„Weiche Rhetorik von rechts“ EUROPAWAHL Die rechten Parteien gewinnen an Zustimmung. Was bedeutet das für Europa? Von FLU Ausgabe vom 15.4.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Kommentar über Geschäftsordnungen beim Armutsausschuss Armut als Chance Kommentar von Benno Schirrmeister Der Zank zwischen SPD und CDU darum, wer dem Armutsausschuss vorsitzt, wirkt reichlich unangemessen. Auf der Strecke bleiben: die Armen. 8.4.2014
Ausschuss gegen Armut Einer nur wird Bettlerkönig Zur Armutsbekämpfung hat die Bürgerschaft einen neuen Ausschuss. Alle Fraktionen hoffen auf Sachlichkeit. Der Zank um den Vorsitz aber deutet auf Wahlkampf. Von Jean-Philipp Baeck 8.4.2014
Kandidaten zur Europawahl „Wir brauchen den sozialen Ausgleich“ Für viele liegt das Parlament in Straßburg und Brüssel weit, weit weg. Daran will Joachim Schuster etwas ändern – wenn er als SPD-Kandidat ein Mandat erringt. Interview von Benno Schirrmeister 7.4.2014
Kommentar: Müll-Volksbegehren Bürgerrechts-Lobby Ver.di Kommentar von Klaus Wolschner Mit der Ankündigung eines Volksbegehrens zur Müll-Entsorgung schreibt Ver.di Demokratie-Geschichte. 3.4.2014
Demokratisierung Ver.di: Volksentscheid über Müll Ab dem 1. Mai will die Gewerkschaft Ver.di Unterschriften sammeln: Rekommunalisierung der Müllabfuhr ist das Ziel. Von Klaus Wolschner 3.4.2014
Zu intime Kandidatenkür BEZIRKSWAHLEN Die FDP tritt bei den Bezirkswahlen in vielen Wahlkreisen gar nicht an. Ihr fehlen KandidatInnen – aber auch Mitglieder, um überhaupt KandidatInnen zu wählen Von MARCO CARINI Ausgabe vom 2.4.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Europawahl „Staatliche Wahlbeeinflussung“ Hamburger Senat muss Broschüre einstampfen, weil die CDU unzulässige Werbung für die SPD wittert. Das Heft soll nun parteipolitisch neutral überarbeitet werden. Von Sven-Michael Veit 31.3.2014
Scheuerl kandidiert solo ALLEINGANG Fraktionsloser Schulpolitiker will sich bei der Bürgerschaftswahl 2015 um ein Direktmandat bewerben. 20.000 Stimmen sollten reichen Von KNÖ Ausgabe vom 31.3.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Vorreiterrolle abgegeben MITENTSCHEIDEN Hamburg ist bei direkter Demokratie laut Volksbegehrensbericht nicht mehr vorn dabei Von KNÖ Ausgabe vom 13.3.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Seilbahn-Begehren Gondeln in Bürgerhand Sie fährt noch nicht, die Seilbahn für Musicalbesucher, die der Veranstalter Stage Entertainment und Hamburgs Touristiker sich so wünschen. Aber der Erfolg beim Unterschriftensammeln lässt sie näher rücken. Von Lena Kaiser 9.3.2014
„Ehrgeizige Ziele“ ENERGIENETZE Nach dem Volksentscheid beginnt jetzt der öffentliche Hamburger Wärmedialog Von SMV Ausgabe vom 17.2.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Klares Bekenntnis zur Stadtbahn WAHLKAMPF Verkehr und Stadtentwicklung: Die CDU beschließt ihre Arbeitsschwerpunkte für die Monate vor der Bürgerschaftswahl Von MAC Ausgabe vom 10.2.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Experte Groß über Ausländerwahlrecht „Es ist Sache der Länder“ Bremen will Ausländern Stimmrecht geben: Freitag prüft der Staatsgerichtshof den Gesetzentwurf. Experte Thomas Groß erklärt, warum der gute Chancen hat. Interview von Benno Schirrmeister 29.1.2014
Nein zu Waffenexporten ABRÜSTUNG Ein Bündnis will bei Senat und Bundesregierung ein Ausfuhrverbot erreichen Ausgabe vom 27.1.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Opposition fällt Kritik schwer ENERGIEDEBATTE Die SPD steht nach dem Deal mit Vattenfall an der Spitze der Netzrückkauf-Bewegung. Das bereitet vor allem der Opposition Probleme Von MARCO CARINI Ausgabe vom 23.1.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Mitgliederentscheid Basis gegen Basisdemokratie Hamburgs Grüne lehnen es ab, Spitzenpositionen künftig durch Urwahl zu besetzen. Das soll lieber wie bisher auf Mitgliederversammlungen geschehen. Von Sven-Michael Veit 19.1.2014
Kommentar Netzrückkauf Drei gute Gründe für den richtigen Weg Kommentar von Sven-Michael Veit Ökologie, Ökonomie und demokratische Hygiene: Hamburgs Versorgungsnetze zu rekommunalisieren ist in vielerlei Hinsicht richtig. 16.1.2014
Grüne für Basisdemokratie URWAHL Der Parteitag soll über die Kür des Spitzenduos für die Bürgerschaftswahl abstimmen Von SMV Ausgabe vom 16.1.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Hamburger Sonntagsfrage SPD verliert und Scholz gewinnt Würde am Sonntag gewählt, müsste sich die Hamburger SPD einen Koalitionspartner suchen. Die Befragten wünschen sich Rot-Grün – und Bürgermeister Olaf Scholz. Von Marco Carini 15.1.2014
