taz.de

Mehrere Menschen sitzen in Decken gehült an Deck eines Schiffes

Flucht übers Mittelmeer

Merkel will Seenotrettung

Die Kanzlerin fordert eine neue europäische Marinemission im Mittelmeer. Unterstützung kommt von Innenminister Seehofer.

Von Anja Maier und Julia Kitzmann

16.8.2019

Zwei Bundeswehrsoldaten in Uniform und mit Sonnenbrille sitzen im Sand

EuGH-Urteil zu Afghanistan-Leaks

Kein Vertuschen

Die Bundesregierung klagte gegen die Veröffentlichung von Afghanistan-Berichten. Der EuGH findet: Nur bei kreativer Leistung gilt das Urheberrecht.

Von Christian Rath

29.7.2019

Bundesregierung sorgt sich über möglichen FBI-Zugriff auf E-Mails

Die EU-Kommission soll mit Verhandlungen für ein Abkommen mit den USA über elektronische Beweismittel beauftragt werden, also E-Mails oder Telefongespräche

Von Christian Rath und Christian Rath

3.6.2019

inland, S. 6

Großbritannien nach Europawahl

Farage räumt ab

In Großbritannien treibt die Europawahl die Pro-und-Anti-EU-Spaltung weiter voran. Tories und Labour fallen in der Mitte in die Versenkung.

Von Dominic Johnson

27.5.2019

Joana Amaral Dias blickt an der Kamera vorbei

Psychologin über Portugal vor EU-Wahl

„Die Krise hat uns entfernt“

Der europäischen Linken gilt Portugal oft als Positivbeispiel. Warum interessiert sich vor der Europawahl dennoch niemand für das Land?

Interview von Viktoria Morasch

22.5.2019

Merkel in grüner Kleidung macht mit der Hand ein abbremsendes Zeichen

EU-Gipfel in Rumänien

Die Bremserin von Sibiu

Beim EU-Gipfel lehnt Kanzlerin Merkel eine Klima-Initiative ab. Danach spielt sie wieder die verständnisvolle „Klimakanzlerin“.

Von Eric Bonse

10.5.2019

Seenotrettung im Mittelmeer

Geschacher um Gerettete

Deutschland hat die EU gebeten, einen Hafen für 64 aus dem Mittelmeer Gerettete zu finden. Die Regierung ist bereit, einige von ihnen aufzunehmen.

Von Christian Jakob

5.4.2019

Frau mit pinker Mütze vor dunklem Hintergrund

Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen

Bundesregierung hat keine Eile

In der Istanbul-Konvention verpflichtet sich die Bundesregierung dazu, Hilfsangebote für Frauen zu schaffen. Tatsächlich tut sich aber wenig.

Von Lenne Quentin

19.2.2019

Protestieren, aber nicht zusammen

Vor dem Aachener Rathaus wird für und gegen Europa demonstriert

Von Anett Selle

23.1.2019

inland, S. 6

EU traut sich nicht, offiziell mehr fürs Klima zu tun

29.9.2018

politik, S. 6

Der Dampf eines Atomkraftwerks weht im Wind

Atompolitik der Bundesregierung

Keine Reform von Euratom-Vertrag

Die Bundesregierung will keine Initiative für eine Reform des Euratom-Vertrags starten – trotz Ankündigung im Koalitionsvertrag.

Von Malte Kreutzfeldt

3.8.2018

Drohendes Aus der Koalition

Letzte Tage vor dem Showdown

Am Dienstag tagt erstmals wieder die CDU/CSU-Fraktion, abends der Ausschuss mit der SPD. Ende der Woche droht der große Knall in der Union.

Von Anja Maier

25.6.2018

ein Traktor auf einem halb bearbeiteten Feld

Siebenjahrespan der EU-Kommission

Die Umwelt ist egal

Die EU will ihre „Gemeinsame Agrarpolitik“ moderner gestalten. Die bekommt aus verschiedenen Gründen Kritik von allen Seiten.

Von Frederik Richthofen

1.6.2018

Hinterteil eines Abgase ausstoßenden Autos

Expertin über EU-Klage zu Stickoxiden

„Hysterie sieht für mich anders aus“

Die Stickoxid-Belastung in Deutschland gefährde tatsächlich die Gesundheit, sagt Umweltbundesamts-Expertin Wichmann-Fiebig.

Interview von Frederik Richthofen

19.5.2018

Eine Frau am Rednerpult des Plenarsaal im Bundestag

Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik

Sanktionen für Flüchtlingskritiker

Merkel fordert, Geld aus EU-Hilfsfonds ans Engagement bei der Aufnahme von Geflüchteten zu knüpfen. Das zielt auf osteuropäische Staaten wie Ungarn.

Von Ulrich Schulte

22.2.2018

David Davis und Michel Barnier sitzen vor einem Kamin

EU-Unterhändler über die Verhandlungen

Neuer Ärger um Brexit

Michel Barnier lästert über die Briten. Noch immer gebe es keinen klaren Plan. In London ist man verärgert über die „unhöfliche Sprache“.

Von Eric Bonse

9.2.2018

Beifall statt Fallbeil

Die EU applaudiert Theresa May, verzögert jetzt aber erst mal die Brexit-Verhandlungen. Auch bei anderen wichtigen Schlüsselfragen stellt der EU-Gipfel keine Einigkeit her

Von Eric Bonse

16.12.2017

politik, S. 6