taz.de

Kampf gegen Rechtsextremismus

Aus neurechts wird rechtsextrem

Der Verfassungsschutz stuft die AfD Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein. Dort reagiert man trotzig.

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

26.4.2023

Sahra Wagenknecht steht auf einer Rednerinnenbühne in Berlin-Tempelhof im Januar 2023

Wagenknecht und die Rechten

Altlinks oder neurechts?

Sahra Wagenknecht ist es gelungen, sich das Label „Friedensbewegung“ ans Revers zu heften. Rechte lieben die Linken-Abgeordnete dafür.

Von Stefan Reinecke

24.2.2023

Eine Aktivistin demonstriert vor dem Bundesverfassungsgericht: Sie trägt eine Maske mit dem Gesicht von Erika Steinbach, die große Geldscheine in der Hand hält - im Hintergrund ein Transparent

Jurist über mögliches Stiftungsgesetz

„Braucht klare Förderbedingungen“

Die AfD hat in Karlsruhe einen Teilerfolg erzielt. Ein Experte erklärt, wie die Finanzierung von rechten Stiftungen weiter verhindert werden kann.

Interview von Gareth Joswig

23.2.2023

Die Mitglieder des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts stehen in roter Robe unter dem hölzernen Bundesadler im Gerichtssaal

Bundesverfassungsgericht zu AfD-Stiftung

Kein Geld ohne Gesetz

Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen. Zu Unrecht, sagt Karlsruhe. Der Grund: Die Finanzierung ist unklar geregelt.

Von Christian Rath

22.2.2023

Demonstranten gehen mit russischen Flaggen und

Keine Welle von Sozialprotesten

Lauwarm, leicht bewölkt

Einen „heißen Herbst“ hatten manche erwartet, von der Linkspartei über Rechtsextreme bis zu Baerbock. Doch der Massenaufstand blieb aus. Warum?

Von Christian Jakob

21.1.2023

Georg Maier sitzt im Parlamentssaal mit weißem Hend, Telefon und akten auf dem Tisch

Thüringens Innenminister über Parteiverbot

„Die AfD ist verfassungsfeindlich“

Georg Maier meint, dass man das AfD-Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte. Das müsse aber begründet sein, erklärt der SPD-Politiker.

Interview von Sabine am Orde

14.12.2022

Weihnachtsdekoration im Schaufenster eines Waffengeschäfts

Gesetzentwürfe gegen rechten Terror

Verschärft gegen scharfe Waffen

Bei den Razzien rund um die Reichsbürgergruppe wurden rund 90 Waffen gefunden. Die Innenministerin will Gesetze verschärfen – doch es gibt Widerstand.

Von Konrad Litschko

12.12.2022

Linke über rechte Staatsstreichpläne

„Müssen ein AfD-Verbot prüfen“

Eine Ex-AfD-Abgeordnete soll an Plänen für einen rechten Putsch beteiligt sein. Martina Renner (Linke) fordert Konsequenzen – nicht nur im Disziplinarrecht.

Interview von Sabine am Orde

12.12.2022

Vermummte Polizisten führen eine Person ab

Von Notz (Grüne) zu Reichsbürger-Razzien

„Wir müssen wachsam bleiben“

Umsturzpläne müssen ernst genommen werden, fordert der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz und lobt die Entschlossenheit der Sicherheitsbehörden.

Interview von Tobias Schulze

8.12.2022

Eine Person wird von Polizisten zu einem Polizeifahrzeug eskortiert

Razzia bei Reichsbürgern

Die Putschpläne des Prinzen

Rechtsextremen werden Umsturzpläne vorgeworfen. An ihrer Spitze: Ein abgedrifteter Adliger.

Von Konrad Litschko, Sebastian Erb und Gareth Joswig

7.12.2022

Rechte Drohserie „NSU 2.0“

Ein Urteil mit Leerstellen

Alexander M. soll über Jahre Drohbriefe verschickt haben. Jetzt muss er fast sechs Jahre in Haft. Eine Frage bleibt: Waren auch Polizisten involviert?

Von Konrad Litschko

17.11.2022

Neue Vize-Chefin des Verfassungsschutzes

Agentin 002

Ein Geheimdienst modernisiert sich: Mit Felor Badenberg ist erstmals eine Frau in der Führung des Verfassungsschutzes.

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

19.7.2022

Eine blonde Frau im dunklen Mantel, dahinter ein Mann mit FFP2-Maske

Zwei Jahre nach dem Hanau-Attentat

Im Sinne der Betroffenen

Zum Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau wird auch Innenministerin Faeser anreisen. Ein bewusstes Zeichen in für sie unruhigen Zeiten.

Von Konrad Litschko

17.2.2022

Gekreuzte Degen vor dem Wappen der Bundestagspolizei

Rechte bei der Bundestagspolizei

Bursche und Bauernopfer

Nach einem Rechtsextremismus-Skandal wurde ein neuer Sicherheitschef im Bundestag eingesetzt. Der steht politisch selbst rechts außen.

Von Kersten Augustin und Sebastian Erb

21.1.2022

Christine Lambrecht steht vor salutierenden Soldaten

Die Ampel-Politik wird weiblicher

Sicherheit ist Frauensache

Die SPD-Frauen Christine Lambrecht und Nancy Faeser schlagen als Verteidigungs- und Innenministerin neue Töne an.

Von Konrad Litschko

11.12.2021

Graben tun sich auf zwischen den Reihen der Parteien iund den blauen Stühlen der Abgeordneten im Bundestag

Drei gegen die Ampel

Ein unglückliches Trio

Union, AfD und Linke bilden die neue Opposition im Bundestag – und können so gar nichts miteinander anfangen. Oder doch?

Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Gareth Joswig

30.10.2021

Verfassungsschutzchef über NSU-Terror

„Keine umfassende Klarheit“

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang räumt ein: In seinem Amt gelte der Umgang mit den NSU-Verbrechen als „vollständiges Versagen“.

Interview von Konrad Litschko und Sabine am Orde

24.10.2021

Erk Acarer sitzt auf einem Stuhl vor einer Wand mit Skyline von Berlin und dem Brandenburger Tor

Cem Özdemir über Angriff auf Erk Acarer

„Rote Linie längst überschritten“

Türkische Faschos fühlten sich hierzulande pudelwohl, sagt Cem Özdemir. Für den regimekritischen Journalisten Erk Acarer hätte es noch schlimmer kommen können.

Interview von Sabine am Orde

8.7.2021