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Rolf Gössner im Porträt

Verfassungsschutzkritiker rehabilitiert Zu Unrecht bespitzelt

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass der Publizist Rolf Gössner 38 Jahre lang zu Unrecht bespitzelt wurde. Er ist Experte für Verfassungsschutz.

Von Klaus Wolschner

17.12.2020

Reform des Verfassungsschutzrechts Neue Schnüffel-Befugnisse

Der Verfassungsschutz darf künftig Messengerdienste überwachen. Auch auf Inhalte von Smartphones darf er zugreifen.

Von Christian Rath

21.10.2020

Saskia Esken

SPD-Chefin zur Rassismus in der Polizei „Seehofer regelt das nicht alleine“

Die Polizei-Rassismus-Studie wird kommen, versichert SPD-Chefin Saskia Esken. Und formuliert eine Kampfansage an den CSU-Innenminister.

Interview von Stefan Reinecke

21.10.2020

Björn Höcke (rechts) legt einen Arm um Andreas Kalbitz

Neuer Verfassungsschutzbericht Kräftiger Anstieg an Rechtsextremen

Der neue Verfassungsschutzbericht befindet die AfD erstmals als gefährlich und benennt rechtsextreme Gefahren. Ein Novum.

Von Konrad Litschko

9.7.2020

Der AfD-Vorsitzende in Thüringen, Björn Höcke blickt in die Kamera

Höcke empört über Verfassungsschutz „Flügel“ im Visier

Der Verfassungsschutz könnte den AfD-„Flügel“ in Kürze als klar rechtsextrem einstufen. Dessen Anführer Björn Höcke reagiert empört.

Von Konrad Litschko

4.3.2020

Mehr Waffenfunde

Extremismusforscher warnen vor Terrorpotenzial in der rechten Szene

Ausgabe vom  30.9.2019,  Seite 3, das thema

Schluss mit lustig

Hip, jung, intellektuell: Die Identitäre Bewegung gibt sich modern. Nun erklärt sie der Verfassungsschutz für rechtsextremistisch. Die Gruppe fürchtet bereits ein Verbot

Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  12.7.2019,  Seite 3, das thema
Auf rot-weißen Schild steht Combat 18, darum liegen vier Waffen

Erklärung des Bundesinnenministeriums Verbot von Combat 18 prüfen

Hatte Stephan Ernst mit der rechtsextremen Gruppe Combat18 zu tun? Das ist noch unklar. Dennoch könnte das Neonazi-Netzwerk nun verboten werden.

Von Konrad Litschko

27.6.2019

„Offen volks­feindlich“

Verfassungsschutz beobachtet mehrere rechtsextreme Parteien – und Teile der Linken

Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  16.1.2019,  Seite 3, das thema

Unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall. Bei der Parteijugend und dem weit rechten „Flügel“ geht er noch weiter: Hier können jetzt auch V-Leute eingesetzt werden. Es ist eine Zäsur

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko
Ausgabe vom  16.1.2019,  Seite 3, das thema
Die zersplitterte Scheibe des LKW, der zur Terrorwaffe wurde

Spitzel des BKA in Anis Amris Netzwerk So nah dran

Der Islamist Anis Amri tötete zwölf Menschen, obwohl es viele V-Leute in seinem Umfeld gab. Hätte der Anschlag verhindert werden können?

Von Konrad Litschko

19.12.2018

Menschen mit Plakaten

Verschärfte Polizeigesetze in den Ländern Die Aufrüstung gegen die Bürger

Gleich mehrere Bundesländer wollen ihrer Polizei mehr Rechte einräumen. Doch dagegen formiert sich Protest.

Von Konrad Litschko, Michael Bartsch und Marco Zschieck

13.11.2018

Andrea Nahles und andere auf einer Aussichtsplattform

SPD und der Fall Maaßen Ein absehbarer Absturz

Die SPD hat in der Maaßen-Affäre hoch gepokert – und verloren. Nun sagt Andrea Nahles: Wir haben uns geirrt. Und will neu verhandeln.

Von Stefan Reinecke

21.9.2018

Hans-Georg Maaßen sitzt in einem Sessel und lächelt

Nach der Beförderung von Maaßen Seehofer sichert die Zukunft der Krise

Der Innenminister freut sich über die Lösung des Maaßen-Problems. Die SPD ist sauer. Und die Kanzlerin? Hält sich zurück.

Von Sabine am Orde, Anja Maier und Stefan Reinecke

19.9.2018

Zwei Männer stehen hinter einer spiegelnden Glaswand

Streit um Zukunft Maaßens Der Politik zu nah

Mehrfach kritisierte Maaßen Medien, Falschmeldungen zu verbreiten. Doch sein Versuch, via Medien Politik zu machen, könnte ihm zum Verhängnis werden.

Von Sabine am Orde

17.9.2018

Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen sitzt neben Innenminister Seehofer

Bericht über Ablösung Maaßens Hase, du bleibst nicht hier – oder?

Die Kanzlerin will einem Bericht zufolge den Verfassungsschutzchef rauswerfen. Dafür sind drei Szenarien denkbar.

Von Anja Maier und Christian Rath

17.9.2018

Das Logo und der Schriftzug des Bundesamts für Verfassungsschutz ist vor einem eingezäunten Gebäude zu sehen

Diskussion um AfD und Verfassungsschutz Die gelbe Karte vor dem Platzverweis

Die Einstufung als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes hat für die betroffene Organisation kaum Folgen. Sie ist aber eine Warnung.

Von Christian Rath

4.9.2018

eine Ansammlung ganz vieler Rechter, überwiegend Männer, in der vordersten Reihe: Björn Höcke

Debatte um AfD und Verfassungsschutz Das rechte Auge blinzelt

Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab.

Von Ulrich Schulte

3.9.2018

Pistolen und ein Gewehr

Reichsbürger als Gefährder „Hohe Affinität zu Waffen“

Die Gewaltbereitschaft der Reichsbürger wird nun auch von den Sicherheitsbehörden erkannt. Grund für das Umdenken ist ein Polizistenmord.

Von Malene Gürgen

30.8.2017

Zwischen rot-weißen Absperrgittern hängt ein Papier mit der Aufschrift „In Erinnerung an / In memory of - Enver Simsek - 09.09.2000 - Ermordet durch den NSU / Killed by the NSU

Abschlussbericht des NSU-Ausschusses „Mehr als ernüchternd“

Die Abgeordneten beanstanden das Versagen der Sicherheitsbehörden bei der Suche nach Mittätern. Sie sehen das V-Leute-System als gescheitert an.

Von Konrad Litschko

22.6.2017