Artikel auf Seite 41

Her mit dem guten Strom!

ENERGIE Das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ fordert den Rückkauf des Stromnetzes und die Gründung eines Öko-Stadtwerks. Das könnte eine epochale Wende in Berlins Energiepolitik bedeuten. Aber noch fehlen viele Unterschriften

Von SEBASTIAN PUSCHNER

Ausgabe vom 11.5.2013, Seite 41, DAS THEMA

Die zwei Gesichter der Spree

PROTEST Im Juli 2008 entschieden sich die Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg gegen die Pläne einer „Mediaspree“. Fünf Jahre später fällt die Bilanz recht unterschiedlich aus

Von UWE RADA

Ausgabe vom 9.3.2013, Seite 41, Berlin Aktuell

Ein Jahr Rot-Schwarz Eine muss es machen

Nach einem Jahr Rot-Schwarz wirkt Klaus Wowereit verbraucht. Sollte er vorzeitig das Handtuch werfen, hat die SPD nur eine Option: Integrationssenatorin Dilek Kolat. Eine Analyse aus der neuen taz.berlin-Wochenendausgabe.

Von Stefan Alberti

16.11.2012

Paranoia in Niedersachsen McAllister verspekuliert sich

Weil er laut Gerüchten SPD-Schattenjustizminister wird, stellt Niedersachsens Landesregierung Befangenheitsantrag gegen einen Richter in der Wulff-Affäre - um ihn später wieder zurückzuziehen.

Von Teresa Havlicek

5.10.2012

Kommentar Befangenheitsantrag Das System Wulff lebt

Kommentar von Benno Schirrmeister

Auch wenn die Landesregierung ihren Befangenheitsantrag gegen Richter Herwig van Nieuwland zurückgezogen hat, spricht aus ihm ein zutiefst korruptes Staatsverständnis.

5.10.2012

Rechtsstreit um Stromtrasse beendet

HOCHSPANNUNGSLEITUNGEN Das Planfeststellungsverfahren für die Stromtrasse von Ganderkesee nach St. Hülfe kann beginnen: Niedersachsen und der Netzbetreiber Tennet haben sich vor Gericht geeinigt

Von THA

Ausgabe vom 15.9.2012, Seite 41, Nord Aktuell

Liegenschaftspolitik Die Frage nach dem Eigentum

Im Senat tobt ein Machtkampf: Nach welchen Kriterien sollen landeseigene Grundstücke vergeben werden? Nun macht die Zivilgesellschaft Druck

Von Uwe Rada

4.5.2012

Die Eigentumsfrage: Stadt Neudenken "Da bleibt nur Abschalten"

Florian Schmidt von der Initiative Stadt Neudenken über die Möglichkeit eines Volksbegehrens zur Liegenschaftspolitik

Interview von Uwe Rada

4.5.2012

Verfassungsschutz Niedersachsen Linke bleibt Staatsfeind

Die niedersächsische Landesregierung blockiert mit ihrer schwarz-gelben Mehrheit einen Antrag aller Oppositionsparteien, die Beobachtung der Linken-Abgeordneten einzustellen.

Von Teresa Havlicek

24.2.2012

Proteste Das bewegte Jahr

Nie zuvor wurde so viel demonstriert wie 2011. Dank Rot-Schwarz gibts wohl noch mehr Protest. Vier Bewegungen, die 2011 prägten, und ihre Chancen 2012 .

Von Konrad Litschko

31.12.2011

Rot-Schwarz will Mieten deckeln

KOALITION In der vorletzten Runde der Verhandlungen einigen sich SPD und CDU beim Thema Mieten. Zahlreiche Proteste mehrerer Gruppen im Vorfeld

Ausgabe vom 12.11.2011, Seite 41, Berlin Aktuell

Vor den Koalitionsverhandlungen 60 Gründe, warum Rot-Schwarz scheitert

Noch nach der Wahl knüppelten SPD und CDU aufeinander ein. Und jetzt sollen die koalieren? Die taz dokumentiert 60 Gründe, warum Rot-Schwarz keine gute Idee ist

7.10.2011

Kommentar SPD und Grüne Autobahn Richtung Rot-Grün

Kommentar von Gereon Asmuth

Nach den Sondierungsgesprächen bewegen sich SPD und Grüne auf eine Koalition zu. Deren Inhalte müssen die Grünen noch ihrer Basis schmackhaft machen.

23.9.2011

Sondierungsgespräche in Berlin Rote und Grüne nähern sich an

SPD und Grüne einigen sich bei ihrer zweiten Sondierungsrunde auf einen Kompromiss über die A 100.

Von Uwe Rada

23.9.2011

Rinderkrankheit Botulismus Rinder sterben, Regierung wartet ab

Auch in ihrem neuen Bericht bestreitet die schleswig-holsteinische Landesregierung, dass chronischer Botulismus auf Menschen übergehen kann - trotz ärztlicher Diagnosen, die genau das behaupten.

Von Frederik Schäfer

19.8.2011

Kommentar Chronischer Botulismus Aussitzen und verharmlosen

Kommentar von Frederik Schäfer

Die Landesregierung wartet jedoch lieber weiter auf Ergebnisse. Aber durch Aussitzen und Verharmlosen lässt sich das Problem nicht lösen.

19.8.2011

Außer Kontrolle

ZOLL Für die geplanten Grenzkontrollen hat Dänemarks Regierung keine Mehrheit. Sie könnten mit dem Schengen-Abkommen unvereinbar sein

Von RWO

Ausgabe vom 11.6.2011, Seite 41, Nord Aktuell

Kommenar Zehn-Punkte-Plan für Niedersachsen Überfällige Abkehr

Kommentar von Teresa Havlicek

Die Abkehr der FDP in Niedersachsen vom Hardcore-Kurs des CDU-Innenministers Uwe Schünemann war längst überfällig. Und entlarvt ganz nebenbei die Selbstgefälligkeit der CDU.

10.6.2011

RWE will 800 Millionen

WASSERBETRIEBE Der Energiekonzern RWE macht dem Senat einen Preis – zu hoch, finden die Politiker. Kritik am Finanzsenator, der die Offerte veröffentlichte

Ausgabe vom 9.4.2011, Seite 41, Berlin Aktuell

Schleswig-Holsteinische Grüne Löhr und Habeck "Klar wollen wir regieren"

Die Parteivorsitzende Marlene Löhr und Fraktionschef Robert Habeck der Grünen in Schleswig-Holstein über grünen Gestaltungsanspruch, die Verdruckstheit von SPD und CDU und das Scheitern der GAL in Hamburg.

Interview von Sven-Michael Veit

8.4.2011