zudrehen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

1.12.2019

Ein Kind hat sich einen Polizeihelm aufgesetzt.

Haushaltsdebatte im Bundestag

Rote Zahlen und eine schwarze Null

Die Bundesregierung legt mal wieder einen Haushalt vor, der ohne zusätzliche Kredite auskommt. Die Opposition spricht lieber von roten Zahlen.

Von Hannes Koch

26.11.2019

Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland

Walter-Borjans fordert Reform

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes verliert die Gemeinnützigkeit. Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert Reform des Gemeinnützigkeitsrechts.

Von Malene Gürgen

24.11.2019