Rechtsextreme schwingt Nazikeule In der Coronapandamie hat die AfD-Fraktionschefin in Hamburg-Mitte auf Telegram eine Parallele zwischen den Corona-Maßnahmen und der NS-Diktatur gezogen. Sie muss deswegen nun eine Geldstrafe zahlen Ausgabe vom 27.6.2025, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Einer bremst beim AfD-Verbot Die Bremer Bürgerschaft fordert erneut vom Senat, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Doch der SPD-Innensenator gibt sich äußerst skeptisch Von Lotta Drügemöller Ausgabe vom 7.5.2025, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Versammlungssaal für die AfD Unter dem Deckmäntelchen der Demokratie Der AfD-Landtagsabgeordnete Moriße will in Wilhelmshaven einen Club der Demokratie eröffnen. Doch er hat es versäumt, eine Genehmigung zu beantragen. Von Andreas Speit, Andrea Röpke und Mieke Wolke 27.4.2025
Juso über Veranstaltung der Bremer CDU „Herrn Ostermann einzuladen ist keine Kleinigkeit“ Die Jusos fordern, dass die CDU eine Veranstaltung mit dem Bundespolizeigewerkschafter Manuel Ostermann absagt. Der ist für rassistische Posts bekannt. Interview von Esther Erök 22.4.2025
Völkische Siedler in Niedersachsen Bienenbüttel will kein Zeichen setzen Der Gemeinderat Bienenbüttel stimmte gegen ein „Kreuz ohne Haken“ am Rathaus – weil die Initiative mit „der Antifa“ zusammenarbeite. Von Amira Klute 17.4.2025
Grüne nach Hamburger Bürgerschaftswahl Der eine tritt vor, die andere zurück Die Grünen stehen vor Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Doch nun treten überraschend die Fraktionschefs zurück – in unterschiedliche Richtungen. Von André Zuschlag 25.3.2025
Politikwissenschaftler über Rechtsruck „Man kann von Österreich lernen, wie es nicht geht“ In Österreich habe der Rechtsruck der ÖVP die FPÖ stark gemacht, sagt Benjamin Opratko. Die CDU von Friedrich Merz sieht er auf dem gleichen Weg. Interview von Amira Klute 25.3.2025
Antifa-Sprecher über Rechte in Lüneburg „Typisch für die Szene ist, dass man einheiratet“ Extrem rechte Strukturen werden nicht nur in Ostdeutschland stärker. Olaf Meyer vom Bündnis gegen Rechts beobachtet das auch in der Region Lüneburg. Interview von Amira Klute 12.3.2025
Nächstes Zerwürfnis beim Hamburger BSW Ein Rücktritt und mehrere Schuldzuweisungen Landeschef Jochen Brack tritt ab und wirft dem Co-Chef Eulenburg vor, er habe ihn im Wahlkampf nicht unterstützt. Der verweist auf fehlendes Budget. Von Kaija Kutter 6.3.2025
Wahlbeteiligung bei Hamburg-Wahl Wählen geht, wer Geld hat Bei der Bürgerschaftswahl haben die Hamburger:innen sehr unterschiedlich gewählt. In armen Stadtteilen war die Wahlbeteiligung geringer. Von Amira Klute 6.3.2025
Nahverkehrs-Politik im Hamburg-Wahlkampf Alstersegler sollten Linke wählen Nur Kleinparteien, Linke und Grüne wären für die Straßenbahn. SPD und CDU setzen auf teure U5. Aber deren Bau braucht riesige Flächen in der City. Von Kaija Kutter 28.2.2025
Stockende Dekolonisierung Hamburg zieht sich aus der Verantwortung Bei der Dekolonisierung der Stadt schneidet Rot-Grün schlecht ab. Symptom ist die Schließung der renommierten Forschungsstelle zur Kolonialgeschichte. Von Petra Schellen 27.2.2025
Stadträte revidieren Parteiwechsel Emder BSW-Fraktion jetzt wieder links Von der Linken zum BSW gewechselte Stadträte kehren zurück in den Schoß der Linken. Den Ausschlag gab die Bundestagsabstimmung des BSW mit der AfD. Von Esther Erök 20.2.2025
Bürgerschaftswahl in Hamburg Bloß kein Schulkampf im Hamburger Wahlkampf Eltern fordern, dass schwächere Schüler nicht mehr von Gymnasien „abgeschult“ werden. Die Grünen sehen das auch so, die SPD setzt auf Campusschulen. Von Kaija Kutter 18.2.2025
Jugendliche in Deutschland Rechtssein zum Dazugehören Für immer mehr Jugendliche wird rechtes Gedankengut normal, viele wählen die AfD. Warum tun sie das? Und was sagen Pädagog*innen dazu? Von Franziska Schindler 15.2.2025
Juristin über mehr Diskriminierungen „Leider zeigen die wenigsten Zivilcourage“ Die Zahl der Diskriminierungsfälle steige, sagt Juristin Eva Maria Andrades. Sie erklärt, was Betroffene tun können und welche Rechte sie haben. Von Laura Catoni 10.2.2025
taz wird „Man kann Mauern auch wieder aufbauen“ Schwarz-Rot, Schwarz-Grün oder doch Schwarz-Blau: Wer koaliert nach der Bundestagswahl? Von Nadine Conti Ausgabe vom 7.2.2025, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Maaßen-Partei vor Bundestagswahl Wenn Werte wertlos werden Die Werteunion verfehlt in Niedersachsen die Zulassung zur Bundestagswahl. Die Polizei ermittelt wegen mutmaßlich gefälschter Unterschriften. Von Harff-Peter Schönherr 28.1.2025
Politologin über Wahlwerbung „Ein gelungenes Wahlplakat ist sehr einfach“ Katharina Kleinen-von Königslöw findet, man dürfe die Wirkung von Plakatkampagnen nicht unterschätzen. Dieses Jahr werde mehr gelächelt. Interview von Franka Ferlemann 25.1.2025
Stadt Hamburg vermietet Halle an die AfD Ein Albtraum für Friedrich Ebert AfD-Chef Tino Chrupalla tritt ausgerechnet in der Friedrich-Ebert-Halle auf, die der Stadt gehört. Das Bündnis gegen rechts fordert, das zu stoppen. Von Andreas Speit 24.1.2025
