: Irische Grenzfrage: Hoffnungen im Brexit-Streit
Nach unerwarteten Fortschritten im Brexit-Streit sieht die EU neue Einigungschancen und startet eine weitere Verhandlungsrunde mit Großbritannien. Die Ankündigung nährt die Hoffnung, dass noch ein geregelter Austritt Großbritanniens gelingt. Gesucht wird eine Lösung bis zum EU-Gipfel Ende nächster Woche. Der Brexit ist für den 31. Oktober angekündigt.
EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte, zwar fehlten immer noch realistische Vorschläge aus Großbritannien. Doch gebe es „vielversprechende Signale“ aus Irland. Am Donnerstag waren der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar überraschend einer Lösung näher gekommen.
Die irische Einschätzung ist wichtig, denn der Knackpunkt ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann. Gibt es bis 19. Oktober keinen Deal, ist Johnson nach einem britischen Gesetz gehalten, bei der EU eine längere Austrittsfrist zu beantragen. Der Premier hat angekündigt, sein Land zum 31. Oktober notfalls auch ohne Vertrag aus der EU zu führen.
Worüber Johnson und Varadkar gesprochen haben, war zunächst nicht bekannt. Doch sickerten Informationen über eine mögliche Formel für die irische Grenzfrage durch. Die EU will eine feste Grenze auf der irischen Insel vermeiden. Gleichzeitig will sie verhindern, dass unkontrolliert und unverzollt Waren über die neue EU-Außengrenze strömen. Johnson hatte angeboten, dass Nordirland sich auch nach dem Brexit an EU-Produktstandards hält, um Warenkontrollen zu vermeiden. Nun steht nach Medienberichten eine Zollpartnerschaft für Nordirland zur Debatte. (dpa)
