Alternative zur Vorratsdatenspeicherung Login-Fallen gegen Hetze Auf der Innenministerkonferenz wird eine Alternative zur Vorratsdatenspeicherung diskutiert, um besser gegen Hass im Internet vorgehen zu können. Von Christian Rath 18.6.2021
Spahns Masken-Dementi Der Bundesgesundheitsminister weist den Vorwurf zurück, er habe Obdachlosen und Hartz-IV-Empfänger:innen minderwertige Schutzmasken anbieten wollen Von Jasmin Kalarickal Ausgabe vom 7.6.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Schulkinder nach der Coronakrise Die Lernrückstände aufholen Fast überall sind die Schulen zum Präsenzunterricht zurückgekehrt. Jetzt zeigt sich, wie groß die Lücken wirklich sind. Von Ralf Pauli 2.6.2021
Antisemitische Demonstrationen Seehofer für harte Reaktionen Nach antiisraelischen Demonstrationen in mehreren deutschen Städten rufen Seehofer und Steinmeier zum Durchgreifen gegen Antisemitismus auf. 16.5.2021
Kanzlerin im Wirecard-Ausschuss Kontakt zu Guttenberg „erstorben“ Die Kanzlerin muss sich im Untersuchungsausschuss über ihren Einsatz für Wirecard äußern – und erzählt vom dreisten Agieren ihres Ex-Ministers. Von Finn Mayer-Kuckuk 23.4.2021
Milliardenkosten für Gratis-FFP2-Masken Leicht zu überzeugen Stolze 6 Euro pro Maske bekamen Apotheken vom Staat. Jens Spahn steht dafür in der Kritik. Beteiligt war aber auch das Ministerium von Olaf Scholz. Von Tobias Schulze 15.4.2021
Steinmeiers Rede zum Semesterstart „Das sorgt mich“ Bundespräsident Steinmeier hat die finanzielle Not der Studierenden bedauert – und sendet damit eine klare Botschaft an Bildungsministerin Karliczek. Von Ralf Pauli 12.4.2021
Journalisten dürfen Namen nennen Justizministerin Christine Lambrecht hat nachgebessert: Die geplante Strafnorm gegen Feindeslisten soll nicht gegen Medien- und Antifa-Recherchen eingesetzt werden Von Christian Rath Ausgabe vom 15.3.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Corona und Arbeitsmarkt Spätfolgen befürchtet Ein Jahr Corona: Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist gestiegen. Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird verlängert. Von Barbara Dribbusch 12.3.2021
Munitionsaffäre im Bundestag AKK unter Beschuss Erst verschwand beim Kommando Spezialkräfte Munition, dann tauchte viel mehr auf. Die Verteidigungsministerin will nichts gewusst haben. Von Pascal Beucker und Sebastian Erb 3.3.2021
Abschiebungen nach Syrien Es war nur Populismus Nach dem Auslaufen des Abschiebestopps nach Syrien wollte Seehofer schon ab dem Jahreswechsel Ausweisungen anschieben. Bisher passiert ist: nichts. Von Konrad Litschko 2.3.2021
Kampagnenleiter von LobbyControl „Das ist ein politisches No-Go“ Der Zugang zu Regierungsmitgliedern dürfe nicht von Spenden abhängig sein, sagt Timo Lange von LobbyControl. Er kritisiert Gesundheitsminister Spahn. Interview von Sabine am Orde 2.3.2021
Zumindest nicht angesteckt Gesundheitsminister Spahn gerät wegen Spendendinner in Kritik Ausgabe vom 1.3.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Regierungsbefragung zur Coronakrise Der geschmeidige Herr Spahn Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer orientierungslosen Opposition. Von Stefan Reinecke 24.2.2021
Begriff „Rasse“ im Grundgesetz muss weg Rassismus verbieten, aber wie? Der falsche Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz verschwinden. Die Suche nach einer sinnvollen Alternative dauert jedoch an. Von Christian Rath 10.2.2021
Gesetz gegen Feindeslisten und Doxing Gefährliche Daten Justizministerin Lambrecht will verbieten, Feindeslisten zu führen. Doch ihr Entwurf geht nun deutlich über den eigentlichen Zweck hinaus. Von Christian Rath 8.2.2021
Pläne von Justizministerin Lambrecht Mehr Schutz vor Stalking Die Bundesjustizministerin will Stalker:innen konsequenter verfolgen und vor Gericht bringen. Auch digitales Nachstellen soll strafbar werden. Von Patricia Hecht 3.2.2021
Rechter Terroranschlag in Hanau Panne und Gedenken Der Hessische Landtag verspricht entschiedenen Kampf gegen Rassismus. Am selben Tag räumt Innenminister Beuth Pannen in der Tatnacht von Hanau ein. Von Ralf Pauli 2.2.2021
Vertauschte Rollenim Bundestag Gab es Pannen bei der Impfstoff-Bestellung? Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt sich im Parlament gegen Vorwürfe. Die SPD attackiert ihn, die Grünen vermeiden Kritik Von Ulrich Schulte Ausgabe vom 14.1.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Innenministerkonferenz uneins Abschiebestopp beerdigt Die CDU-Innenminister verhindern, dass weiterhin nicht nach Syrien abgeschoben werden darf. Pro Asyl nennt das einen „Dammbruch“. Von Sabine am Orde 11.12.2020
