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das portrait

Der Abgang Maike Schaefers beendet ein Missverständnis

Von Benno Schirrmeister

16.5.2023

Rekommunalisierung in Braunschweig

Vorerst gescheitert

Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer.

Von Gernot Knödler

16.5.2023

Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss

Rücktritt wegen Rückgrat

Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.

Von André Zuschlag

11.5.2023

Das Foto zeigt die voraussichtlichen künftigen Landeschefs der Berliner Linkspartei, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer

Führungswechsel beim Berliner Parteitag

Die Linke stellt sich neu auf

Am Wochenende übernehmen voraussichtlich zwei bislang weniger bekannte Gesichter den Landesvorsitz: Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer.

Von Erik Peter

11.5.2023

Linke streitet wegen Ukraine-Flagge

Blau-Gelb an der Parteizentrale

Soll vor dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus die Ukraine-Flagge hängen? Darüber ist bei der Linken vor dem Landesparteitag ein Streit entbrannt.

Von Marina Mai

11.5.2023

Ein Wahlplakat zeigt Jan Timke neben dem Slogan

Rechtsextreme Partei „Bürger in Wut“

Ziemlich unbürgerlich

Die „Bürger in Wut“ wollen bei der Bremen-Wahl auf Fraktionsgröße wachsen. Die Partei gibt sich zivil, pflegt aber Kontakte zu Rockern und Neonazis.

Von Andreas Speit und Andrea Röpke

11.5.2023

Das Bild zeigt den neuen Finanzsenator Stefan Evers (CDU).

Sitzung des Berliner Senats

Neue Gesichter, neue Gesetze

Die gerade ins Amt gekommene schwarz-roten Landesregierung stoppt den noch offenen Teil des Mobilitätsgesetzes und kündigt eine Überarbeitung an.

Von Stefan Alberti

9.5.2023

Bettina Jarasch und Werner Graf stehen angelehnt an einem Geländer

Grüne Fraktionschefs über Opposition

„Wir werden nicht nur draufhauen“

Bettina Jarasch und Werner Graf über zerstörtes Vertrauen zur SPD und die neue Rolle der Grünen in der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus.

Interview von Stefan Alberti und Bert Schulz

4.5.2023

Berliner Flüchtlingspolitik

Sichere Fluchtwege blockiert

Berlin unter R2G hat viel über Landesprogramme zur Aufnahme Geflüchteter geredet – passiert ist wenig. Wegen der SPD, sagen Linke und Grüne.

Von Susanne Memarnia

3.5.2023

Claudius Prößer war bei der Wahl des ersten CDU-Stadtrats seit (fast) Menschengedenken dabei

Fehlt Kreuzbergs Grünen interkulturelle Kompetenz?

Von Claudius Prößer

28.4.2023

berlin, S. 23

Das Bild zeigt den CDU-Politker Kai Wegner neben Franziska Giffey (SPD) und Joe Chialo (CDU).

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Mann ohne Vergangenheit

Wenn die SPD wie versprochen mitzieht, wird Kai Wegner am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister gewählt.

Von Stefan Alberti

26.4.2023

Kuscheltiere liegen in der Turnhalle des Dresdener Gymnasiums Bürgerwiese auf einem Regal.

Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge

Bremen bleibt bei Turnhalle

Die Bremer Linksfraktion kritisiert die Unterbringung von Geflüchteten in einer Turnhalle. Der Flüchtlingsrat spricht von Kindeswohlgefährdung.

Von Clara Henning

28.4.2023

Berlins Kultursenator zieht Bilanz

„Da kann nicht mehr viel kommen“

Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer. Er gehe ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich.

Interview von Susanne Messmer und Bert Schulz

25.4.2023

Mehrere hundert Menschen protestieren mit einer Demonstration unter dem Motto

Volksentscheid DW-Enteignen

„Ablenkungsmanöver ohne Umsetzung“

Gastkommentar von Elif Eralp und Niklas Schenker

Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp.

21.4.2023

Demonstrierende halten ein Plakat in Händen. Der Slogan: Wenn die AfD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage?

Bürgerschaftswahl in Bremen

Mit Schrot gegen die Wahlen

Kommentar von Benno Schirrmeister

Gegen ihren Ausschluss von der Bremen-Wahl hat die AfD drei Klagen eingereicht. Das ist Propaganda pur: Zulässig sind nur nachträgliche Anfechtungen.

21.4.2023

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Neue Strategie fürs Abgeordnetenhaus

Nur punktuell mit der Linkspartei

Die grüne Fraktionsspitze hat ein „Selbstverständnis als Oppositionsfraktion“ formuliert. Dabei entscheidet sich erst Sonntag, ob es Schwarz-Rot gibt.

Von Stefan Alberti

20.4.2023