Untreue-Prozess gegen Hamburger Grünen Ein schwer zu kontrollierender Chef Zeugen haben den Ex-Fraktionschef der Grünen in Hamburg-Mitte belastet. Dem ehemaligen Lebensgefährten der Justizsenatorin wird Untreue vorgeworfen. Von Gernot Knödler 20.4.2023
Andreas Speit Der rechte Rand Warum die NPD in Neumünster ihren Namen ändert Von Andreas Speit Ausgabe vom 20.4.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
SPD mit Herzchen, CDU mit Rückenwind Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Mitte Mai will die CDU stärkste Kraft bleiben. Die Grünen wollen die SPD überholen Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 19.4.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Verfassungsschutz-Einschätzung der AfD Im rechten Sumpf Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Niedersachsens AfD stellte eine parlamentarische Anfrage, um die Arbeit des Verfassungsschutzes in Zweifel zu ziehen. Daraus wurde ein Eigentor. 13.4.2023
NSU-Komplex in Hamburg Grüne geben klein bei Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab. Von Andreas Speit 12.4.2023
Bremer Klimaschutzprogramm Verhakt im Verkehr Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert? Von Alina Götz 12.4.2023
Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg Zu viele offene Fragen Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer. 30.3.2023
Aufruf zu Kundgebung vor Synagoge Antisemitische Hetze wird teuer Wegen Beleidigung wurde ein Rechtsextremer in Braunschweig verurteilt. Er hatte 2020 eine antisemitische Mahnwache vor der Synagoge angemeldet. Von Andreas Speit 29.3.2023
Andreas Speit Der rechte Rand Wie rechte Parteien zur Bremer Wahl verschmelzen Von Andreas Speit Ausgabe vom 16.3.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Berlins Grüne vor Parteitag „Die Giffey-SPD wirft mit Dreck“ Am Dienstag wollen die Grünen über das Aus für Rot-Grün-Rot reden. „Es gab keinen offenen Dissens“, betont Parteichef Philmon Ghirmai. Interview von Bert Schulz 7.3.2023
Uwe Rada zu Stolz und Selbstaufgabe der Hauptstadt-Sozis Die Sahra Wagenknecht der Berliner SPD Von Uwe Rada Ausgabe vom 7.3.2023, Seite 26, berlin Download (PDF)
Änderung der Hamburger Verfassung Antiziganismus bleibt unerwähnt SPD, Grüne und CDU wollen Kampf gegen Antisemitismus in die Verfassung heben. Sinti:zze und Rom:nja beklagen, dass sie unerwähnt bleiben. Von André Zuschlag 27.2.2023
Landesparteitag der AfD in Hamburg Weiter so trotz Zerwürfnissen Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Dirk Nockemann will in Hamburg wieder als Spitzenkandidat der AfD antreten. Zugleich läuft hinter den Kulissen allerhand schief. 23.2.2023
Verfahren gegen Neonazi eingestellt „Judenpack“ gilt nicht als Hetze Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft findet auch bei wiederholter Prüfung nichts Volksverhetzendes an den Ausfällen von Martin Kiese. Von Nina Spannuth 22.2.2023
Hamburg verschärft Klimaschutzgesetz Mehr Weltrettung – aber nicht genug Der rot-grüne Hamburger Senat verschärft sein Klimaschutzgesetz. Die CO2-Emissionen sollen bis 2030 um 70 Prozent sinken. Senator für CO2-Speicherung. Von Gernot Knödler 14.2.2023
Zerwürfnisse in Hamburgs AfD „Wir haben Leichen im Keller“ Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit In der Hamburger AfD fliegen die Fetzen. Unter anderem geht es um Geld, das Alexander Wolf als Ausgleich für einen verwehrten Posten haben möchte. 26.1.2023
Volksinitiative gegen Werbung in Hamburg Grüne mögen Flimmerwerbung Die Volksinitiative „Hamburg Werbefrei“ will das Aufstellen digitalisierter Werbetafeln beenden. SPD und Grüne sind noch nicht überzeugt. Von André Zuschlag 13.1.2023
Gebühren für Rettungswageneinsatz Gewaltopfer will nicht draufzahlen Ein Ex-FDP-Politiker aus Hannover geht lieber in Beugehaft, als für einen Rettungswageneinsatz zu zahlen. Er wurde im Wahlkampf niedergeschlagen. Von Nadine Conti 6.1.2023
„Montagsdemos“ in Frankfurt an der Oder Irgendwie dagegen Sie sind wütend, sie misstrauen dem Staat, dem „System“, der Demokratie. Und an Montagen trifft man sie auf der Straße. Bringt Reden da noch was? Von Peggy Lohse 26.11.2022
Wie die AfD vom Krieg profitiert Kein solidarisches Angebot Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Die AfD in Norddeutschland macht mit der Energiekrise Stimmung gegen Geflüchtete und Coronamaßnahmen. Sozialpolitische Forderungen hat sie nicht. 5.11.2022
