Schlechtes Vorbild Pop-Up-Radweg als Wahlkampfopfer In Hannover ist ein Fahrradweg durch eine Unterführung dem CDU-Verkehrsminister ein Dorn im Auge. Er sieht die Autofahrer ausgebremst. Von Nadine Conti 12.6.2022
Streit um Expert*innenkommission Enteignung des Wählerwillens Kommentar von Marie Frank Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen. 29.5.2022
SPD-Filz kehrt zurück Von Genosse zu Genosse Hamburgs Finanzsenator hat einen Millionenauftrag ohne Ausschreibung an einen Parteifreund vergeben. Das erinnert an alte Zeiten. Von Gernot Knödler 17.12.2021
Sondierungen in Berlin gestartet Erst Grün, dann Rot Am Freitag begann die Berliner SPD mit ihren Sondierungen. Grüne sprechen von einem konstruktiven Austausch. Von Uwe Rada 1.10.2021
Lobbyarbeit gegen Enteignungen Desinformation und Gutachterei CDU und Immobilienlobby bieten im Kampf gegen Enteignung Tricks und ein neues Gutachten auf. Das Volksbegehren hält dagegen. Von Gareth Joswig 24.9.2021
Claudius Prößer über letzte Vorbereitungen auf die Klimawahl Von Greta gibt’s keinen Tipp Von Claudius Prößer Ausgabe vom 18.9.2021, Seite 52, das war's Download (PDF)
Neue Umfrage für Berlin-Wahl Grüne und SPD gleichauf Die Forschungsgruppe Wahlen sieht die SPD bei 21 Prozent, die Grünen bei 20. Damit ist ein Sieg von Franziska Giffey nicht mehr sicher. Von Bert Schulz 17.9.2021
taz Talk zur Wahl mit Franziska Giffey „Mache keinen Koalitionswahlkampf“ Weiter mit Rot-Rot-Grün in Berlin? Dazu sagte Franziska Giffey in der taz Kantine nichts. Aber sie zeigte dort große Übereinstimmung mit der CDU. Von Stefan Alberti 10.9.2021
CDU-Wahlkampf Berliner soll Laschet retten Auch der schwarze CDU-Bundestagskandidat und Musikmanager Joe Chialo gehört zum „Zukunftsteam“ von Armin Laschet. Von Stefan Alberti 3.9.2021
Podiumsdiskussionen an Berlins Schulen Die AfD soll draußen bleiben Gegen eine Diskussion mit AfD-Beteiligung an einem Gymnasium regt sich Widerstand. Das Netzwerk „Schule ohne Rassismus“ unterstützt den Protest. Von Maryam Preußer 27.8.2021
Wahlkampagne der SPD in Berlin Alles Giffey oder was? Die SPD setzt in ihrer Wahlwerbung – wenig überraschend – voll auf ihre Spitzenkandidatin. Ab Sonntag darf plakatiert werden. Von Bert Schulz 6.8.2021
Weniger Autos wollen alle Der ADFC hat die Parteien anhand von „Wahlprüfsteinen“ beurteilt Von Claudius Prößer Ausgabe vom 17.7.2021, Seite 52, das war's Download (PDF)
AfD wählt Spitze Parteichefin will auch Spitzenkandidatin werden. Zahlreiche Proteste gegen Parteitag in Biesdorf erwartet Ausgabe vom 5.6.2021, Seite 52, das war's Download (PDF)
Klimaliste präsentiert Wahlprogramm für 1,5-Grad-Ziel Die Kleinpartei hat ein radikales Programm für die sozialökologische Transformation vorgelegt Von Gareth Joswig Ausgabe vom 8.5.2021, Seite 52, das war's Download (PDF)
Grüne boomen, SPD kann hoffen SPD trotzt dem Bundestrend, Giffey bei Beliebtheit weit voraus. CDU sackt ab Von Stefan Alberti Ausgabe vom 30.4.2021, Seite 52, das war's Download (PDF)
Ausgangssperre wegen Notbremse Abgeordnete klagen in Karlsruhe Mehrere Berliner Abgeordnete von Linkspartei und SPD gehen juristisch gegen die Ausgangssperre vor. Sie gilt bereits Samstagnacht. Von Bert Schulz 23.4.2021
Änderung des Wahlgesetzes in Berlin Die Kleinen haben obsiegt ÖDP, Piraten und Tierschutzpartei haben erfolgreich gegen das Abgeordnetenhaus geklagt. Die Zulassung zur Berlinwahl ist wegen Corona nun leichter. Von Gareth Joswig 19.3.2021
Berliner Linke stellt Programm vor Mit drei R in den Wahlkampf Radikal, aber realistisch: Die Linke schlägt einen Nachfolger für den Mietendeckel vor. Ihr Spitzenkandidat kritisiert SPD und Grüne – ein bisschen. Von Bert Schulz 12.3.2021
Streit bei Berlins Grünen um Kandidaten Sorge um urgrüne Werte Mit Michael Cramer unterstützt ein weiterer grüner Promi die Forderung nach breiter Basisbeteiligung bei der Kandidatenaufstellung. Von Stefan Alberti 26.2.2021
Gedenken an Hanau in Berlin Im Scheinwerferlicht Antifaschistische Kampagne beleuchtet AfD-, Springer-, und Polizei-Fassaden. Der Vorwurf: Mitschuld an rechter Gewalt. Von Oscar Fuchs 19.2.2021
